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   KG, 06.04.2018 - 3 Ws (B) 82/18 - 122 Ss 34/18   

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https://dejure.org/2018,16472
KG, 06.04.2018 - 3 Ws (B) 82/18 - 122 Ss 34/18 (https://dejure.org/2018,16472)
KG, Entscheidung vom 06.04.2018 - 3 Ws (B) 82/18 - 122 Ss 34/18 (https://dejure.org/2018,16472)
KG, Entscheidung vom 06. April 2018 - 3 Ws (B) 82/18 - 122 Ss 34/18 (https://dejure.org/2018,16472)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Entbindung von der Anwesenheitspflicht, Absehen vom Fahrverbot, Vortrag Verteidiger

  • IWW

    StVG § 25 OWiG §§ 17 Abs. 3; 73 Abs. 3; 79 Abs. 6; 111

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 25 StVG, § 17 Abs 3 OWiG, § 73 Abs 3 OWiG, § 77 Abs 1 OWiG, § 79 Abs 6 OWiG
    Fahrverbotsanordnung bei Verkehrsordnungswidrigkeit: Verschulden des von der Erscheinenspflicht in der Hauptverhandlung entbundenen Betroffenen bei unterlassener Information seines Verteidigers über fahrverbotsfeindliche Umstände

  • verkehrslexikon.de

    Nicht oder schlecht informierter Verteidiger bei Entbindung vom persönlichen Erscheinen

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Abwesenheitsverhandlung: Verteidiger muss beim Betroffenen fahrverbotsrelevante Umstände erfragen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahren des Gerichts bei unterbliebener Unterrichtung des Verteidigers über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des vom persönlichen Erscheinen entbundenen Betroffenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Fahrverbot: Verteidiger muss "proaktiv” sein

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfahren des Gerichts bei unterbliebener Unterrichtung des Verteidigers über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des vom persönlichen Erscheinen entbundenen Betroffenen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 721
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Braunschweig, 13.04.2021 - 1 Ss OWi 103/20

    Erforderlichkeit von Feststellungen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen eines

    Diesem obliegt es mithin, durch eigenen konkreten Sachvortrag (zur Obliegenheit, etwaige Fahrverbotshärten umfassend vorzutragen vgl. KG Berlin, Beschluss vom 6. April 2018 - 3 Ws (B) 82/18, Rn. 12, juris; OLG Karlsruhe, a.a.O., sowie auch BGH, Beschluss vom 28. November 1991 - 4 StR 366/91, juris) die Aufklärungspflicht des Tatrichters auszulösen (KG Berlin, Beschluss vom 27. April 2020, a.a.O., Rn. 21; Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 27. Oktober 2020 - 1 SsBs 43/20, Ls. und Rn. 12, juris).
  • KG, 27.04.2020 - 3 Ws (B) 49/20

    Wirtschaftliche Verhältnisse bei erlaubter Abwesenheit des Betroffenen

    Gleiches gilt auch für Verfahren, in denen der Betroffene erlaubt abwesend ist, sein Verteidiger, der zugleich als sein Vertreter in der Hauptverhandlung auftritt, aber mangels Instruierung seitens des Betroffenen keine Angaben machen kann (vgl. Senat, Beschluss vom 6. April 2018 - 3 Ws (B) 82/18 -, juris; OLG Karlsruhe a.a.O.) und für die Verfahren, in denen der Betroffene zwar zur Hauptverhandlung erscheint, aber - berechtigterweise - zu seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen schweigt (insoweit missverständlich zum Umfang der Aufklärungspflicht: Senat, Beschluss vom 12. März 2019 - 3 Ws (B) 53/19 -, juris Rn. 14).
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