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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 20.01.2005 - 3 Ws 108/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3980
OLG Karlsruhe, 20.01.2005 - 3 Ws 108/04 (https://dejure.org/2005,3980)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 20.01.2005 - 3 Ws 108/04 (https://dejure.org/2005,3980)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 20. Januar 2005 - 3 Ws 108/04 (https://dejure.org/2005,3980)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung eines Bemakelungszusammenhangs durch einen zivilrechtlich wirksamen Eigentumserwerb oder Rechtserwerb; Umfang des Merkmals des Herrührens in § 261 Abs. 1 S. 1 Strafgesetzbuch (StGB); Sofortige Beschwerde gegen die (teilweise) Nichteröffnung des Hauptverfahrens; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 261 Abs. 1 Satz 1
    Ersatzgegenstände als taugliche Tatobjekte bei Geldwäsche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Beschwerde der Staatsanwaltschaft in FlowTex-Folgeverfahren erfolgreich - Verbergen erlangter Vermögenswerte aus FlowTex-Straftaten als Geldwäsche strafbar

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Geldwäsche durch Verbergen wirksam erlangten Vermögens aus Straftaten

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Geldwäsche an Ersatzgegenständen

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 767
  • NZI 2005, 352 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 04.04.2006 - X ZR 80/05

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

    Erst mit der Rechtskraft dieses Gestaltungsurteils wird die Forderung fällig und kann der Schuldner in Verzug geraten (Sen.Urt. v. 5.7.2005 - X ZR 60/04, NJW 2005, 767 unter II. 1. b; BGH, Urt. v. 24.11.1995 - V ZR 174/94, NJW 1996, 1054; Münch.Komm./Gottwald, BGB, aaO, § 315 BGB Rdn. 49; Palandt/Heinrichs, BGB, 64. Aufl., § 315 BGB Rdn. 17; Staudinger/Rieble, BGB Bearb. 2004, § 315 BGB Rdn. 276; vgl. auch BAG NJW 1969, 1735).
  • BGH, 20.05.2015 - 1 StR 33/15

    Geldwäsche (Herrühren aus der Vortat: zu Teilen aus Straftaten hervorgegangenes

    Der Senat folgt damit einer in der Rechtsprechung (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 20. Januar 2005 - 3 Ws 108/04, NJW 2005, 767, 769) und in der Strafrechtswissenschaft (etwa Schmidt/Krause in Leipziger Kommentar zum StGB, 12. Aufl., Band 8, § 261 Rn. 12; Altenhain in Nomos Kommentar zum StGB, 4. Aufl., Band 3; § 261 Rn. 76 f.; siehe auch Neuheuser aaO Rn. 55 f.; krit. Voß aaO S. 50 - 52) vielfach vertretenen Auffassung.
  • BGH, 15.08.2018 - 5 StR 100/18

    Geldwäsche (Feststellungen zur Vortat; taugliche Tatobjekte; Buchgeld; Surrogate;

    Die Verkaufserlöse sind daher ein durch Verwertung der bemakelten Gelder erlangtes, geldwäschetaugliches Surrogat (vgl. BGH, Urteil vom 27. Juli 2016 - 2 StR 451/15, aaO; OLG Karlsruhe, NJW 2005, 767, 768 mwN).
  • BGH, 27.07.2016 - 2 StR 451/15

    Geldwäsche (Begriff des Herrührens aus einer rechtswidrigen Tat: Surrogate;

    Aufgrund der Verwendung des Begriffs des Herrührens bei der Umschreibung möglicher Tatobjekte werden auch solche Vermögenswerte in den Kreis geldwäschetauglicher Gegenstände einbezogen, die erst durch eine Verwertung des vom Vortäter ursprünglich Erlangten als Surrogat erworben werden und daher nur mittelbar aus der Vortat stammen (vgl. BT-Drucks. 12/989 S. 27; BT-Drucks. 12/3533 S. 12; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 20. Januar 2005 - 3 Ws 108/04, NJW 2005, 767, 768 mwN).
  • OLG Karlsruhe, 11.04.2005 - 3 Ws 99/05

    Anwendbarkeit deutschen Rechts bei Straftaten auf einer vorgeschobenen deutschen

    Welche Anforderungen an eine ausreichende Tatkonkretisierung im Anklagesatz zu stellen sind, lässt sich nicht abstrakt beantworten, sondern richtet sich nach den Umständen des konkreten Einzelfalls (vgl. Senat NJW 2005, 767, 770; BayObLG NZV 2001, 176).
  • OLG Celle, 09.03.2017 - 2 Ws 26/17

    Sachliche Zuständigkeit der Staatsschutzkammer im Haftbeschwerdeverfahren bei

    Der Begriff des "Herrührens" i. S. v. § 261 StGB ist weit gefasst und erfasst auch, was nach (möglicherweise mehreren) Austausch- und Umwandlungs-Aktionen an die Stelle des ursprünglichen Gegenstands getreten ist (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 20. Januar 2005 - 3 Ws 108/04 -, juris).
  • OLG Köln, 13.09.2012 - 2 Ws 524/12

    Anforderungen an eine Arrestanordnung zur Sicherung der Rückgewinnhilfe

    (a) Zum tauglichen Tatobjekt einer Geldwäschehandlung gilt folgendes: Erfasst werden soll nicht nur der unmittelbar aus der Vortat erlangte Gegenstand, sondern auch, was nach (möglicherweise mehreren) Austausch- und Umwandlungsaktionen an die Stelle des ursprünglichen Gegenstands getreten ist (vgl. Fischer, StGB, 59. Auflage, § 261, Rn. 7, OLG Karlsruhe, 3 Ws 108/04, NJW 2005, 767):.
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.03.2004 - 3 Ws 108/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,14396
OLG Hamm, 18.03.2004 - 3 Ws 108/04 (https://dejure.org/2004,14396)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.03.2004 - 3 Ws 108/04 (https://dejure.org/2004,14396)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. März 2004 - 3 Ws 108/04 (https://dejure.org/2004,14396)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Berufung; Kostentragungspflicht; Teilerfolg; Auferlegung auf die Staatskasse; Revision

  • Judicialis

    Berufung; Kostentragungspflicht; Teilerfolg; Auferlegung auf die Staatskasse; Revision

  • Wolters Kluwer

    Kostenentscheidung und Auslagenentscheidung eines Berufungsurteils; Erfolg eines auf bestimmte Beschwerdepunkte beschränkten Rechtsmittels; Erhebliche Milderung einer erstinstanzlich verhängten Gesamtfreiheitsstrafe; Kostenentscheidung und Auslagenentscheidung bei vollem ...

  • rechtsportal.de

    StPO § 473
    Berufung; Kostentragungspflicht; Teilerfolg; Auferlegung auf die Staatskasse; Revision

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