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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.05.2011 - I-3 Wx 19/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,31895
OLG Düsseldorf, 24.05.2011 - I-3 Wx 19/11 (https://dejure.org/2011,31895)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.05.2011 - I-3 Wx 19/11 (https://dejure.org/2011,31895)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Mai 2011 - I-3 Wx 19/11 (https://dejure.org/2011,31895)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ablehnung einer beabsichtigten Eheschließung einer Ausländerin mit der Begründung einer nicht belegten Identität bei nicht erkennbaren Zweifeln an der Echtheit eines Reisepasses aus dem Heimatland

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 10.03.2015 - 15 W 518/14

    Zulässigkeit der Beschwerde des Standesamts gegen die Eintragung eines

    In dem Fall des vom Amtsgericht in dem Nichtabhilfebeschluss herangezogenen Beschlusses des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 24. Mai 2011, Az. 3 Wx 19/11 hatten Originalurkunden vorgelegen.
  • OLG Düsseldorf, 28.11.2011 - 3 Wx 67/11

    Voraussetzungen näherer Überprüfung der Wirksamkeit einer im Ausland

    Der Nachweis der Identität einer Person wird regelmäßig durch die Vorlage eines im Heimatland ausgestellten Reisepasses erbracht (Beschluss des Senats vom 24. Mai 2011 in Sachen I-3 Wx 19/11 m.w.Nachw.).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 01.07.2011 - 3 Wx 19/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,16945
OLG Schleswig, 01.07.2011 - 3 Wx 19/11 (https://dejure.org/2011,16945)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 01.07.2011 - 3 Wx 19/11 (https://dejure.org/2011,16945)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 01. Juli 2011 - 3 Wx 19/11 (https://dejure.org/2011,16945)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    FGG (a.F.) § 56g; FGG (a.F.) § 75; FamFG § 168
    Einwand mangelhafter Geschäftsführung bei Nachlasspflegervergütung - Vergütung des Nachlasspflegers; Zuständigkeit des Rechtspflegers

  • rechtsportal.de

    FGG (a.F.) § 56g; FGG (a.F.) § 75 ; FamFG § 168
    Vergütung des Nachlasspflegers; Einwand mangelhafter Geschäftsführung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 143
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Schleswig, 06.06.2016 - 3 Wx 12/16

    Nachlassverwalter; Vergütung des Nachlassverwalters

    Es entspricht weiterhin der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung aber auch der ganz überwiegenden Meinung in der Literatur, dass in dem Verfahren über die Nachlasspflegervergütung nach § 168 FamFG - entsprechend also auch bei der Nachlassverwaltervergütung - der Einwand, der Pfleger habe die Geschäfte mangelhaft geführt, grundsätzlich nicht berücksichtigt werden kann, weshalb in diesem Verfahren auch über Schadensersatzansprüche und sonstige streitige Gegenansprüche nicht zu befinden ist (Senat FamRZ 2012, 143 f = SchlHA 2012, 24 ff, [...] Rn. 19-24; KG FamRZ 2008, 81 ff bei [...] Rn. 19; OLG München OLGR 2006, 139 ff bei [...] Rn. 46; OLG Celle, B.v.19.12.2003, 21 W 18/03 bei [...] Rn. 5 und 7; BayObLG NJW-RR 2000, 149 f bei [...] Rn. 18; aus der Literatur etwa Probst, Betreuungs- und Unterbringungsverfahren, 2. A. 2010, S. 217; Palandt/Götz, a.a.O., Anh zu § 1836 , § 1 VBVG Rn. 16; Engelhardt in Keidel, a.a.O., § 168 Rn. 21 und 41).
  • BGH, 11.04.2012 - XII ZB 459/10

    Betreuervergütung: Berücksichtigung von Gegenansprüchen wegen Schlechterfüllung

    (1) In der Rechtsprechung und überwiegend auch in der Literatur besteht Einigkeit darüber, dass im Vergütungsfestsetzungsverfahren nach § 168 FamFG, der für Betreuungsverfahren entsprechend gilt (§ 292 FamFG), Gegenansprüche, die darauf gestützt werden, der Vormund bzw. Pfleger oder Betreuer habe sein Amt mangelhaft geführt, nicht berücksichtigt werden können (OLG Schleswig FamRZ 2012, 143 Rn. 19; KG NJW-RR 2007, 1598; OLG Celle RVGreport 2004, 120; BayObLG FamRZ 1999, 1591, 1592; NJW-RR 1998, 8, 9 und …

    Seine Kompetenz umfasst die Entscheidung über Grund und Höhe des Vergütungsanspruchs, nicht jedoch die Entscheidung über Gegenansprüche wegen mangelhafter Amtsführung (OLG Celle RVGreport 2004, 120; für die Insolvenzverwaltervergütung: BGH Urteil vom 5. Januar 1995 - IX ZR 241/93 - ZIP 1995, 290; für die Nachlasspflegervergütung: KG NJW-RR 2007, 1598, 1599; OLG Schleswig FamRZ 2012, 143 Rn. 19; für die Ergänzungspflegervergütung: OLG München OLGR 2006, 139, 140; Erman/Saar BGB 13. Aufl. § 1836 Rn. 9).

  • OLG Hamm, 23.04.2020 - 10 W 26/19
    Etwas anderes gilt nur bei einer bereits im Festsetzungsverfahren - etwa aufgrund eines Geständnisses - feststehenden vorsätzlichen Schädigung des Nachlassvermögens, die zu einer Verwirkung des Vergütungsanspruchs geführt hat (vgl. Staudinger/Mesina (2017) BGB § 1960 Rn. 37; MüKoBGB/Leipold, 8. Aufl. 2020, BGB § 1960 Rn. 95 m. w. N; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 01. Juli 2011, 3 Wx 19/11 m. w. N, - juris; BGH, Beschluss vom 11. April 2012, XII ZB 459/10 hinsichtlich der Vergütungsfestsetzung im Betreuungsverfahren unter Verweis auf die vorgenannte Entscheidung des OLG Schleswig, - juris).
  • OLG Hamm, 23.04.2020 - 10 W 4/19
    Etwas anderes gilt nur bei einer bereits im Festsetzungsverfahren - etwa aufgrund eines Geständnisses - feststehenden vorsätzlichen Schädigung des Nachlassvermögens, die zu einer Verwirkung des Vergütungsanspruchs geführt hat (vgl. Staudinger/Mesina (2017) BGB § 1960 Rn. 37; MüKoBGB/Leipold, 8. Aufl. 2020, BGB § 1960 Rn. 95 m. w. N; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 01. Juli 2011, 3 Wx 19/11 m. w. N, - juris; BGH, Beschluss vom 11. April 2012, XII ZB 459/10 hinsichtlich der Vergütungsfestsetzung im Betreuungsverfahren unter Verweis auf die vorgenannte Entscheidung des OLG Schleswig, - juris).
  • OLG Frankfurt, 02.02.2021 - 20 W 183/19

    Vergütung des Nachlasspflegers bei fehlender Feststellung der berufsmäßigen

    Solche Ansprüche müssen in einem Verfahren vor dem Prozessgericht geltend gemacht werden, da das Nachlassgericht keine Kompetenz hat, über streitige Gegenansprüche zu befinden (OLG Schleswig FamRZ 2012, 143, 144; OLG Düsseldorf NJW-RR 2014, 778, 779; Senat FamRZ 2019, 1737, 1738).
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