Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 06.06.2013

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.11.2013 - III-3 Ws 343 - 344/13, III-3 Ws 343/13, III-3 Ws 344/13, 3 Ws 343 - 344/13, 3 Ws 343/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,42461
OLG Düsseldorf, 25.11.2013 - III-3 Ws 343 - 344/13, III-3 Ws 343/13, III-3 Ws 344/13, 3 Ws 343 - 344/13, 3 Ws 343/13 (https://dejure.org/2013,42461)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.11.2013 - III-3 Ws 343 - 344/13, III-3 Ws 343/13, III-3 Ws 344/13, 3 Ws 343 - 344/13, 3 Ws 343/13 (https://dejure.org/2013,42461)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. November 2013 - III-3 Ws 343 - 344/13, III-3 Ws 343/13, III-3 Ws 344/13, 3 Ws 343 - 344/13, 3 Ws 343/13 (https://dejure.org/2013,42461)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wenn es um Zeug” oder Waschpulver” geht, werden die JVA-Beamten schon eingreifen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beschwerdeberechtigung bei Versagung der Besuchserlaubnis für einen Untersuchungsgefangenen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Besuchssperre für die Lebensgefährtin eines Untersuchungsgefangenen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Besuchssperre für die Lebensgefährtin eines Untersuchungsgefangenen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig

Papierfundstellen

  • StV 2014, 229
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 29.11.2017 - 2 VAs 18/17

    Untersuchungshaftvollzug: Zulässiger Rechtsweg für einen Antrag auf gerichtliche

    Gemäß § 119a Abs. 1 StPO antragsberechtigt sind auch Dritte, sofern sie materiell oder zumindest formell negativ in ihren Rechten betroffen sein können (OLG Frankfurt, Beschl. v. 25.11.2013 - III-3 Ws 343-344/13 StV 2014, 229 (229); OLG Münchner Kommentar / Böhm / Werner, StPO, § 119a Rdnr. 10).".
  • OLG Düsseldorf, 27.10.2015 - 3 Ws 231/15

    Besuchserlaubnis für ebenfalls inhaftierten Ehepartner

    Beschränkungen sind nur zulässig, wenn sie erforderlich sind, um eine reale Gefahr für die in § 119 StPO genannten öffentlichen Interessen abzuwehren, und dieses Ziel nicht mit weniger eingreifenden Maßnahmen erreicht werden kann (BVerfGE 35, 5, 10; 42, 234, 236; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 58. Auflage, 2015, § 119, Rn. 6 f. m.w.N.; Senatsentscheidung vom 25. November 2013, III-3 Ws 343-344/13).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.06.2013 - 3 Ws 343/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,37509
OLG Frankfurt, 06.06.2013 - 3 Ws 343/13 (https://dejure.org/2013,37509)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.06.2013 - 3 Ws 343/13 (https://dejure.org/2013,37509)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. Juni 2013 - 3 Ws 343/13 (https://dejure.org/2013,37509)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen
  • rechtsportal.de

    StPO § 454; StPO §§ 454 ff.; StPO § 454a
    Keine Kompetenz der Strafvollstreckungskammer im Aussetzungsverfahren zur Erteilung von Weisungen bezüglich der Gewährung vollzugsöffnender Maßnahmen an die Justizvollzugsbehörde

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kompetenz der Strafvollstreckungskammer im Aussetzungsverfahren zur Erteilung von Weisungen bezüglich der Gewährung vollzugsöffnender Maßnahmen an die Justizvollzugsbehörde

Verfahrensgang

  • LG Marburg - StVK .../12
  • OLG Frankfurt, 06.06.2013 - 3 Ws 343/13
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 27.09.2018 - 3 Ws 569/18

    Unzureichende Vollzugslockerungen ohne Bedeutung für Entscheidung nach § 57a Abs.

    Der Ausnahmefall, dass das Bestehen einer günstigen Prognose bereits gesichert ist, und nur noch von der erfolgreichen Bewältigung von Vollzugslockerungen abhängt, liegt hier nicht vor (vgl. hierzu OLG Frankfurt [Senat] BeckRS 2014, 00503; NStZ-RR 2001, 311).
  • OLG Braunschweig, 14.07.2014 - 1 Ws 191/14

    Strafrestaussetzung zur Bewährung: Bindungswirkung der Feststellungen des

    31 Soweit darüber hinaus aus verfassungsrechtlichen Gründen die Anwendung des § 454a Abs. 1 StPO auch in Fällen ohne gesicherte Prognose in Betracht kommt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29.11.2011, 2 BvR 1758/10, juris, Rn. 35 f.), ist dies Ausnahmefällen vorbehalten, in denen eine positive Legalprognose nur noch von der Bewährung des Gefangenen im Rahmen vollzugsöffnender Maßnahmen abhängt und ihm diese zu Unrecht durch die Justizvollzugsbehörden verweigert werden (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 06.06.2013, 3 Ws 343/13 m. w. N.).
  • KG, 06.12.2018 - 2 Ws 233/18

    Anfechtbarkeit eines strafvollzugsbegleitenden Beschlusses

    An dieser Selbstständigkeit fehlt es unter anderem dann, wenn der angefochtene und der nicht angefochtene Teil der Entscheidung derart miteinander verknüpft sind, das die Auflösung einer solchen Verknüpfung nicht möglich ist, ohne dass damit auch dem nichtangefochtenen Teil der Entscheidung die Grundlage entzogen wird (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. Juni 2013 - 3 Ws 343/13 - juris).
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