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   VGH Bayern, 15.01.2014 - 3 ZB 13.1074   

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https://dejure.org/2014,617
VGH Bayern, 15.01.2014 - 3 ZB 13.1074 (https://dejure.org/2014,617)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.01.2014 - 3 ZB 13.1074 (https://dejure.org/2014,617)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Januar 2014 - 3 ZB 13.1074 (https://dejure.org/2014,617)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Wiedereinsetzung nach Ablehnung der Prozesskostenhilfe; Antrag auf Zulassung der Berufung; Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf; maßgeblicher Zeitpunkt

  • BAYERN | RECHT

    VwGO §§ 60, 124 II Nrn. 1, 2 u. 5; GKG § 52 V; BayBG Art. 43 I; § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO; § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO; § 60 Abs. 1 VwGO; § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO
    Polizeidiensttauglichkeit von Beamten auf Widerruf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.03.2018 - 4 B 19.14

    Einstellung; Polizeivollzugsdienst; mittlerer Dienst;

    Der Hinweis der Berufung auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs München vom 15. Januar 2014 (- 3 ZB 13.1074 - juris) bleibt unergiebig, weil es in dieser Entscheidung auf die Feststellung der Polizeidienstfähigkeit "zu einem konkreten Zeitpunkt" ankam und der Verwaltungsgerichtshof aus diesem Grunde von einer Übertragung der Grundsätze des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Juli 2013 (- 2 C 12/11 - juris) auf den zu entscheidenden Fall Abstand genommen hat (vgl. a.a.O., Rn. 13; s. OVG Magdeburg, Beschluss vom 14. Juli 2014 - 1 M 69/14 - juris Rn. 10, das auf diesen Fallunterschied bereits hingewiesen hat).
  • VG München, 21.09.2016 - M 5 E 16.2726

    Polizeidiensttauglichkeit bei Brustimplantaten

    Während die Polizeidiensttauglichkeit die "gesundheitliche Eignung für die Einstellung in den Polizeivollzugsdienst" betrifft, bezeichnet die Polizeidienstfähigkeit die "gesundheitliche Fähigkeit, Polizeivollzugsdienst zu leisten" (Nr. 1.2 PDV 300; vgl. zu einem solchen Fall: BayVGH, B. v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - juris Rn. 13 f.).

    Da sich die Bewertung des Polizeiarztes nicht hinreichend mit ausführlichen und einzelfallbezogenen Einschätzungen des Facharztes auseinandersetzt, kommt in diesem Fall der amtsärztlichen Wertung keine besondere Bedeutung oder Sachkunde zu (vgl. allgemein hierzu: BayVGH, B. v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - juris Rn. 18).

  • VGH Bayern, 31.07.2015 - 3 ZB 12.1613

    Beamtenrecht, Probebeamtenverhältnis, Beamtenverhältnis, Entlassung, Eignung,

    Welche Anforderungen an die gesundheitliche Eignung für die angestrebte Laufbahn zu stellen sind, bestimmt der Dienstherr (vgl. BayVGH, B.v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - juris Rn.14).

    Deshalb bedarf es vorliegend keiner Entscheidung, ob der vom Bundesverwaltungsgericht für aktuell dienstfähige Bewerber entwickelte Prognosemaßstab auch bei der Überprüfung der gesundheitlichen Eignung eines Bewerbers Anwendung findet, dessen gesundheitliche Nichteignung bei Ablauf der Probezeit bereits feststeht (vgl. zur zum Einstellungstermin erforderlichen Polizeidienstfähigkeit OVG NRW, B.v. 23.9.2014 - 6 B 1079/14 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - juris Rn. 13).

  • VG München, 10.07.2019 - M 5 K 17.1047

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe

    Welche Anforderungen an die gesundheitliche Eignung für die angestrebte Laufbahn zu stellen sind, bestimmt der Dienstherr (vgl. BayVGH, B.v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - juris Rn.14).
  • VG München, 07.08.2017 - M 5 S 17.1049

    Entlassung aus einem Beamtenverhältnis auf Probe

    Welche Anforderungen an die gesundheitliche Eignung für die angestrebte Laufbahn zu stellen sind, bestimmt der Dienstherr (vgl. BayVGH, B.v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - juris Rn.14).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.07.2014 - 1 M 69/14

    Gesundheitlichen Eignung eines Bewerbers für den Polizeivollzugsdienst;

    Ohne Erfolg beruft sich die Beschwerde insoweit auf den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 15. Januar 2014 in dem Verfahren 3 ZB 13.1074 ( juris ), denn diese Entscheidung beruht auf anderen tatsächlichen wie rechtlichen Kautelen.
  • VG München, 26.07.2016 - M 5 K 15.5658

    Polizeidiensttauglichkeit

    Während die Polizeidiensttauglichkeit die "gesundheitliche Eignung für die Einstellung in den Polizeivollzugsdienst" betrifft, bezeichnet die Polizeidienstfähigkeit die "gesundheitliche Fähigkeit, Polizeivollzugsdienst zu leisten" (Nr. 1.2 PDV 300; vgl. zu einem solchen Fall: BayVGH, B. v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - juris Rn. 13 f.).

