Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 60 Abs 5 AufenthG
  Covid-19; Covid-19-Pandemie; Haftbefehl; Inhaftierung; Kapisa; Polizei, Willkür; Vergewaltigung; Zina; Zina-Vergehen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (23)

• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

  Auszug aus VG Lüneburg, 05.02.2021 - 3 A 190/16

  In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG (§ 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.) anzunehmen ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 24.6.2008 - 10 C 43.07 -, juris Rn. 34 ff.;… v. 27.4.2010 - 10 C 4.09 -, juris Rn. 32 ff.; v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 17 ff.;… v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24;… Beschl. v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 -, juris Rn. 7).

  Möglich sind aber auch solche persönlichen Umstände, aufgrund derer der Antragsteller als Zivilperson zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte - etwa wegen seiner religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit - ausgesetzt ist (BVerwG, Urt. v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 18 m.w.N.).

  Fehlen - wie hier - individuelle gefahrerhöhende Umstände, so kann eine Individualisierung der allgemeinen Gefahr ausnahmsweise bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (BVerwG, Urt. v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 18 m.w.N.).

  Erforderlich ist insoweit ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt (BVerwG, Urt. v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 18 m.w.N.).

  Für die individuelle Betroffenheit von der Gefahr bedarf es Feststellungen zur Gefahrendichte für die Zivilbevölkerung in dem fraglichen Gebiet, die jedenfalls auch eine annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden, zu umfassen hat, sowie einer wertenden Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen (Todesfälle und Verletzungen) bei der Zivilbevölkerung unter Berücksichtigung der medizinischen Versorgungslage (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 23;… v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24).

  Allerdings sieht das Bundesverwaltungsgericht jedenfalls ein Risiko von 1:800 (0,125 %), in dem betreffenden Gebiet verletzt oder getötet zu werden, als so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an, dass auch eine wertende Gesamtbetrachtung am Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG (§ 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.) nichts zu ändern vermag (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.11.2011- 10 C 13.10 -, juris Rn. 23).

• OVG Niedersachsen, 29.01.2019 - 9 LB 93/18

  "faktischer Iraner"; "real risk"; Abschiebung; Afghanistan; allgemeine Gewalt; …

  Auszug aus VG Lüneburg, 05.02.2021 - 3 A 190/16

  Ein Abschiebungsverbot aufgrund einer mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohenden unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung (§ 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK) infolge der allgemeinen Situation der Gewalt im Herkunftsland kommt unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zu Art. 3 EMRK nur in Fällen ganz extremer allgemeiner Gewalt in Betracht, wenn eine tatsächliche Gefahr einer Fehlbehandlung infolge des bloßen Umstands der Anwesenheit im Zielstaat besteht (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn 43 m.w.N.).

  Ein sich in diesem Bereich bewegender Gefahrengrad vermag auch unter Berücksichtigung einer möglichen Dunkelziffer noch nicht die Annahme einer Situation extremer allgemeiner Gewalt zu begründen (Nds. OVG, Urt. v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn 63).

  Das Gericht geht daher in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass zur Beurteilung der Gefahrenlage die individuellen Umstände des Rückkehrers maßgeblich sind und in der Regel für die Personengruppe der jungen, alleinstehenden und arbeitsfähigen männlichen afghanischen Staatsangehörigen bei einer Rückkehr in die Hauptstadt Kabul oder in eine andere größere Stadt wie Herat oder Mazar-e Sharif trotz der schwierigen humanitären Situation in aller Regel eine extreme Gefahrensituation im Sinne des § 60 Abs. 5 oder 7 Satz 1 AufenthG in verfassungskonformer Auslegung selbst dann nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit droht, wenn der Rückkehrer beruflich nicht besonders qualifiziert ist und weder über nennenswertes Vermögen noch über Rückhalt und Unterstützung durch Familie oder Bekannte verfügt (ebenso Nds. OVG, Urt. v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn 55 ff.).

• BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

  Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes; …

  Auszug aus VG Lüneburg, 05.02.2021 - 3 A 190/16

  In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG (§ 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.) anzunehmen ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 24.6.2008 - 10 C 43.07 -, juris Rn. 34 ff.;… v. 27.4.2010 - 10 C 4.09 -, juris Rn. 32 ff.;… v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 17 ff.; v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24;… Beschl. v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 -, juris Rn. 7).

  Danach genügt es nicht, dass der innerstaatliche bewaffnete Konflikt zu permanenten Gefährdungen der Bevölkerung und zu schweren Menschenrechtsverletzungen führt (BVerwG, Urt. v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24).

  Für die individuelle Betroffenheit von der Gefahr bedarf es Feststellungen zur Gefahrendichte für die Zivilbevölkerung in dem fraglichen Gebiet, die jedenfalls auch eine annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden, zu umfassen hat, sowie einer wertenden Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen (Todesfälle und Verletzungen) bei der Zivilbevölkerung unter Berücksichtigung der medizinischen Versorgungslage (…vgl. BVerwG, Urt. v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 23; v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24).

 
• VGH Baden-Württemberg, 17.12.2020 - A 11 S 2042/20

  Abschiebungsverbot für einen leistungsfähigen, erwachsenen afghanischen Mann …

  Auszug aus VG Lüneburg, 05.02.2021 - 3 A 190/16

  Derartige Umstände können dann gegeben sein, wenn der Schutzsuchende in Afghanistan ein hinreichend tragfähiges und erreichbares familiäres oder soziales Netzwerk hat, er nachhaltige finanzielle oder materielle Unterstützung durch Dritte erfährt oder über ausreichendes Vermögen verfügt (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris Rn. 105 m. w. N.).

  Derartige Umstände können dann gegeben sein, wenn der Schutzsuchende in Afghanistan ein hinreichend tragfähiges und erreichbares familiäres oder soziales Netzwerk hat, er nachhaltige finanzielle oder materielle Unterstützung durch Dritte erfährt oder über ausreichendes Vermögen verfügt (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris Rn. 105 m. w. N.).

• BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84

  Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter

  Auszug aus VG Lüneburg, 05.02.2021 - 3 A 190/16

  Es ist Sache des Ausländers, seine Gründe für eine Verfolgung in schlüssiger Form vorzutragen und das Gericht muss die volle Überzeugung von der Wahrheit des vom Asylsuchenden behaupteten individuellen Verfolgungsschicksals erlangen (…Nds. OVG, Urt. v. 19.9.2016 - 9 LB 100/15 -, juris, S. 8;… vgl. auch bereits BVerwG, Urt. v. 29.11.1977 - I C 33.71 -, juris Rn. 10; Beschl. v. 16.4.1985 - 9 C 109.84 -, juris Rn. 16).

  Das Gericht muss dabei die volle Überzeugung von der Wahrheit des vom Kläger behaupteten individuellen Schicksals erlangt haben (BVerwG, Urt. v. 16.4.1985 - 9 C 109.84 -, juris Rn. 16).

• OVG Niedersachsen, 19.09.2016 - 9 LB 100/15

  Keine Verfolgung von Paschtunen in Afghanistan

  Auszug aus VG Lüneburg, 05.02.2021 - 3 A 190/16

  Insoweit kommt es darauf an, ob in Anbetracht aller Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (Nds. OVG, Urt. v. 19.9.2016 - 9 LB 100/15 -, juris, S. 7 f. m. w. N.;… Urt. v. 21.9.2015 - 9 LB 20/14 -, juris Rn. 30 m. w. N.).

  Es ist Sache des Ausländers, seine Gründe für eine Verfolgung in schlüssiger Form vorzutragen und das Gericht muss die volle Überzeugung von der Wahrheit des vom Asylsuchenden behaupteten individuellen Verfolgungsschicksals erlangen (Nds. OVG, Urt. v. 19.9.2016 - 9 LB 100/15 -, juris, S. 8;… vgl. auch bereits BVerwG, Urt. v. 29.11.1977 - I C 33.71 -, juris Rn. 10;… Beschl. v. 16.4.1985 - 9 C 109.84 -, juris Rn. 16).

• BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VG Lüneburg, 05.02.2021 - 3 A 190/16

  In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG (§ 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.) anzunehmen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.6.2008 - 10 C 43.07 -, juris Rn. 34 ff.;… v. 27.4.2010 - 10 C 4.09 -, juris Rn. 32 ff.;… v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 17 ff.;… v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24;… Beschl. v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 -, juris Rn. 7).

  Allerdings kann sich eine von einem bewaffneten Konflikt ausgehende allgemeine Gefahr individuell verdichten und damit die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG erfüllen (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.6.2008 - 10 C 43.07 -, juris Rn. 34).

• OVG Niedersachsen, 25.05.2018 - 9 LA 64/18

  Nationales Abschiebungsverbot; Afghanistan; unmenschliche oder erniedrigende …

  Auszug aus VG Lüneburg, 05.02.2021 - 3 A 190/16

  Nach der Rechtsprechung des EGMR können auch schlechte sozialwirtschaftliche und humanitäre Bedingungen im Herkunftsland, die nicht auf direkte oder indirekte Handlungen oder Unterlassungen staatlicher oder nichtstaatlicher Akteure zurückzuführen sind, sondern maßgebend auf fehlende staatliche Mittel oder fehlende staatliche Fürsorge, in ganz besonderen Ausnahmefällen, in denen humanitäre Gründe zwingend gegen die Aufenthaltsbeendigung sprechen, ein Abschiebungsverbot wegen Art. 3 EMRK begründen (…vgl. dazu Nds. OVG, Urt. v. 29.1.2019 - 9 LB 193/18 -, juris Rn. 45 ff.; ferner Beschl. v. 25.5.2018 - 9 LA 64/18 -, juris Rn. 6 ff. jeweils mit Verweisen auf die Rechtsprechung des EGMR).
• OVG Bremen, 22.09.2020 - 1 LB 258/20

  Abschiebungsverbot für alleinstehenden jungen Mann; Auswirkungen der …

  Auszug aus VG Lüneburg, 05.02.2021 - 3 A 190/16

  Auch wenn eine verlässliche Einschätzung der weiteren Auswirkungen der Pandemie aufgrund der dynamischen Entwicklung des Infektionsgeschehens nicht möglich ist, kann nicht davon ausgegangen werden, dass es sich bei der derzeitigen Zuspitzung der humanitären Lage in Afghanistan um ein temporäres Phänomen mit der Aussicht auf alsbaldige entscheidungserhebliche Verbesserungen handelt (OVG Bremen, Urt. v. 22.9.2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 52).
• BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 23.10

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich …

  Auszug aus VG Lüneburg, 05.02.2021 - 3 A 190/16

  Die drohenden Gefahren müssen jedoch nach Art, Ausmaß und Intensität von einem solchen Gewicht sein, dass sich daraus bei objektiver Betrachtung für den Ausländer die begründete Furcht ableiten lässt, selbst in erheblicher Weise ein Opfer der extremen allgemeinen Gefahrenlage zu werden (vgl. BVerwG, U. v. 29.9.2011 - 10 C 23.10 -, juris Rn. 22).
• OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19

  Keine Rückkehrgefährdung von jungen männlichen afghanischen Staatsangehörigen …
• OVG Bremen, 24.11.2020 - 1 LB 351/20

  Afghanistan: Berufung abgewiesen; Abschiebungsverbot wegen fehlender Möglichkeit …
• BVerwG, 29.11.1977 - I C 33.71

  Politische Verfolgung - Verfolgerstaat - Asylbewerber - Beitritts zur …
• EGMR, 11.07.2017 - 46051/13

  S.M.A. v. THE NETHERLANDS
• BVerwG, 27.06.2013 - 10 B 11.13

  Abschiebungsverbot; extreme Gefahrenlage; Afghanistan; Reisewarnung
• BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
• VGH Baden-Württemberg, 12.12.2018 - A 11 S 1923/17

  Afghanistan; Provinz Parwan; subsidiärer Schutz; Abschiebungsverbot; …
• BVerwG, 22.03.1983 - 9 C 68.81

