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   VGH Bayern, 18.01.2016 - 3 ZB 13.1994   

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https://dejure.org/2016,1239
VGH Bayern, 18.01.2016 - 3 ZB 13.1994 (https://dejure.org/2016,1239)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.01.2016 - 3 ZB 13.1994 (https://dejure.org/2016,1239)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Januar 2016 - 3 ZB 13.1994 (https://dejure.org/2016,1239)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    BayLlbG Art. 60 Abs. 1 S. 1; GG Art. 103 Abs. 1; VwGO § 124 Abs. 2
    Beurteilung, Plausibilisierung, Vorgesetzter, Beurteilungsspielraum, rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überprüfung einer dienstlichen Beurteilung eines Beamten wegen der Beurteilungsermächtigung des Dienstherrn durch das Gericht

  • rechtsportal.de

    Überprüfung einer dienstlichen Beurteilung eines Beamten wegen der Beurteilungsermächtigung des Dienstherrn durch das Gericht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überprüfung einer dienstlichen Beurteilung eines Beamten wegen der Beurteilungsermächtigung des Dienstherrn durch das Gericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Bremen, 22.09.2016 - 2 B 123/16

    Auswahl; Auswahlverfahren; Beurteilung; dienstliche Beurteilung;

    Auch bleibt es dem Beurteiler überlassen, wie er sich die erforderlichen Kenntnisse verschafft und den Kontakt zu seinen Informanten gestaltet (vgl. VGH BW, Beschluss vom 29. März 2016 - 4 S 141/16 -, [...]; BayVGH, Beschluss vom 18. Januar 2016 - 3 ZB 13.1994 -, [...]).
  • VG Würzburg, 23.02.2016 - W 1 K 14.1102

    Überprüfung einer dienstlichen Beurteilung

    Dienstliche Beurteilungen sind ihrem Wesen nach persönlichkeitsbedingte Werturteile und deshalb verwaltungsgerichtlich nur beschränkt nachprüfbar (st. Rspr., vgl. BVerwG, U. v. 13.5.1965 - II C 146/62 - BVerwGE 21, 127/129 - juris; U. v. 17.5.1979 - 2 C 4/78 - ZBR 1979, 304/306 - juris; U. v. 26.6.1980 - 2 C 13/79 - BVerwGE 60, 245 - juris; U. v. 17.9.2015 - 2 C 27/14 - juris Rn. 9; BayVGH, B. v. 18.1.2016 - 3 ZB 13.1994 - juris Rn. 4).

    Major R. wurde jedoch an eine andere Dienststelle kommandiert, weshalb seine Heranziehung als Erstbeurteiler nicht mehr in Betracht kam (vgl. BayVGH, B. v. 18.1.2016 - 3 ZB 13.1994 - juris Rn. 9).

    Beurteilungsbeiträge von früher für die Beurteilung zuständigen Personen stellen aussagekräftige Tatsachengrundlagen für den Beurteiler dar, die dieser bei der Abfassung der Beurteilung zumindest zu berücksichtigen hat (st. Rspr., z. B. BVerwG, U. v. 27.11.2014 - 2 A 10/13 - juris Rn. 22; B. v. 16.4.2013 - 2 B 134/11 - juris Rn. 18; U. v. 26.9.2012 - 2 A 2/10 - juris Rn. 11; BayVGH, B. v. 18.1.2016 - 3 ZB 13.1994 - juris Rn. 9; B. v. 8.1.2015 - 6 CE 15.2331 - juris Rn. 14; OVG NRW, B. v. 10.7.2015 - 1 B 1447/14 - juris Rn. 30; VGH BW, B. v. 12.8.2015 - 4 S 1405/15 - juris Rn. 13).

  • VG Augsburg, 26.07.2018 - Au 2 K 17.1421

    Dienstliche Beurteilung

    Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle kann dagegen nicht dazu führen, dass das Gericht die fachliche oder persönliche Beurteilung des Beamten durch den Dienstherrn in vollem Umfang nachvollzieht oder diese gar durch eine eigene Beurteilung ersetzt (siehe zum Ganzen: BayVGH, B.v. 18.1.2016 - 3 ZB 13.1994 - juris Rn. 4).