    Ihm kommt aufgrund der Kenntnis der gesundheitlichen Anforderungen an den Polizeivollzugsdienst sowie der Distanz zum Bewerber wie zum Dienstherrn eine besondere Sachkunde zu (BayVGH, B. v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - juris Rn. 18).

  • VG Bayreuth, 25.03.2014 - B 5 K 12.761

    Polizeivollzugsbeamter; Polizeidienstunfähigkeit; Zurruhesetzung; Beteiligung der

    Die Rechtmäßigkeit der Zurruhesetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit beurteilt sich danach, ob die zuständige Behörde im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung nach den ihr zur Verfügung stehenden Erkenntnissen annehmen durfte, dass der Betroffene in absehbarer Zeit, d.h. nicht zwingend lebenslänglich, voraussichtlich nicht im Stande sein wird, seine Dienstpflichten zu erfüllen (BVerwG, U.v. 16.10.1997 - 2 C 7/97 - BVerwGE 105, 267/269; U.v. 26.3.2009 - 2 C 73/08 - BVerwGE 133, 297/299; BayVGH, B.v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - Juris RdNr. 13; vgl. auch: Lemhöfer in Plog/Wiedow, BBG, Stand Dezember 2013, RdNr. 6 zu § 42 BBG (alt); Battis, BBG, 4. Aufl. 2009, RdNr. 5 zu § 44).

    Den genannten Gutachten kommt nach § 4 Abs. 2 BPolBG eine besondere Bedeutung zu, weil die in dieser Vorschrift genannten beamteten Bundespolizeiärzte - und somit auch die Ärzte des Sozialmedizinischen Dienstes im Bundespolizeipräsidium - aus der Kenntnis um die Belange der Verwaltung, die von dem Untersuchten zu verrichtende Tätigkeit und um dessen bisheriges dienstliches Verhalten heraus besser als ein sonstiger Arzt den erhobenen medizinischen Befund zu den Auswirkungen auf den Dienstbetrieb und den konkreten Dienstpflichten in Beziehung setzen können (st.Rspr.: BVerwG, B.v. 20.1.1976 - I DB 16.75 - BVerwGE 53, 118/120 f.; U.v. 31.5.1990 - 2 C 55/88 - ZBR 1990, 353; BayVGH, B.v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - Juris RdNr. 14; SächsOVG B.v. 22.1.2013 - 2 A 654/10 - Juris RdNr. 8; OVG NRW, B.v. 13.9.2012 - 1 A 644/12 -, Juris RdNrn.

  • VG Würzburg, 21.08.2014 - W 1 E 14.733

    Polizeidiensttauglichkeit; refraktionschirurgischer Eingriff; präoperativer

    Etwas anderes folgt nach der Überzeugung der Kammer auch nicht aus dem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 15. Januar 2014 (BayVGH, B.v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - juris Rn. 13 f.), weil dieser Entscheidung ein anderer Sachverhalt zugrunde liegt.
  • VG Karlsruhe, 31.07.2014 - 2 K 1762/13

    Unzulässigkeit genetischer Untersuchungen und Analysen im Rahmen der Prüfung der

    Soweit die PDV 300 spezifische körperliche Anforderungen festlegt, die der Beamte erfüllen muss, um die Ämter seiner Laufbahn wahrnehmen zu können, ist diese Festlegung vom Gericht grundsätzlich nur eingeschränkt überprüfbar; dem Dienstherrn kommt hinsichtlich der Bestimmung der körperlichen Anforderungen grundsätzlich ein weiter Beurteilungsspielraum zu (vgl. zu einem solchen Fall Bayerischer VGH, Beschluss vom 15.01.2014 - 3 ZB 13.1074 -, juris Rn. 14).
  • VG Bayreuth, 07.10.2014 - B 5 K 12.684

    Versetzung in den Ruhestand; Feststellung der Dienstunfähigkeit

  • VGH Bayern, 24.09.2014 - 3 ZB 12.318
  • VGH Bayern, 01.07.2014 - 3 ZB 12.2667

    Beendigung der Teilzeitbeschäftigung; Übergang zur Vollzeitbeschäftigung;

  • VGH Bayern, 30.06.2014 - 3 ZB 12.2666

    Ruhestandsversetzung; Dienstunfähigkeit; Polizeiärztliches Gutachten

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