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   OLG Celle, 07.12.2017 - 3 Ws 559/17 (StrVollz)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,53007
OLG Celle, 07.12.2017 - 3 Ws 559/17 (StrVollz) (https://dejure.org/2017,53007)
OLG Celle, Entscheidung vom 07.12.2017 - 3 Ws 559/17 (StrVollz) (https://dejure.org/2017,53007)
OLG Celle, Entscheidung vom 07. Dezember 2017 - 3 Ws 559/17 (StrVollz) (https://dejure.org/2017,53007)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JurPC

    Befreiung von der Kostenbeteiligung für Zurverfügungstellung von Unterhaltungselektronik im Haftraum

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befreiung von der Kostenbeteiligung für die Zurverfügungstellung von Unterhaltungselektronik im Haftraum

  • rechtsportal.de

    Kosten der Zurverfügungstellung von Unterhaltungselektronik in einer Justizvollzugsanstalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Unterhaltung in der Haft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Heranziehung des Strafgefangenen zu einem Kostenbeitrag für die Zurverfügungstellung von Unterhaltungselektronik; Sicherstellung einer angemessenen Grundversorgung mit Hörfunk- und Fernsehempfang; Unverschuldete Bedürftigkeit des Strafgefangenen bei Empfang von ...

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Befreiung von der Kostenbeteiligung für die Zurverfügungstellung von Unterhaltungselektronik im Haftraum

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 16.05.2018 - 2 BvR 635/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde zur pauschalen Erhebung von Betriebs- und

    Zudem dürfte bei der Berechnung zu prüfen sein, inwieweit der grundsätzlich von Verfassungs wegen zu gewährleistende Grundbedarf an Information in der Justizvollzugsanstalt unabhängig von der Anbindung an die neue Satellitenanlage, etwa durch Fernsehempfangsgeräte in Gemeinschaftsräumen (vgl. etwa OLG Celle, Beschluss vom 25. Mai 2004 - 1 Ws 69/04 (StrVollz) -, juris, Rn. 9; OLG Naumburg, Beschluss vom 30. Januar 2015 - 1 Ws (RB) 36/14 -, juris, Rn. 22; OLG Stuttgart, Beschluss vom 20. Juli 2015 - 4 Ws 298/14 -, juris, Rn. 20, 31) oder anderweitige Empfangstechnik (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 7. Dezember 2017 - 3 Ws 559/17 (StrVollz) -, juris, Rn. 28), sichergestellt ist.
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