Rechtsprechung
   OLG Celle, 22.02.2019 - 3 Ws 67/19 (UVollz), 31 KLs 6/17 LG Lüneburg, 8150 Js 6722/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,6079
OLG Celle, 22.02.2019 - 3 Ws 67/19 (UVollz), 31 KLs 6/17 LG Lüneburg, 8150 Js 6722/17 (https://dejure.org/2019,6079)
OLG Celle, Entscheidung vom 22.02.2019 - 3 Ws 67/19 (UVollz), 31 KLs 6/17 LG Lüneburg, 8150 Js 6722/17 (https://dejure.org/2019,6079)
OLG Celle, Entscheidung vom 22. Februar 2019 - 3 Ws 67/19 (UVollz), 31 KLs 6/17 LG Lüneburg, 8150 Js 6722/17 (https://dejure.org/2019,6079)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,6079) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 10.01.2020 - 3 Ws 372/19

    Vollzug der Untersuchungshaft in Niedersachsen: Erfordernis eines Haftstatuts

    Denn nachdem das Bundesverfassungsgericht durch Beschluss vom 30. Oktober 2014 - 2 BvR 1513/14 - (NStZ-RR 2015, 79) entschieden hat, dass auch nach der Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Untersuchungshaftvollzug auf die Länder die bundesgesetzliche Regelung des § 119 StPO weiterhin die alleinige Rechtsgrundlage für Beschränkungen darstellt, die dem Zweck der Untersuchungshaft zu dienen bestimmt sind, kann der Auffassung, dass § 119 StPO in Niedersachsen für den Bereich der Untersuchungshaft keine Anwendung findet, nicht mehr gefolgt werden (so schon Senatsbeschluss vom 22. Februar 2019 - 3 Ws 67/19 (UVollz), Nds. Rpfl.
  • OLG Celle, 11.05.2020 - 3 Ws 94/20

    Untersuchungshaftvollzug: Notwendigkeit eines Haftstatuts

    Denn nachdem das Bundesverfassungsgericht durch Beschluss vom 30. Oktober 2014 - 2 BvR 1513/14 - (NStZ-RR 2015, 79) entschieden hat, dass auch nach der Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Untersuchungshaftvollzug auf die Länder die bundesgesetzliche Regelung des § 119 StPO weiterhin die alleinige Rechtsgrundlage für Beschränkungen darstellt, die dem Zweck der Untersuchungshaft zu dienen bestimmt sind, kann der Auffassung, dass § 119 StPO in Niedersachsen für den Bereich der Untersuchungshaft keine Anwendung findet, nicht mehr gefolgt werden (so schon Senatsbeschluss vom 22. Februar 2019 - 3 Ws 67/19 (UVollz), Nds. Rpfl.
  • OLG Bremen, 10.05.2022 - 1 Ws 30/22

    Haftungsbezogene Beschränkungen in der Untersuchungshaft; Anforderungen an Gefahr

    Insoweit kommt es für die Annahme einer dennoch fortbestehenden Verdunkelungsgefahr insbesondere auf konkrete Anhaltspunkte aus dem Verhalten des Angeklagten, auf den Verfahrensablauf und gegebenenfalls eine - gegen eine Verdunkelungsgefahr sprechende - Rekonstruierbarkeit der den Feststellungen zugrundeliegenden Beweisergebnisse für den Fall einer erneuten Verhandlung an (siehe OLG Köln, Beschluss vom 15.03.2021 - 2 Ws 133/21, juris Rn. 14, StV-S 2021, 108; vgl. ähnlich KG Berlin, Beschluss vom 07.08.2014 - 1 Ws 52/14, juris Rn. 6 ff., NStZ-RR 2014, 377; OLG Celle, Beschluss vom 22.02.2019 - 3 Ws 67/19, juris Rn. 12, StraFo 2019, 219).
  • OLG Celle, 18.02.2022 - 3 Ws 49/22
    Beschränkungen in der Untersuchungshaft, die der Abwendung (u.a.) der Verdunkelungsgefahr gelten sollen, sind an der Vorschrift des § 119 Abs. 1 StPO zu messen (vgl. Senatsbeschluss vom 22. März 2019, Az.: 3 Ws 67/19, StraFo 2019, 219 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht