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   OVG Saarland, 17.07.2006 - 3 X 3/06, 3 X 6/06, 3 X 7/06, 3 X 10/06, 3 X 13/06   

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https://dejure.org/2006,5943
OVG Saarland, 17.07.2006 - 3 X 3/06, 3 X 6/06, 3 X 7/06, 3 X 10/06, 3 X 13/06 (https://dejure.org/2006,5943)
OVG Saarland, Entscheidung vom 17.07.2006 - 3 X 3/06, 3 X 6/06, 3 X 7/06, 3 X 10/06, 3 X 13/06 (https://dejure.org/2006,5943)
OVG Saarland, Entscheidung vom 17. Juli 2006 - 3 X 3/06, 3 X 6/06, 3 X 7/06, 3 X 10/06, 3 X 13/06 (https://dejure.org/2006,5943)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang der Prüfung der vorgebrachten Beschwerdegründe bei begehrter vorläufiger Zulassung zu einem Studium im Eilrechtsschutzverfahren; Gebot einer möglichst gleichmäßigen Ausnutzung der vorhandenen Ausbildungskapazitäten; Vorhandensein von Studienplätzen außerhalb der ...

 
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Wird zitiert von ... (66)

  • OVG Saarland, 01.08.2007 - 3 B 53/07

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester an der

    Im Anschluss an die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - erfolgte eine Korrektur der Kapazitätsberechnung.

    Ebenfalls dieser Lehreinheit zugeordnet waren die Hälfte des aufgrund der Schwerbehinderung der Stelleninhaberin um 18 % (§ 12 LVVO) verminderten Lehrdeputats der unbefristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiterin W. (16 DS - 18 % = 13, 12 DS : 2) = 6,56 DS vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - S. 32 und etwas mehr als die Hälfte der Lehrverpflichtung des akademischen Oberrats Dr. S. (8 von insgesamt 14 DS).

    Nach dem Ausscheiden des akademischen Oberrats Dr. S. ist dessen der Lehreinheit Vorklinische Medizin zugeordnetes Deputat durch das Deputat einer im vollen Umfang dieser Lehreinheit zur Verfügung gestellten Stelle einer befristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiterin (Dr. H.) im Umfang von 4 DS sowie im Übrigen durch entsprechende Exporte der Lehreinheit Klinisch-Praktische Medizin und ab dem WS 2005/2006 durch Lehraufträge der Vorklinik bestritten worden vgl. in diesem Zusammenhang zum Beispiel OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. -.

    Sie machen geltend, der Senat hätte in seinem Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - betreffend die vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2005/2006 - die Zuordnung der Stellen des Faches Biophysik zu einer der drei Lehreinheiten des Studienganges Humanmedizin nicht offen lassen und sich auf die Wahrung der Bilanzierungssymmetrie bei den von Lehrpersonen der Biophysik bestrittenen Lehrveranstaltungen im vorklinischen Ausbildungsabschnitt beschränken dürfen.

    Das ist, worauf der Senat bereits in seinem Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - hingewiesen hat und was auch die Antragsgegnerin in ihrem der Beschwerdeerwiderung beigefügten Vermerk ihres Bediensteten B. vom 14.6.2007 eingeräumt hat, hinsichtlich der Stellen der FR 2.5 Biophysik offenbar versäumt worden.

    Gegen die Zuordnung zur vorklinischen Lehreinheit spricht zunächst mit Gewicht der Umstand, dass die Biophysik nach der Anlage 3 der früheren Kapazitätsverordnungen zur Lehreinheit Klinisch-Theoretische Medizin gehörte und auch - worauf schon im Senatsbeschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - hingewiesen wird - die bei Bahro/Berlin.

    Da zudem die Frage der Zuordnung der Stellen der Biophysik zu einer der drei Lehreinheiten des Studienganges Medizin erstmals im Senatsbeschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - und damit nach Erstellen der Kapazitätsberechnung für das Wintersemester 2006/2007 aufgeworfen worden ist, sieht der Senat (jedenfalls derzeit) keinen Grund, die unterbliebene normative Zuordnung dieser Stellen mit einer gerichtlichen Zuordnung zur Lehreinheit Vorklinische Medizin zu "sanktionieren", für deren sachliche Berechtigung eher wenig spricht.

    Der Senat hat sich in seinem Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - ausführlich mit der Frage der Lehrverpflichtung befristet beschäftigter wissenschaftlicher Mitarbeiter auseinandergesetzt.

    Bei den in der "Stellenbesetzungsliste für das wissenschaftliche Personal", Stand 1.3.2006 und 1.1.2007 - vorgelegt von der Antragsgegnerin mit Schriftsatz vom 2.2.2007 in den erstinstanzlichen Verfahren - aufgeführten befristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeitern handelt es sich weitgehend um diejenigen, die in den Beschwerdeverfahren betreffend die Zulassung zum WS 2005/2006 im Sommer 2006 Erklärungen zu ihrer wissenschaftlichen Fort- und Weiterbildung abgegeben haben, wobei nochmals hervorzuheben ist, dass nach der Rechtsprechung des Senats Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - (S. 28) anknüpfend an die §§ 53 Abs. 2 HRG, 37 Abs. 3 Satz 3 SUG, in denen außer von der Vorbereitung der Promotion auch ganz allgemein von der Erbringung zusätzlicher wissenschaftlicher Leistungen die Rede ist, die Vorbereitung von Promotion und Habilitation nicht die einzigen Gründe sind, die die Eröffnung der Gelegenheit zur eigenständigen wissenschaftlichen Fort- und Weiterbildung rechtfertigen, sondern dass sich auch eine Fort- und Weiterbildung, die in der Aneignung neuer Techniken und Verfahrensweisen mit dem Ziel der Erbringung zusätzlicher wissenschaftlicher Leistungen besteht, als Grundlage für die Fortsetzung einer wissenschaftlichen Karriere - unter Umständen an anderen Universitäten oder wissenschaftlichen Einrichtungen - im Rahmen der Zweckbestimmung der für befristet beschäftigte wissenschaftliche Mitarbeiter gewidmeten Stellen hält.

    Sie führen aus, das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes habe sich in seinem Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - nicht mit den Rechtsgrundlagen der so genannten Drittmittelforschung auseinandergesetzt.

    Wie bereits im Senatsbeschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - ausgeführt, sind nach § 8 Abs. 1 Satz 1 KapVO für die Berechnung des Lehrangebotes alle Stellen des wissenschaftlichen Lehrpersonals und der sonstigen Lehrpersonen nach Stellengruppen den Lehreinheiten zuzuordnen.

    Das Verwaltungsgericht hat diese Vorgehensweise unter Bezugnahme auf den Senatsbeschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - prinzipiell gebilligt, die von der Antragsgegnerin für das WS 2005/2006 zum Ansatz gebrachte Zahl von 31 Zahnmedizinstudenten indes mit Blick auf eine entsprechende von dem Abteilungsleiter des Studierendensekretariats L. unter dem 22.12.2006 abgegebene eidesstattliche Versicherung, wonach im WS 2005/2006 lediglich 30 Zahnmedizinstudenten im ersten Fachsemester immatrikuliert waren, um 1 und dementsprechend auf den Exportanteil in den Studiengang Zahnmedizin nach Vornahme von Abzügen für Doppelstudenten und "ersparte Lehre" von 12, 20913 DS auf 11, 7758 DS reduziert.

    Der Senat hat in seinem vom Verwaltungsgericht in Bezug genommenen Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - zur Berechnung des Exports in den Studiengang Zahnmedizin soweit hier wesentlich ausgeführt:.

    Zum Export der Lehreinheit Vorklinische Medizin in den Studiengang Pharmazie hat der Senat in seinem Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - soweit hier wesentlich ausgeführt (S. 41):.

    Die Antragsteller wenden sich dagegen, dass die Antragsgegnerin und ihr unter Hinweis auf den Senatsbeschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - folgend das Verwaltungsgericht bei der Ermittlung der Lehrnachfrage den Curricularanteil der Vorlesungen unter Zugrundelegung einer Gruppengröße von g = 180 bestimmt haben.

    Von diesen 246 Studienplätzen wurden zunächst die normativ festgesetzten 223 sowie im Anschluss an eine Änderung der Kapazitätsberechnung unter Berücksichtigung der Gründe des erst nach ihrer Erstellung ergangenen Senatsbeschlusses vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - von der Antragsgegnerin weitere 12 vergeben, so dass während des erstinstanzlichen Verfahrens im ersten Fachsemester insgesamt 235 Studierende eingeschrieben waren vgl. eidesstattliche Versicherung des Abteilungsleiters des Studierendensekretariats der Antragsgegnerin L. vom 5.1.2007, vorgelegt von der Antragsgegnerin mit Schriftsatz vom 2.2.2007 in den erstinstanzlichen Verfahren.

  • OVG Saarland, 28.06.2010 - 2 B 36/10

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester (WS

    zum Beispiel OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - m.w.N.

