Weitere Entscheidung unten: KG, 05.12.2006

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 24.07.2006 - 3 Ws 213/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Strafrestaussetzung einer Jugendstrafe: Kriminalitäts- und Sozialprognose für einen Heranwachsenden unter besonderer Berücksichtigung einer Persönlichkeitsreifung im Strafvollzug

  • Justiz Baden-Württemberg

    Strafrestaussetzung einer Jugendstrafe: Kriminalitäts- und Sozialprognose für einen Heranwachsenden unter besonderer Berücksichtigung einer Persönlichkeitsreifung im Strafvollzug

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JGG § 88 Abs. 1; StGB § 57 Abs. 1

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßgeblichkeit der Entwicklung des Verurteilten im Strafvollzug im Rahmen der Kriminal- und Sozialprognose neben den die Anlasstat bestimmenden Faktoren; Bedeutung einer während des Vollzugs mit der Folge weitgehender persönlicher Stabilisierung aufgearbeiteten Reifeverzögerung für diese Prognose; Grundsätzliche Voraussetzungen einer vorzeitigen bedingten Entlassung des Verurteilten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 2007, 12



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2016 - 11 S 393/16  

    Ausweisung - Jugendstrafe wegen versuchten Totschlags

    Je höherwertiger das gefährdete Rechtsgut, umso geringer muss das Risiko eines Rückfalls sein, um den Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit im Sinne des § 88 Abs. 1 JGG den Vorzug zu geben (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 24.07.2006 - 3 Ws 213/06 -, StV 2007, 12).
  • BGH, 11.01.2018 - StB 33/17  

    Jugendstrafe - und die Reststrafenaussetzung

    Denn ungeachtet von Differenzen im Einzelnen verlangt die in beiden Vorschriften enthaltene Verantwortbarkeitsklausel eine Wahrscheinlichkeitsprognose für eine Legalbewährung in Freiheit, wobei die Anforderungen an die Aussicht auf künftige Straffreiheit umso höher anzusetzen sind, je schwerer die in Betracht kommenden Taten wiegen (zu den rechtlichen Maßstäben des § 88 Abs. 1 JGG vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 24. Juli 2006 - 3 Ws 213/06, StV 2007, 12, 13; Brunner/Dölling, JGG, 13. Aufl., § 88 Rn. 5; HK-JGG/Kern, 2. Aufl., § 88 Rn. 26 mwN; zu den rechtlichen Maßstäben des § 57 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 StGB vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. April 2003 - StB 4/03, BGHR StGB § 57 Abs. 1 Erprobung 2; vom 4. Oktober 2011 - StB 14/11, NStZ-RR 2012, 8; vom 10. April 2014 - StB 4/14, juris Rn. 3).
  • OLG Karlsruhe, 12.10.2017 - 2 Ws 231/17  
    Diese entspricht der überwiegenden Ansicht in Rechtsprechung und Literatur (ThürOLG, Beschluss vom 27.07.2016 - 1 Ws 307/16 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 05.02.2015 - III-2 Ws 33/15 -, juris; HansOLG Hamburg StraFo 2013, 349; OLG Stuttgart Die Justiz 2011, 106; OLG Dresden, Beschluss vom 17.06.2009 - 2 Ws 203/09 -, juris; OLG Bamberg, Beschluss vom 25.10.2005 - Ws 768/05 -, juris; BrandbgOLG, Beschluss vom 24.05.2005 - 2 Ws 57/05 -, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.04.2003 - III-3 Ws 117/03 -, juris; OLG Frankfurt NStZ-RR 1999, 91; Eisenberg, JGG, 19. Aufl. 2017, § 85 Rn. 22; HK-JGG/Sonnen, 7. Aufl. 2015, § 85 Rn. 16; Brunner/Dölling, JGG, 12. Aufl. 2011, § 85 Rn. 14; Diemer/Schatz/Sonnen, KGG, 7. Aufl. 2015, § 85 Rn. 16; BeckOK Strafvollzug Bund/Heuchemer, 11. Edition Stand 01.02.2017, JGG § 85 Rn. 14; NK-JGG/Ostendorf/Rose, 10. Aufl. 2016, § 85 Rn. 8 und § 88 Rn. 1; Fischer, StGB, 64. Aufl. 2017, § 57 Rn. 2; undifferenziert: OLG Karlsruhe [3. Strafsenat] Die Justiz 2006, 372; aA : OLG Düsseldorf StraFo 2012, 470; OLG Nürnberg, Beschluss vom 17.11.2009 - 2 Ws 410/09 -, juris; OLG München StraFo 2009, 125; OLG Düsseldorf StV 1998, 348; LR-StPO/Graalmann-Scherer, 26. Aufl. 2010, § 454 Rn. 105).
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Rechtsprechung
   KG, 05.12.2006 - 3 Ws 213/06   

Volltextveröffentlichungen (7)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Strafverfahren - Zuschlag bei Inhaftierung des Mandanten




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Celle, 16.07.2008 - 1 Ws 306/08  

    Pflichtverteidigervergütung: Terminsgebühr mit Erhöhungszuschlag bei Inhaftnahme

    Für die Entstehung des Anspruchs auf die Gebühr mit Zuschlag kommt es daher nicht darauf an, ob im Einzelfall aufgrund der Inhaftierung Umstände gegeben sind, die zu konkreten Erschwernissen der Tätigkeit des Verteidigers geführt haben (vgl. Gerold/Schmidt-Burhoff, RVG VV Vorb. 4 Rn. 44; KG, Beschluss vom 5. Dezember 2006, 3 Ws 213/06, bei Burhoff).
  • LG Berlin, 17.08.2007 - 546 StVK 482/06  

    Verteidigergebühren: Gebührenrechtlicher Haftzuschlag bei Aufenthalt des

    Hiergegen hat jedoch das Kammergericht (Beschluss vom 29. Juni 2006, 4 Ws 76/06 sowie Beschluss vom 05. Dezember 2006, 3 Ws 213/06) bereits entschieden, dass die vorgenannte Vorbemerkung mit ihrem klaren Wortlaut eine generelle, gerade nicht auf den Einzelfall bezogene, zwingende Regelung enthalte, die ohne Ausnahmen oder Einschränkungen ihrer Anwendung gelte, und es deshalb für die Entstehung des Anspruchs auf die Gebühr mit Zuschlag nicht darauf ankomme, ob im Einzelfall aufgrund der Inhaftierung Umstände gegeben seien, die zu konkreten Erschwernissen der Tätigkeit der Rechtsanwältin geführt haben.
  • KG, 05.09.2007 - 1 Ws 122/07  

    Pflichtverteidigergebühr: Entstehung des gebührenrechtlichen Haftzuschlags im

    Denn die (amtliche) Vorbemerkung 4 Abs. 4 zu Teil 4 VV RVG enthält mit ihrem klaren Wortlaut eine generelle, nicht auf den Einzelfall bezogene Regelung ohne Ausnahmen oder Einschränkungen ihrer Anwendung (vgl. KG, Beschlüsse vom 29. Juni 2006 - 4 Ws 76/06 - und vom 5. Dezember 2006 - 3 Ws 213/06 -).
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