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| KG, 12.03.2018 - 3 Ws (B) 83/18 - 122 Ss 39/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Gerichtliches Bußgeldverfahren: Terminsverlegungsantrag wegen geplanter Urlaubsreise; Anforderungen an eine genügende Entschuldigung bei Nichterscheinen zum Hauptverhandlungstermin wegen urlaubsbedingter Abwesenheit
- verkehrslexikon.de
Urlaubsreise und Entpflichtungsantrag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwerfung des Einspruchs bei angeblich urlaubsbedingter Abwesenheit des Betroffenen am Terminstag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 74 Abs. 2
Verwerfung des Einspruchs bei angeblich urlaubsbedingter Abwesenheit des Betroffenen am Terminstag - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 23.11.2017 - 290 OWi 954/17
- AG Berlin-Tiergarten, 07.02.2018 - 290 OWi 954/17
- KG, 12.03.2018 - 3 Ws (B) 83/18 - 122 Ss 39/18
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 10.07.2020 - 1 OWi 2 SsBs 57/20
Entschuldigung im Bußgeldverfahren wegen Studienaufenthalt in USA
Für die Prüfung der Zumutbarkeit des Erscheinens kommt es auf eine Verlegung des Auslandsaufenthalts - wie er in den häufig vorkommenden Fällen der Kollision des Hauptverhandlungstermins mit einer kurzfristigen Urlaubsreise in die Abwägung einzustellen ist (hierzu: KG Berlin, Beschluss vom 12.03.2018 - 3 Ws (B) 83/18, juris Rn. 5) - daher nicht an.