Rechtsprechung
   KG, 24.02.2016 - 3 Ws (B) 649/15, 3 Ws (B) 649/15 - 122 Ss 183/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 349 Abs 2 StPO, § 79 Abs 3 S 1 OWiG
    Urteilsfeststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß

  • verkehrslexikon.de

    Notwemndige Urteilsfeststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 37
    Wiedergabe des Registerauszugs im Urteil in faksimilierter Form

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bedürfnis der Feststellung der genauen Position eines Fahrzeugführers beim Umspringen einer Ampel auf rotes Wechsellicht im Rahmen der Urteilsfeststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß; Wiedergabe eines Registerauszugs im Urteil in faksimilierter Form

  • Jurion
  • Jurion

    Wiedergabe des Registerauszugs im Urteil in faksimilierter Form

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Knapp darf es sein beim Rotlichtverstoß innerorts…..

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Rotlichtverstoß innerorts bei 3-Sekunden-Gelblichtphase bedarf keiner weiteren Feststellungen zum Anhaltenkönnen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    FAER-Auszug einkopiert: Falsch, aber keine Aufhebung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Qualifizierter Rotlichtverstoß: Erleichterte Maßstäbe

  • Jurion (Kurzinformation)

    Erforderliche Feststellungen bei einem standardisierten Messverfahren

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an die notwendigen Feststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • KG, 11.04.2016 - 3 Ws (B) 130/16  

    Rotlichtverstoß: Ein Betroffener kann auch dann aufgrund einer Zeugenbekundung

    Die von der Rechtsbeschwerde vermissten Feststellungen "zum Zeitablauf und insbesondere auch zum Abstand des Fahrzeugs zur Haltelinie bei Umspringen auf Rot" waren, zumal bei der hier festgestellten Rotlichtdauer von zumindest 2, 5 Sekunden, unter den Bedingungen des innerstädtischen Verkehrs erlässlich, denn hier ist von einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und einer dreisekündigen Gelbphase (vgl. König in Hentschel/König/Dauer, StVO 43. Aufl., § 37 Rn. 44 mwN) und mithin von der Möglichkeit, gefahrlos anzuhalten, auszugehen (vgl. Senat, Beschluss vom 24. Februar 2016 - 3 Ws (B) 649/15 - [juris]).
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