Rechtsprechung
   KG, 20.03.2018 - 3 Ws (B) 86/18 - 162 Ss 37/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,16983
KG, 20.03.2018 - 3 Ws (B) 86/18 - 162 Ss 37/18 (https://dejure.org/2018,16983)
KG, Entscheidung vom 20.03.2018 - 3 Ws (B) 86/18 - 162 Ss 37/18 (https://dejure.org/2018,16983)
KG, Entscheidung vom 20. März 2018 - 3 Ws (B) 86/18 - 162 Ss 37/18 (https://dejure.org/2018,16983)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,16983) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 261 StPO, § 267 StPO, § 46 OWiG
    Bußgeldsache wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Angabe des Toleranzwerts bei im standardisierten Messverfahren festgestelltem Geschwindigkeitsverstoß

  • verkehrslexikon.de

    Angabe des Toleranzwerts bei standardisierten Messverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267 Abs. 1 ; OWiG § 71
    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Verurteilung wegen einer fahrlässig begangenen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Verurteilung wegen einer fahrlässig begangenen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit; Anforderungen an die Mitteilung des berücksichtigten Toleranzwerts bei der Geschwindigkeitsmessung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Mitteilung des berücksichtigten Toleranzwerts bei Geschwindigkeitsmessung in Urteilsgründen erforderlich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2019, 288
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 19.11.2018 - 3 Ws (B) 258/18

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Voraussetzungen für die

    Nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung handelt es sich bei einer Messung mit dem im vorliegenden Fall verwendeten Messgerät LEIVTEC XV 3 um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. statt aller nur Senat, Beschlüsse vom 20. März 2018 - 3 Ws (B) 86/18 - juris, 4. Juli 2017 - 3 Ws (B) 134/17 -, 1. Februar 2017 - 3 Ws (B) 7/17 - und 25. Januar 2017 - 3 Ws (B) 680/16 - OLG Celle 125, 178).
  • KG, 05.07.2019 - 3 Ws (B) 197/19

    Beanstandung eines standardisierten Messverfahrens wegen zweitem Fahrzeug in

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass es sich bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem hier verwendeten Messgerät LEIVTEC XV 3 um ein standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 4. Juli 2017 - 3 Ws (B) 134/17, vom 20. März 2018 - 3 Ws (B) 86/18 - und vom 16. April 2019 - 3 Ws (B) 125/19 - jeweils m.w.N.).

    Im Falle standardisierter Messverfahren kann sich das Tatgericht auf die Mitteilung des verwendeten Messverfahrens, welches Gegenstand der Verurteilung ist, der gefahrenen Geschwindigkeit und der gewährten Toleranz beschränken; dies gilt nur dann nicht, wenn es konkrete Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Gebrauchsanweisung für das Messgerät nicht eingehalten worden ist, oder wenn Messfehler konkret behauptet werden (Senat, Beschluss vom 20. März 2018 a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht