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   KG, 20.03.2018 - 3 Ws (B) 90/18 - 162 Ss 39/18   

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https://dejure.org/2018,16471
KG, 20.03.2018 - 3 Ws (B) 90/18 - 162 Ss 39/18 (https://dejure.org/2018,16471)
KG, Entscheidung vom 20.03.2018 - 3 Ws (B) 90/18 - 162 Ss 39/18 (https://dejure.org/2018,16471)
KG, Entscheidung vom 20. März 2018 - 3 Ws (B) 90/18 - 162 Ss 39/18 (https://dejure.org/2018,16471)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • verkehrslexikon.de

    Indizwirkung einer Voreintragung im Fahreignungsregister

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Fahrverbot: Lange zurückliegende Rechtskraft der Voreintragung spielt keine Rolle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 25 Abs. 1 ; BKatV § 4 Abs. 2 S. 2
    Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots bei fast zwei Jahre zurückliegender Voreintragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Fahrverbot: Indizwirkung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots bei fast zwei Jahre zurückliegender Voreintragung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 15.10.2018 - 3 Ws (B) 238/18

    Bußgeldbescheid als wirksame Verfahrensgrundlage

    Von der Anordnung eines Fahrverbots kann daher nur dann abgesehen werden, wenn der Sachverhalt so erheblich vom Regelfall abweicht und deswegen Ausnahmecharakter besitzt, dass die Verhängung der regelhaften Sanktionen der BKatV, insbesondere die Anordnung eines Fahrverbots eine unangemessene Härte darstellt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 20. März 2018 - 3 Ws (B) 90/18 -, vom 18. Januar 2018 - 3 Ws (B) 338/17 - und vom 24. Februar 2016 - 3 Ws (B) 95/16 - alle juris).
  • KG, 12.03.2019 - 3 Ws (B) 53/19

    Feststellungen zu persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen im

    Von der Anordnung eines Fahrverbots kann daher nur dann abgesehen werden, wenn der Sachverhalt so erheblich vom Regelfall abweicht und deswegen Ausnahmecharakter besitzt, dass die Verhängung der regelhaften Sanktionen der BKatV, insbesondere die Anordnung eines Fahrverbots eine unangemessene Härte darstellt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 20. März 2018 - 3 Ws (B) 90/18 -, vom 18. Januar 2018 - 3 Ws (B) 338/17 - und vom 24. Februar 2016 - 3 Ws (B) 95/16 - alle [juris]).
  • KG, 16.04.2019 - 3 Ws (B) 82/19

    Überprüfung der Bemessung der Geldbuße in der Rechtsbeschwerdeinstanz

    Von der Anordnung des Fahrverbotes kann lediglich dann abgesehen werden, wenn der Sachverhalt so erheblich vom Regelfall abweicht, dass die Verhängung eines Fahrverbotes eine unangemessene Härte darstellt (vgl. Senat, Beschluss vom 20. März 2018 - 3 Ws (B) 90/18 - juris).
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