  Vereinbarkeit der Zuständigkeitsreglung der Verwaltungsgerichte in Asylsachen mit …
• OVG Niedersachsen, 05.12.2017 - 4 LB 50/16

  Awramale; Cawramale; Jubbada Hoose; Kismayo; Somalia; subsidiärer Schutz
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …
• OVG Niedersachsen, 21.09.2015 - 9 LB 20/14

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gegenüber einer afghanischen …
• VG Lüneburg, 15.05.2017 - 3 A 156/16

  Asylrecht - Zum Verhältnis von § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr 2 AsylG und § 60 Abs. 5 …
• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

• OVG Hamburg, 25.03.2021 - 1 Bf 388/19

  Erfolglose Klage eines jungen, erwachsenen, gesunden und alleinstehenden Mannes …

  Der Senat hält damit an der bislang überwiegenden Rechtsprechung insbesondere der Oberverwaltungsgerichte fest (…vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 18.3.2019, 1 A 198/18.A, juris Rn. 78 ff.;… VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 147 ff.;… OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 114 ff., 136;… Urt. v. 22.1.2020, 13 A 11356/19, juris Rn. 64 ff.;… OVG Lüneburg, Urt. v. 29.1.2019, 9 LB 93/18, juris Rn. 55 f., 96 ff.;… VGH München, Beschl. v. 17.12.2020, 13a B 20.30957, juris Rn. 18 ff. m.w.N.;… Urt. v. 1.10.2020, 13a ZB 20.31004, juris Rn. 24 m.w.N.;… Urt. v. 6.7.2020, 13a B 18.32817, juris Rn. 47; Urteile v. 14.11.2019, 13a B 19.31153, 13a B 19.33508 und 13a B 19.33359, alle juris;… OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 198 ff.;… VG Aachen, Urt. v. 18.9.2020, 7 K 157/20.A, juris Rn. 97;… VG Ansbach, Urt. v. 3.9.2020, AN 18 K 17.30328, juris Rn. 59 ff., 63, 84;… VG Düsseldorf, Urt. v. 9.3.2021, 25 K 1234/19.A, juris Rn. 243 ff., 286;… VG Dresden, Urt. v. 3.3.2021, 11 K 5756/17.A, juris Rn. 41 ff.;… eingehend VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 45 ff.;… Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 36 ff., 57 m.w.N.;… VG Karlsruhe, Urt. v. 6.7.2020, A 12 K 9279/18, n.v., UA S. 23 ff., 29 ff.;… VG Köln, Beschl. v. 4.3.2021, 21 L 153/21.A, juris Rn. 55 ff., 111;… Urt. v. 25.8.2020, 14 K 1041/17.A, juris Rn. 59, 67, 119 ff.;… fortgeführt in Urt. v. 10.11.2020, 14 K 4210/17.A, juris Rn. 28, 33, …und Urt. v. 8.12.2020, 14 K 4963/17.A, juris Rn. 27, 32;… VG München, Beschl. v. 26.1.2021, M 31 S 20.33367, juris Rn. 40;… Beschl. v. 23.10.2020, M 18 S 20.32512, juris Rn. 36;… Urt. v. 28.9.2020, M 24 K 17.38700, juris Rn. 25 ff.;… VG Würzburg, Urt. v. 26.11.2020, W 1 K 20.31152, juris Rn. 39, 45;… Urt. v. 2.9.2020, W 1 K 20.30872, juris Rn. 21, 41;… so auch noch OVG Bremen, Urt.e v. 12.2.2020, 1 LB 276/19, juris Rn. 55 ff., und 1 LB 305/18, juris Rn. 71 ff.;… VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, 11 S 316/17, juris Rn. 391 ff.;… Urt. v. 12.12.2018, A 11 S 1923/17, juris Rn. 190 ff.;… Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 105 ff.;… Urt. v. 29.10.2019, A 11 S 1203/19, juris Rn. 48, 102;… a.A. - für Erfordernis der Feststellung weiterer begünstigender Umstände im Einzelfall - OVG Bremen, Urt. v. 22.9.2020, 1 LB 258/20, juris Rn. 28 ff., 41 ff.;… fortgeführt in Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 28 ff.; 41 ff., …und Beschl. v. 1.12.2020, 1 LA 348/20, juris Rn. 5 f.;… VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 104 ff.;… VG Cottbus, Urt. v. 24.2.2021, 9 K 1515/20.A, juris Rn. 45 f.;… Urt. v. 9.10.2020, 3 K 1489/16.A, juris Rn. 41 ff.;… VG Düsseldorf, GB v. 5.5.2020, 21 K 19075/17.A, juris, Rn. 256 f., 266;… VG Freiburg, Urt. v. 22.5.2020, A 10 K 573/17, n.v., UA S. 8 ff.;… VG Hamburg, Urt. v. 7.8.2020, 1 A 3562/17, juris Rn. 53 ff., fortgeführt in GB v. 26.2.2021, 1 A 53/19, juris Rn. 30 ff.;… VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 21 ff.;… VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 88 ff., 107;… VG Köln, Urt. v. 19.2.2021, 14 K 3838/17.A, juris Rn. 55; VG Lüneburg, Urt. v. 5.2.2021, 3 A 190/16, juris Rn. 53;… VG Potsdam, Urt. v. 25.2.2021, 13 K 3478/17.A, juris Rn. 24 f.).
• VG Braunschweig, 26.03.2021 - 6 A 34/18

