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   OLG Celle, 15.04.2021 - 3 Ws 91/21   

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https://dejure.org/2021,10200
OLG Celle, 15.04.2021 - 3 Ws 91/21 (https://dejure.org/2021,10200)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.04.2021 - 3 Ws 91/21 (https://dejure.org/2021,10200)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. April 2021 - 3 Ws 91/21 (https://dejure.org/2021,10200)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • strafrechtsiegen.de

    Maskenpflicht in Hauptverhandlung - Weigerung Verteidiger - Coronapandemie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 176 ; StPO § 145 Abs. 4
    Weigerung des Verteidigers, in der Hauptverhandlung eine medizinische Maske zu tragen.

  • rechtsportal.de

    GVG § 176 ; StPO § 145 Abs. 4
    Weigerung des Verteidigers, in der Hauptverhandlung eine medizinische Maske zu tragen.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Maskenpflicht in Gerichtsverhandlungen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Maskenpflicht in Gerichtsverhandlungen

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Corona - Wenn der Verteidiger in der Hauptverhandlung keine Maske tragen will: Trennung, Aussetzung, Kostentragung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wenn der Verteidiger keine Maske tragen will...

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Maskenpflicht in der in der Hauptverhandlung - Corona-Virus

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Maskenpflicht in Gerichtsverhandlungen ist nicht zu beanstanden - Corona-Virus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2021, 230
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Celle, 02.08.2021 - 2 Ws 230/21

    Sitzungspolizeiliche Verfügung zum Nachweis eines Corona-Schnelltests vor Zutritt

    Denn würde den Beschwerdeführern gemäß der angefochtenen Sicherungsverfügung der Zutritt zum Sitzungssaal verwehrt werden, müssten sie damit rechnen, dass infolge ihres Ausbleibens gemäß § 145 StPO die Hauptverhandlung ausgesetzt und ihnen die dadurch verursachten Kosten auferlegt würden (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 15. April 2021, NdsRpfl 2021, 251).

    Die Ermächtigung erstreckt sich deshalb auch auf Maßnahmen zur Verhinderung einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (OLG Celle, Beschluss vom 15. April 2021, NdsRpfl 2021, 251; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 28. September 2020, 1 BvR 1948/20, juris).

    Dem Vorsitzenden kommt danach ein weiter Ermessensspielraum zu; das Ermessen des Vorsitzenden bezieht sich sowohl auf die Frage, ob überhaupt eingeschritten wird, als auch darauf, in welcher Weise auf eine drohende Störung unter Abwägung der von der Anordnung betroffenen Rechtsgüter unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zu reagieren ist (OLG Celle, Beschluss vom 15. April 2021, NdsRpfl 2021, 251; BeckOK-GVG/Allgayer, § 176 Rn. 4).

  • BayObLG, 09.08.2021 - 202 ObOWi 860/21

    Anordnung zum Tragen einer Atemschutzmaske in Hauptverhandlung und Verwerfung des

    Das Bundesverfassungsgericht hat in diesem Zusammenhang überzeugend darauf hingewiesen, dass die sitzungspolizeiliche Anordnung, wegen der andauernden Covid-19-Pandemie im Gerichtssaal eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen, auf erkennbar vernünftigen Gründen des Gemeinwohls beruht, weil sie geeignet ist, mögliche Infektionen im Gerichtssaal zu verhindern oder zumindest die Wahrscheinlichkeit hierfür zu senken, und kein gleich geeignetes, milderes Mittel ersichtlich ist (BVerfG [3 Kammer des 1. Senats], Nichtannahmebeschl. v. 28.09.2020 - 1 BvR 1948/20 = MDR 2020, 1523; im Ergebnis ebenso: OLG Celle, Beschluss vom 15.04.2021 - 3 Ws 91/21 = StraFo 2021, 242; OLG Hamburg, Beschluss vom 14.04.2020 - 2 Ws 54 - 55/20 = NStZ 2020, 694; LG Chemnitz, Beschluss vom 12.04.2021 - 4 Qs 108/21, bei juris LG Frankfurt, Beschluss vom 05.11.2020 - 2-03 T 4/20, bei juris; Kissel/Mayer GVG 10. Aufl. § 176 Rn. 15a; Metz DRiZ 2020, 256; Schmidt COVID-19 Rechtsfragen zur Corona-Krise 3. Aufl. § 23 Straf- und Verfahrensrecht Rn. 86).
  • LG Frankfurt/Main, 01.07.2021 - 9 QsOWi 61/21

    Corona-Schnelltest, Durchführung Hauptverhandlung

    Die Norm dient nach ständiger Rechtsprechung in Zeiten der Corona-Pandemie als taugliche Rechtsgrundlage für die Anordnung des Vorsitzenden zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der Sitzung (vgl. nur OLG Celle, Beschl. v. 15.04.2021 - 3 Ws 91/21; LG Frankfurt a. M., Beschl. v. 05.11.2020 - 2-03 T 4/20).
  • OLG Celle, 20.05.2021 - 3 Ws 143/21

    Entpflichtung des Pflichtverteidigers bei Weigerung des Tragens eines

    Die gegen diese Entscheidung gerichtete Beschwerde des Angeklagten vom 15. März 2021, hat der Senat durch Beschluss vom 15. April 2021 (Az.: 3 Ws 91/21; BeckRS 2021, 8318) als unbegründet verworfen, da weder die von der Kammer angeordnete Abtrennung des Verfahrens betreffend den Angeklagten B. noch die Aussetzung und die damit verbundene Auferlegung der Kosten auf den Verteidiger zu beanstanden waren.

    Der Pflichtverteidiger hat vielmehr durch sein schuldhaftes, rücksichtsloses und unverantwortliches Verhalten die Abtrennung und Aussetzung des Verfahrens 21 Js 1192/13 gegen den Angeklagten zu verantworten (vgl. Senat, Beschluss vom 15. April 2021, Az.: 3 Ws 91/21, a.a.O.).

  • OLG Braunschweig, 29.09.2021 - 1 Ws 221/21

    Zur Anfechtbarkeit von Abtrennungsentscheidungen

    Teilweise wird vertreten, § 305 Satz 1 StPO sei bei einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen einen Abtrennungsbeschluss mangels inneren Zusammenhangs nicht einschlägig, weil der Beschluss, mit dem die Abtrennung des gegen einen Angeklagten gerichteten Verfahrens angeordnet wird, lediglich das gegen diesen gerichtete Verfahren hemme (OLG Celle, Beschluss vom 15. April 2021, 3 Ws 91/21, juris, Rn. 6; OLG Celle, Beschluss vom 15. Mai 2013, 1 Ws 158/13, juris, Rn.11; OLG Koblenz, Beschluss vom 18. Juli 2019, 2 Ws 454/19, juris, Rn. 1; Schmitt in Meyer-Goßner, StPO, 64. Aufl., § 2 Rn. 13; Scheuten in Karlsruher Kommentar, StPO, 8. Aufl., § 2 Rn. 15 und § 4 Rn. 14; Erb in: Löwe-Rosenberg, StPO, 27. Auflage, § 2 Rn. 26, § 4 Rn. 44).
  • AG Meiningen, 27.05.2021 - 14 C 568/20
    Die Regelung ist aber schon nach ihrem Wortlaut als Ausnahmeregelung konzipiert (OLG Celle, Beschluss vom 15.04.2021 - 3 Ws 91/21 = BeckRS 2021, 8318) .
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