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   OLG Celle, 15.04.2021 - 3 Ws 91/21   

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https://dejure.org/2021,10200
OLG Celle, 15.04.2021 - 3 Ws 91/21 (https://dejure.org/2021,10200)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.04.2021 - 3 Ws 91/21 (https://dejure.org/2021,10200)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. April 2021 - 3 Ws 91/21 (https://dejure.org/2021,10200)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • strafrechtsiegen.de

    Maskenpflicht in Hauptverhandlung - Weigerung Verteidiger - Coronapandemie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 176 ; StPO § 145 Abs. 4
    Weigerung des Verteidigers, in der Hauptverhandlung eine medizinische Maske zu tragen.

  • rechtsportal.de

    GVG § 176 ; StPO § 145 Abs. 4
    Weigerung des Verteidigers, in der Hauptverhandlung eine medizinische Maske zu tragen.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Maskenpflicht in Gerichtsverhandlungen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Corona - Wenn der Verteidiger in der Hauptverhandlung keine Maske tragen will: Trennung, Aussetzung, Kostentragung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Maskenpflicht in der in der Hauptverhandlung - Corona-Virus

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Maskenpflicht in Gerichtsverhandlungen ist nicht zu beanstanden - Corona-Virus

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Maskenpflicht in Gerichtsverhandlungen rechtmäßig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2021, 230
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Braunschweig, 29.09.2021 - 1 Ws 221/21

    Zur Anfechtbarkeit von Abtrennungsentscheidungen

    Teilweise wird vertreten, § 305 Satz 1 StPO sei bei einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen einen Abtrennungsbeschluss mangels inneren Zusammenhangs nicht einschlägig, weil der Beschluss, mit dem die Abtrennung des gegen einen Angeklagten gerichteten Verfahrens angeordnet wird, lediglich das gegen diesen gerichtete Verfahren hemme (OLG Celle, Beschluss vom 15. April 2021, 3 Ws 91/21, juris, Rn. 6; OLG Celle, Beschluss vom 15. Mai 2013, 1 Ws 158/13, juris, Rn.11; OLG Koblenz, Beschluss vom 18. Juli 2019, 2 Ws 454/19, juris, Rn. 1; Schmitt in Meyer-Goßner, StPO, 64. Aufl., § 2 Rn. 13; Scheuten in Karlsruher Kommentar, StPO, 8. Aufl., § 2 Rn. 15 und § 4 Rn. 14; Erb in: Löwe-Rosenberg, StPO, 27. Auflage, § 2 Rn. 26, § 4 Rn. 44).
  • LG Frankfurt/Main, 01.07.2021 - 9 QsOWi 61/21

    Corona-Schnelltest, Durchführung Hauptverhandlung

    Die Norm dient nach ständiger Rechtsprechung in Zeiten der Corona-Pandemie als taugliche Rechtsgrundlage für die Anordnung des Vorsitzenden zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der Sitzung (vgl. nur OLG Celle, Beschl. v. 15.04.2021 - 3 Ws 91/21; LG Frankfurt a. M., Beschl. v. 05.11.2020 - 2-03 T 4/20).
  • OLG Celle, 20.05.2021 - 3 Ws 143/21

    Entpflichtung des Pflichtverteidigers bei Weigerung des Tragens eines

    Die gegen diese Entscheidung gerichtete Beschwerde des Angeklagten vom 15. März 2021, hat der Senat durch Beschluss vom 15. April 2021 (Az.: 3 Ws 91/21; BeckRS 2021, 8318) als unbegründet verworfen, da weder die von der Kammer angeordnete Abtrennung des Verfahrens betreffend den Angeklagten B. noch die Aussetzung und die damit verbundene Auferlegung der Kosten auf den Verteidiger zu beanstanden waren.

    Der Pflichtverteidiger hat vielmehr durch sein schuldhaftes, rücksichtsloses und unverantwortliches Verhalten die Abtrennung und Aussetzung des Verfahrens 21 Js 1192/13 gegen den Angeklagten zu verantworten (vgl. Senat, Beschluss vom 15. April 2021, Az.: 3 Ws 91/21, a.a.O.).

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