  Afghanistan: Klage abgewiesen; Verfolgung durch Taliban wegen inoffizieller …

  Die Migration vom Land in die Stadt, die durch die Ver schlechterung der landwirtschaftlichen Produktion verursacht worden ist, hat zu einer weiteren Begrenzung städtischer Beschäftigungsmöglichkeiten geführt (…vgl. BFA, Län derinformation der Staatendokumentation, Country of Origin Information Afghanistan v. 16.12.2020, S. 296 ff.;… Auswärtiges Amt, Lagebericht v. 16.12.2020, S. 18; VG Lüneburg, U. v. 5.2.2021 - 3 A 190/16 -, juris Rn. 51).

  Auch im Falle eines leistungsfähigen erwachsenen Mannes ohne Unterhaltsver­ pflichtungen bei Rückkehr aus dem westlichen Ausland können sind hohen Anforderun­ gen eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK regel­ mäßig erfüllt, wenn in seiner Person keine besonderen begünstigenden Umstände, wie zum Beispiel ein hinreichend tragfähiges und erreichbares familiäres oder soziales Netz­ werk, nachhaltige finanzielle Hilfe von Dritten oder eigenes ausreichendes Vermögen, vorliegen (…so auch VGH Baden-Württemberg, U. v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris Rn. 104 f.; VG Lüneburg, U. v. 5.2.2021 - 3 A 190/16 -, juris Rn. 53;… VG Hannover, U. v. 9.7.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 44;… VG Karlsruhe, U. v. 15.5.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 107;… in die Richtung auch noch VG Cottbus, U. v. 28.12.2020 - 3 K2310/16.A - , juris Rn. 45 und U. v. 29.5.2020 - 3 K 633/20.A -, juris Rn. 53, nunmehr bedürfe es nur bei Familien oder vulnerablen Personen der besonders gründlichen Feststellung, dass diese, z.B. aufgrund eines vorhandenen familiären Netzwerkes, in der Lage sein werden, ihr Überleben zu sichern, vgl. U. v. 10.2.2020 - 3 K 2904/17.A - und - 3 K 1656/18.A -, jew. juris Rn. 27;… nach dem OVG Bremen gelten aufgrund der Auswirkungen der Pandemie "besondere Anforderungen an Belastbarkeit und Durchsetzungsfähigkeit" des Rückkehrers, vgl. U. v. 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris Rn. 42;… ähnlich auch OVG Rheinland-Pfalz U. v. 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris Rn. 136;… VG Hamburg, U. v. 7.8.2020 - 1 A 3562/17 -, juris Rn. 57 ff.;… die bisherige Rechtsprechung aufrechterhal­ tend: BayVGH, U. v. 26.10.2020 - 13a B 20.31087 -, juris Rn. 42 ff. und v. 01.10.2020 - 13 a 20.31004 -, juris Rn. 43 ff.;… VG Freiburg, U. v. 8.9.2020 - A 8 K 10988/17 -, juris Rn. 37 m.w.N. und v. 21.7.2020 - A 15 K 2291/17-, juris Rn. 62.).