    Auch bei einer Punktebewertung muss die Beurteilung für das Gericht nachvollziehbar sein, damit geprüft werden kann, ob der Beurteiler die Grenzen seines Beurteilungsspielraums eingehalten oder überschritten hat (siehe zum Ganzen: BayVGH, B.v. 18.1.2016 - 3 ZB 13.1994 - juris Rn. 6).

    Hierbei handelt es sich um zulässige und grundsätzlich auch ausreichende Erkenntnisquellen (siehe zum Ganzen: BayVGH, B.v. 18.1.2016 - 3 ZB 13.1994 - juris Rn. 11).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2019 - 6 E 1096/18

    Betreiben der Zwangsvollstreckung der Verurteilung des Dienstherrn zur Erteilung

    Frau Dr. S. hat einen solchen Beitrag - was grundsätzlich zulässig ist -, vgl. OVG NRW, Urteil vom 7. Juli 2015 - 6 A 360/14 -, ZBR 2016, 57 = juris Rn. 70 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. September 2018 - OVG 10 S 29.18 -, Schütz BeamtR ES/D I 2 Nr. 147 = juris Rn. 4; Bay. VGH, Beschluss vom 18. Januar 2016 - 3 ZB 13.1994 -, juris Rn. 11 - im Jahre 2007 nur mündlich abgegeben.
  • VGH Hessen, 29.01.2016 - 1 B 1511/15
    Er kann sich hierfür insbesondere auf die Berichte Vorgesetzter oder Mitteilungen sonstiger Dritter stützen, wobei diese Mitteilungen oder Beurteilungsbeiträge nicht zwingend schriftlich erfolgen müssen (zum Ganzen Bay. VGH, Beschluss vom 18. Januar 2016 - 3 ZB 13.1994 -, juris, Rn. 11).
  • VG Ansbach, 11.04.2019 - AN 1 K 18.00245

    Besoldungsgruppe, Behinderung, Beurteilungszeitraum, Mehrarbeit,

    Es werde davon ausgegangen, dass ausreichend und plausibel dargelegt sei, wie der Beurteiler, d.h. der Anstaltsleiter, sein Werturteil gebildet habe, zumal es dem Beurteiler überlassen sei, in welcher Weise er sich die erforderlichen Kenntnisse über die Eignung, Befähigung und fachliche Leistung des zu beurteilenden Beamten verschaffe (BayVGH, U.v. 18.1.2016 - 3 ZB 13.1994).
  • VGH Hessen, 29.01.2016 - 1 B 1514/15
    Er kann sich hierfür insbesondere auf die Berichte Vorgesetzter oder Mitteilungen sonstiger Dritter stützen, wobei diese Mitteilungen oder Beurteilungsbeiträge nicht zwingend schriftlich erfolgen müssen (zum Ganzen Bay. VGH, Beschluss vom 18. Januar 2016 - 3 ZB 13.1994 -, juris, Rn. 11).
  • VGH Bayern, 06.10.2016 - 3 ZB 15.1567

    Probezeitbeurteilung und Entlassung einer Lehrerin aus dem Beamtenverhältnis auf

    Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle kann nicht dazu führen, dass das Gericht die fachliche oder persönliche Beurteilung des Beamten durch den Dienstherrn in vollem Umfang nachvollzieht oder diese gar durch eine eigene Beurteilung ersetzt (vgl. BayVGH, B.v. 18.1.2016 - 3 ZB 13.1994 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 06.02.2017 - 3 ZB 16.1813

    Doppelbelastung, Verfahrensmangel, Verwaltungsgerichte

    Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle kann dagegen nicht dazu führen, dass das Gericht die fachliche oder persönliche Beurteilung des Beamten durch den Dienstherrn in vollem Umfang nachvollzieht oder diese gar durch eine eigene Beurteilung ersetzt (vgl. BayVGH, B.v 18.1.2016 - 3 ZB 13.1994 - juris Rn. 4).
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