Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 25.04.2001 - 3 ZEO 196/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,22678
OVG Thüringen, 25.04.2001 - 3 ZEO 196/01 (https://dejure.org/2001,22678)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 25.04.2001 - 3 ZEO 196/01 (https://dejure.org/2001,22678)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 25. April 2001 - 3 ZEO 196/01 (https://dejure.org/2001,22678)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    VwGO § 173; VwGO § 172; VwGO § 123 Abs 3; VwGO § 149 Abs 1 Satz 1; VwGO § 146 Abs 4; VwGO § 146 Abs 5; VwGO § 146 Abs 6; ZPO § 572 Abs 3; ZPO § 929 Abs 2; BSHG § 11 Abs 1 Satz 1
    Zu den Anforderungen an die Interessenabwägung bei einem Antrag auf Aussetzung der Vollziehung im Sozialhilferecht.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aussetzen der Vollziehung einer einstweiligen Anordnung ; Hilfe zum Lebensunterhalt; Gewährleistung des Existenzminimums; Übertragung des Eigentums an einem Kraftfahrzeug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.10.2019 - 2 O 6/19

    Bindungswirkung einer konkurrentenrechtlichen Sicherungsanordnung

    Teils wird die Vorschrift für anwendbar gehalten (Hessischer VGH, Beschluss vom 20. September 1988 - 8 TG 2440/88 -, Rn. 10, juris; Beschluss vom 7. September 2004 - 10 TG 1498/04 -, Rn. 4, juris; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. Juni 2017 - 15 B 200/17 -, Rn. 8 und 10, juris; Beschluss vom 8. Juli 1991 - 11 B 773/91 -, Rn. 20, juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17. Dezember 1999 - 7 S 2505/99 -, Rn. 9 f., juris; Beschluss vom 28. April 2014 - 9 S 358/14 -, Rn. 9, juris; Beschluss vom 1. Februar 2019 - 4 S 2770/18 -, Rn. 21, juris; Bayerischer VGH, Beschluss vom 13. März 2003 - 4 C 03.640 -, Rn. 22, juris; Beschluss vom 26. März 2003 - 12 CE 03.421 -, Rn. 5, juris; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 1. Februar 2016 - 1 M 204/15 -, Rn. 3, juris; Beschluss vom 26. Februar 2015 - 1 M 12/15 -, Rn. 3, juris; Beschluss vom 16. Februar 2009 - 4 M 463/08 -, Rn. 5, juris), teils wird angenommen, dass der Fristbeginn zu modifizieren sei (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 14. September 1983 - 9 S 1924/83 -, juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 8. Dezember 1987 - 6 B 90/87 -, juris; wohl auch Thüringer OVG, Beschluss vom 25. April 2001 - 3 ZEO 196/01 -, Rn. 4, juris), teils wird sachbereichsbezogen für konkurrentenrechtliche einstweilige Anordnungen die Anwendbarkeit verneint (OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. Juli 2019 - 5 OB 107/19 -, Rn. 6 f., juris; Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 20. September 2017 - 1 E 722/17 -, Rn. 7, juris; Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. August 2014 - 3 CE 14.771 -, Rn. 50, juris; Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. März 2007 - OVG 4 S 16.06 -, Rn. 6, juris; in der Tendenz wohl auch Hamburgisches OVG, Beschluss vom 7. Juli 2016 - 5 So 110/15 -, Rn. 8, juris).
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