Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.01.2008 - 3 Ws 1203/07 StVollz   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,11633
OLG Frankfurt, 17.01.2008 - 3 Ws 1203/07 StVollz (https://dejure.org/2008,11633)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.01.2008 - 3 Ws 1203/07 StVollz (https://dejure.org/2008,11633)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. Januar 2008 - 3 Ws 1203/07 StVollz (https://dejure.org/2008,11633)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Justizvollzugsanstalt; JVA; Gefangener; Besuchsgenehmigung; Besuch; Langzeitbesuch; Lebenspartnerschaft; Lebenspartner

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Besonderer Vorrang bei der Verteilung der Besuchsmöglichkeiten für verheiratete Gefangene als auch für unverheiratete mit einer Lebensgefährtin ein Kind habenden Gefangenen i.R.d. Ermessensentscheidung bei der Gewährung von Langzeitbesuchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2008, 261
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 21.09.2018 - 2 BvR 1649/17

    Versagung von Lockerungen und Langzeitbesuchen im Strafvollzug

    Es wäre vorliegend jedenfalls zu begründen gewesen, warum das Landgericht diese Norm, die eine Soll-Vorschrift zu Gunsten von Besuchen enthält, im verfahrensgegenständlichen Fall für nicht anwendbar hielt, und dies vor dem Hintergrund, dass § 24 Abs. 2 StVollzG zur Zeit seiner Geltung nach der Rechtsprechung der meisten Oberlandesgerichte auf Langzeitbesuche angewendet wurde (Hans. OLG Bremen, Beschluss vom 2. Juni 2014 - 1 Ws 12/14 -, juris, Rn. 10 ff.; Hans. OLG Hamburg, Beschluss vom 9. September 2004 - 3 Vollz (Ws) 47/04 -, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17. Januar 2008 - 3 Ws 1203/07 StVollz -, juris, Rn. 5, 8; OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. November 2003 - 4 Ws 216/03 -, juris, Rn. 17; OLG München, Beschluss vom 29. Juli 1994 - 3 Ws 68/94 -, NStZ 1994, 560, welches § 24 Abs. 2 StVollzG sogar einen Rechtsanspruch auf weitere Besuche entnahm; a.A. KG Berlin, Beschluss vom 27. März 2006 - 5 Ws 118/06 Vollz -, juris, Rn. 8).
  • OLG Celle, 29.05.2008 - 1 Ws 220/08

    Besuchsrecht eines Gefangenen: Anspruch auf Zulassung zum Langzeitbesuch der

    Dementsprechend steht dem Gefangenen nach niedersächsischem Recht wie auch nach § 24 Abs. 2 StVollzG nur ein Anspruch auf eine rechtsfehlerfreie Ermessensentscheidung zu (vgl. OLG Frankfurt, Beschl. v. 17.1.2008, 3 Ws 1203/07, juris. KG, Beschl. v. 27.3.2006, 5 Ws 118/06, juris. OLG Hamburg a. a. O.. OLG Stuttgart a. a. O.. OLG Hamm a. a. O.. Schwind, in: Schwind/Böhm/Jehle, StVollzG, 4. Aufl., § 24 Rdnr. 12. Joester/Wegner, in: AK-StVollzG, 5. Aufl., § 24 Rdnr. 18. Arloth/Lückemann, StVollzG, § 24 Rdnr. 5).
  • OLG Bremen, 02.06.2014 - 1 Ws 12/14

    Entsprechende Anwendung von § 24 Abs. 2 StVollzG auf Langezeitbesuche mit

    Die Entscheidung des Anstaltsleiters ist allerdings durch § 24 Abs. 2 StVollzG eingeschränkt, weil über § 24 Abs. 1 StVollzG hinausgehende Besuche zugelassen werden "sollen" (vgl. OLG Celle, Beschl. V. 29.05.2008, 1 Ws 220/08, zit. nach juris; OLG Frankfurt, Beschl. v. 17.01.2008, 3 Ws 1203/07, zit. nach juris; KG, Beschl. v. 27.3.2006, 5 Ws 118/06, zit. nach juris; OLG Hamburg, ZfStrVo 2005, 55; OLG Stuttgart ZfStrVo 2004, 51; Schwind, in: Schwind/Böhm/Jehle, StVollzG, 6. Aufl., § 24 Rdnr. 14ff; Arloth/Lückemann, StVollzG, § 24 Rdnr. 5).
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