Rechtsprechung
   KG, 27.11.1998 - 3 Ws (B) 586/98, 2 Ss 321/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,47508
KG, 27.11.1998 - 3 Ws (B) 586/98, 2 Ss 321/98 (https://dejure.org/1998,47508)
KG, Entscheidung vom 27.11.1998 - 3 Ws (B) 586/98, 2 Ss 321/98 (https://dejure.org/1998,47508)
KG, Entscheidung vom 27. November 1998 - 3 Ws (B) 586/98, 2 Ss 321/98 (https://dejure.org/1998,47508)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,47508) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 10.05.2005 - 3 Ss OWi 163/05

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Anforderungen an die Urteilsgründe; Geständnis;

    Für die erneute Hauptverhandlung weist der Senat daruf hin, dass grundsätzlich davon auszugehen ist, dass die Dauer eines einmonatigen Fahrverbots in zumutbarer Weise durch eine entsprechende Planung des dem Betroffenen zustehenden Jahresurlaub überbrückt werden kann (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 27.11.1998 - 2 Ss 321/98 - ).
  • OLG Koblenz, 26.06.2015 - 2 OWi 3 SsBs 32/15

    Absehen von der Verhängung eines Regelfahrverbots: Härtefall bei erheblichen

    Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die Dauer eines einmonatigen Fahrverbots - gerade in den Fällen der Gewährung einer viermonatigen Frist nach § 25a Abs. 2 Buchst. a StVG - in zumutbarer Weise durch eine entsprechende Planung des dem Betroffenen zustehenden Jahresurlaubs (vgl. OLG Hamm, 3 Ss OWi 163/05 v. 10.5.2005 - Verkehrsrecht aktuell 2005, 160 >Rn. 6 n. juris>; KG Berlin, 2 Ss 321/98 v. 27.11.1998) bzw. durch eine Kombination verschiedener Maßnahmen wie die Inanspruchnahme von Urlaub, Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, Anstellen eines bezahlten Fahrers usw. überbrückt werden kann (vgl. Senat, 2 SsBs 48/10 v. 9.7.2010; OLG Frankfurt, 2 Ss OWi 239/09 v. 30.10.2009 - Verkehrsrecht aktuell 2010, 16 ).
  • KG, 02.01.2014 - 3 Ws (B) 652/13

    Zur Beschränkung des Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid

    Die Verwirklichung eines Tatbestandes der Tabelle 1c) Nr. 11.3.6 - Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 31 oder mehr km/h innerhalb geschlossener Ortschaften - indiziert auch schon bei fahrlässigem Handeln das Vorliegen einer groben Verletzung der Pflichten als Kraftfahrzeugführer mit der regelmäßigen Folge der Anordnung eines Fahrverbots (vgl. BGHSt 38, 125 [134]; Senat, Beschluss vom 17. November 1998 - 3 Ws (B) 586/98 - nach juris Rn. 6; BayObLG, a.a.O., 49).
  • KG, 22.09.2004 - 3 Ws (B) 418/04

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Absehen von der Anordnung eines Regelfahrverbots

    Aus den Ausführungen ergibt sich auch nicht nachvollziehbar, weshalb die Betroffene ein einmonatiges Fahrverbot nicht durch eine entsprechende Urlaubsplanung überbrücken könnte (vgl. KG, Beschluss vom 27. November 1998 - 3 Ws (B) 586/98 -), zumal die für das Wirksamwerden des Fahrverbots zu treffende Bestimmung nach § 25 Abs. 2 a StVG die Disposition erleichtern würde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht