Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  StPO § 114; JGG § 72
  Haftprüfung durch das OLG; Haftbefehl, Anforderungen; Aufhebung;

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufhebung von, den Anforderungen des § 72 Abs. 1 S. 3 Jugendgerichtsgesetz (JGG) nicht genügenden Haftbefehlen und Haftfortdauerbeschlüssen; Erforderlichkeit von Ausführungen zur Möglichkeit der Haftvermeidung und zur Verhältnismäßigkeit im Haftbefehl bei Anordnung einer ...

• Judicialis

  StGB § 212; ; JGG §§ ... 13 ff.; ; JGG § 71 Abs. 1 S. 3; ; JGG § 72; ; JGG § 72 Abs. 1 S. 3; ; JGG § 72a; ; JGG § 82 Abs. 1 S. 3; ; StPO § 112 Abs. 1 S. 2; ; StPO § 112 Abs. 3; ; StPO § 114; ; StPO § 114 Abs. 3; ; StPO § 121; ; StPO § 122

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  JGG § 72 Abs. 1 S. 3; StPO § 121; StPO § 122

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2010, 281

Wird zitiert von ... (5)

• OLG Frankfurt, 01.04.2019 - 1 HEs 74/19

  Haftbefehl gegen Jugendliche: Prüfungsumfang im Haftprüfungsverfahren durch das …

  Durch die Regelung des § 72 Abs. 1 S. 3 JGG sollte sichergestellt werden, dass diese Fragen bei Jugendlichen auf jeden Fall geprüft und im Haftbefehl ausgeführt werden (OLG Hamm, Beschluss vom 17. März 2009, 3 Ws 86/09;… Ostendorf, JGG, 10. Aufl., § 72 Rn. 6).

  Auch eine Aufrechterhaltung der Haft unter gleichzeitiger Rückgabe der Sache an das zuständige Gericht zur Durchführung weiterer Ermittlungen und gegebenenfalls Neufassung des Haftbefehls kommt nicht in Betracht, andernfalls würde die Untersuchungshaft auf Grund eines rechtswidrigen Haftbefehls aufrechterhalten (OLG Hamm, Beschluss vom 17. März 2009, 3 Ws 86/09).

• KG, 17.08.2016 - 121 HEs 14/16

  Untersuchungshaft: Anforderungen an den Inhalt eines Haftbefehls

  Dies würde nämlich de facto zur Aufrechterhaltung eines erheblichen und rechtswidrigen Grundrechtseingriffs führen (vgl. OLG Hamm NStZ 2010, 281, 283;… Schultheis in KK StPO a.a.O.).
• KG, 22.05.2014 - 4 Ws 48/14

  Untersuchungshaftanordnung: Erforderlichkeit einer Entscheidung über die …

  Er lässt auch dahinstehen, ob allein schon die Missachtung des § 72a JGG Folgen für die Fortdauer der Untersuchungshaft haben könnte (vgl. dazu auch OLG Hamm NStZ 2010, 281, 283), weil es darauf im Ergebnis nicht ankommt:.
• OLG Hamm, 21.04.2009 - 3 OBL 12/09

  Haftprüfung nach Urteil

  Wegen der Einzelheiten wird auf den Beschluss des Senats (3 Ws 86/09 - 3 OBl 9/09) Bezug genommen.
• OLG Jena, 29.11.2017 - 1 Ws 414/17

  Untersuchungshaft gegen einen Heranwachsenden: Rechtsfolgen eines prozessual …

  Die obergerichtliche Rechtsprechung hat diese Frage bislang offen gelassen (Beschluss des OLG Hamm vom 17.03.2009, Az. 3 Ws 86/09, und im Beschluss des KG vom 22.05.2014, Az. 4 Ws 48/14, beide zitiert nach juris).