    In diesem Zusammenhang ist zu dem von einigen Antragstellern erneut thematisierten "Entdeckerprivileg" zu bemerken, dass sich der vormals für Hochschulzulassungsrecht zuständige 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts in seinem den Prozessbevollmächtigten dieser Antragsteller bekannten Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - mit der Frage der Zubilligung eines solchen "Privilegs" ausführlich befasst und sie - zusammenfassend - dahin beantwortet hat, dass sich ein "Entdeckerprivileg" allenfalls als Folge der Anwendung der Regelungen des § 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO ergeben kann und dass eine etwaige Forderung dahin, zusätzlich festgestellte Studienplätze nur denjenigen Rechtsmittelführern zugute kommen zu lassen, die den ergiebigsten oder pointiertesten Beitrag zu ihrer Ermittlung geleistet haben, im Ergebnis auf eine über das nach § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO gebotene hinausgehende Anhebung der Darlegungsanforderungen hinaus liefe, für die es keine Grundlage gibt.

    Das ist, worauf der Senat bereits in seinem Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - hingewiesen hat und was auch die Antragsgegnerin in ihrem der Beschwerdeerwiderung beigefügten Vermerk ihres Bediensteten B. vom 14.6.2007 eingeräumt hat, hinsichtlich der Stellen der FR 2.5 Biophysik offenbar versäumt worden.

    Gegen die Zuordnung zur Vorklinischen Lehreinheit spricht zunächst mit Gewicht der Umstand, dass die Biophysik nach der Anlage 3 der früheren Kapazitätsverordnungen zur Lehreinheit Klinisch-Theoretische Medizin gehörte und auch - worauf schon im Senatsbeschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - hingewiesen wird - die bei Bahro /Berlin.

    Der früher für Hochschulzulassungsrecht zuständige 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes hat sich in seinem vom Verwaltungsgericht angeführten und den Prozessbevollmächtigten der Antragsteller bekannten Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - ausführlich mit der Frage der Lehrverpflichtung befristet beschäftigter wissenschaftlicher Mitarbeiter befasst.

    In diesem Zusammenhang ist im Übrigen - ohne dass dies für den Senat entscheidungserheblich war - darauf hinzuweisen, dass die Stellenbesetzungsliste (Stand 1.3.2009) von wenigen Ausnahmen abgesehen andere befristet beschäftigte wissenschaftliche Mitarbeiter namentlich aufführt als diejenige, die in den Verfahren 3 X 3/06 u.a. vorgelegt wurde, was mit Gewicht darauf hindeutet, dass die - vom Normgeber mit der Befristung der Stellen angestrebte - Fluktuation bei dieser Gruppe von Lehrpersonen tatsächlich stattfindet.

    Beschlüsse vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - und vom 1.8.2007 - 3 B 53/07.NC - m.w.N. aus der Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte beziehungsweise Verwaltungsgerichtshöfen.

    Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat sich in seinem den Prozessbevollmächtigten der Antragsteller bekannten Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - mit der seinerzeit erhobenen Forderung nach Beteiligung von Lehrpersonen der Klinisch-Praktischen Lehreinheit an Lehrveranstaltungen, insbesondere an Seminaren mit klinischen Bezügen, auf die der in den vorliegenden Beschwerdeverfahren erhobene Einwand der Sache nach ebenfalls hinausläuft, auseinandergesetzt und in Einklang mit der von ihm angeführten, soweit ersichtlich einheitlichen Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte ausgeführt, den Antragstellern (der damaligen Verfahren) sei zwar zuzugeben, dass angesichts der mit der Einführung der Lehrveranstaltungen nach § 2 Abs. 2 Satz 5 ÄAppO verfolgten Zielsetzungen die Einbeziehung von Lehrpersonen aus der Lehreinheit Klinisch-Praktische Medizin zur gewünschten Vermittlung der klinischen Bezüge sinnvoll erscheine.

    Hiervon ausgehend hat der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes in seinem Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - auf der Grundlage einer in den damaligen Verfahren vorgelegten Stellungnahme von Prof. Dr. H den Curriculareigenanteil der Vorklinik an der Lehre im Wahlfach mit einer Vorlesung im Umfang von 1 SWS berücksichtigt.

  • OVG Saarland, 01.07.2011 - 2 B 45/11

    Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium (WS 2010/2011, 1. Fachsemester)

    Beschlüsse vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. -, vom 1.8.2007 - 3 B 146/07.NC u.a. - und vom 28.6.2010 - 2 B 36/10.NC u.a. -,.

    zum Beispiel Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. -,.

    zum Beispiel Beschlüsse vom 26.10.1999 - 1 V 9/99 - und vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - S. 32, 33.

    zum Beispiel Beschlüsse vom 15.4.2004 - 3 X 18/04 - vom 17.7.2006 - 3 X 3/06.NC u.a. - und vom 1.8.2007 - 3 B 53/07.NC u.a. -,.

    Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat in seinem Beschluss vom 17.7.2006 - 3 X 3/06 u.a. - auf der Grundlage einer in den damaligen Verfahren vorgelegten Stellungnahme von Professor Dr. H den Curriculareigenanteil der Vorklinik an der Lehre im Wahlfach mit einer Vorlesung im Umfang von 1 SWS berücksichtigt.

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