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   KG, 24.02.2016 - 3 Ws (B) 649/15 - 122 Ss 183/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,3823
KG, 24.02.2016 - 3 Ws (B) 649/15 - 122 Ss 183/15 (https://dejure.org/2016,3823)
KG, Entscheidung vom 24.02.2016 - 3 Ws (B) 649/15 - 122 Ss 183/15 (https://dejure.org/2016,3823)
KG, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - 3 Ws (B) 649/15 - 122 Ss 183/15 (https://dejure.org/2016,3823)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • verkehrslexikon.de

    Notwemndige Urteilsfeststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 37
    Wiedergabe des Registerauszugs im Urteil in faksimilierter Form

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Qualifizierter Rotlichtverstoß: Erleichterte Maßstäbe

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Knapp darf es sein beim Rotlichtverstoß innerorts…..

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Rotlichtverstoß innerorts bei 3-Sekunden-Gelblichtphase bedarf keiner weiteren Feststellungen zum Anhaltenkönnen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    FAER-Auszug einkopiert: Falsch, aber keine Aufhebung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urteilsfeststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bedürfnis der Feststellung der genauen Position eines Fahrzeugführers beim Umspringen einer Ampel auf rotes Wechsellicht im Rahmen der Urteilsfeststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß; Wiedergabe eines Registerauszugs im Urteil in faksimilierter Form

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wiedergabe des Registerauszugs im Urteil in faksimilierter Form

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Erforderliche Feststellungen bei einem standardisierten Messverfahren

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die notwendigen Feststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 22.12.2021 - 25 U 33/21

    Schadenersatz aus einem Auffahrunfall an einer roten Ampel

    Zu diesem Zeitpunkt hatte der Beklagte zu 1. die Haltlinie noch nicht überquert, er hätte also abstoppen und seine Fahrweise zuvor darauf einstellen müssen, und es ist davon auszugehen, dass er dies bei einer üblichen Gelblichtdauer von drei Sekunden innerorts und einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h unter normalen Umständen auch hätte tun können (vgl. KG VRS 129, 333 ; KG DAR 2016, 214 ; OLG Bamberg DAR 2014, 277 ; OLG Celle NZV 2012, 403 ).
  • KG, 23.04.2021 - 3 Ws (B) 87/21

    Urteilsanforderungen bei Verurteilung nach § 24a Abs. 2 StVG

    c) Unabhängig von dem im Zusammenhang mit Nr. 241.1 BKat bestehenden Darstellungserfordernis ist es verfehlt, den Registerauszug in faksimilierter Form im Urteil wiederzugeben und dadurch Lesbarkeit und Verständnis der Urteilsgründe zu erschweren (vgl. BGH StRR 2013, 297 [Volltext bei juris]; Beschluss vom 28. Mai 2013 - 3 StR 121/13 - [juris]; Senat DAR 2016, 214 ).
  • KG, 11.04.2016 - 3 Ws (B) 130/16

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen Rotlichtverstoß: Überzeugungsbildung

    Die von der Rechtsbeschwerde vermissten Feststellungen "zum Zeitablauf und insbesondere auch zum Abstand des Fahrzeugs zur Haltelinie bei Umspringen auf Rot" waren, zumal bei der hier festgestellten Rotlichtdauer von zumindest 2, 5 Sekunden, unter den Bedingungen des innerstädtischen Verkehrs erlässlich, denn hier ist von einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und einer dreisekündigen Gelbphase (vgl. König in Hentschel/König/Dauer, StVO 43. Aufl., § 37 Rn. 44 mwN) und mithin von der Möglichkeit, gefahrlos anzuhalten, auszugehen (vgl. Senat, Beschluss vom 24. Februar 2016 - 3 Ws (B) 649/15 - [juris]).
  • KG, 26.01.2018 - 3 Ws (B) 7/18

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Feststellungen zur Gelbphase einer Ampel

    Die vom Rechtsmittelführer vermissten Feststellungen des Amtsgerichts zur Dauer der Gelbphase waren unter den Bedingungen des innerstädtischen Verkehrs erlässlich, denn hier ist von einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und einer dreisekündigen Gelbphase (vgl. König in Hentschel/König/Dauer, StVO 44. Aufl. 2017, § 37 Rn. 44 m.w.N.) und mithin von der Möglichkeit, gefahrlos anzuhalten, auszugehen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. April 2016 - 3 Ws (B) 130/16 - 24. Februar 2016 - 3 Ws (B) 649/15 - = DAR 2016, 214, juris Rn. 2 sowie 27. Juli 2015 - 3 Ws (B) 312/15 -).
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