• VG Hamburg, 19.05.2021 - 4 A 2493/17

  Afghanistan: Bescheid rechtmäßig.

  M 31 S 20.33367, juris Rn. 40; Beschl. v. 23.10.2020, M 18 S 20.32512, juris Rn. 36; Urt. v. 28.9.2020, M 24 K 17.38700, juris Rn. 25 ff.; VG Würzburg, Urt. v. 26.11.2020, W 1 K 20.31152, juris Rn. 39, 45; Urt. v. 2.9.2020, W 1 K 20.30872, juris Rn. 2 1, 4 1 ; so auch noch OVG Bremen, Urt.e v. 12.2.2020, 1 LB 276/19, juris Rn. 55 ff., und 1 LB 305/18, juris Rn. 71 ff.; VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, 11 S 316/17, juris Rn. 391 ff.; Urt. v. 12.12.2018, A 11 S 1923/17, juris Rn. 190 ff.; Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 105 ff.; Urt. v. 29.10.2019, A 11 S 1203/19, juris Rn. 48, 102; a.A. - für Erfordernis der Feststellung weiterer begünstigender Umstände im Einzelfall - OVG Bremen, Urt. v. 22.9.2020, 1 LB 258/20, juris Rn. 28 ff., 41 ff.; fortgeführt in Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 28 ff.; 41 ff., und Beschl. v. 1.12.2020, 1 LA 348/20, juris Rn. 5 f.; VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 104 ff.; VG Cottbus, Urt. v. 24.2.2021, 9 K 1515/20.A, juris Rn. 45 f.; Urt. v. 9.10.2020, 3 K 1489/16.A, juris Rn. 41 ff.; VG Düssel­ dorf, GB v. 5.5.2020, 21 K 19075/17.A, juris, Rn. 256 f., 266; VG Freiburg, Urt. v. 22.5.2020, A 10 K 573/17, n.v., UA S. 8 ff.; VG Hamburg, Urt. v. 7.8.2020, 1 A 3562/17, juris Rn. 53 ff., fortgeführt in GB v. 26.2.2021, 1 A 53/19, juris Rn. 30 ff.; VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 21 ff.; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 88 ff., 107; VG Köln, Urt. v. 19.2.2021, 14 K 3838/17.A, juris Rn. 55; VG Lüneburg, Urt. v. 5.2.2021, 3 A 190/16, juris Rn. 53; VG Potsdam, Urt. v. 25.2.2021, 13 K 3478/17.A, juris Rn. 24 f.).

 
• VG Hamburg, 31.03.2021 - 4 A 1879/19

  Afghanistan: Regelmäßiges Abschiebungshindernis aufgrund wirtschaftlicher Lage …

  4 A 1860/17; Urt. v. 9.2.2021, 4 A 3486/20; Urt. v. 15.1.2021, 4 A 5001/17; Urt. v. 14.12.2020, 4 A 981/20; Urt. v. 11.12.2020, 4 A 1120/17; Urt. v. 11.11.2020, 4 A 5197/18, jeweils n.v.; vgl. hierzu auch VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 105 ff.; VG Köln, Urt. v. 19.2.2021, 14 K 3838/17.A, juris Rn. 53 ff.; VG Lüneburg, Urt. v. 5.2.2021, 3 A 190/16, juris Rn. 53; VG Cottbus, Urt. v. 28.12.2020, 3 K 2310/16.A, juris Rn. 45; Urt. v. 3.9.2020, 3 K 1599/16.A, juris Rn. 43; Urt. v. 21.8.2020, 2 K 1561/16.A, juris Rn. 48 ff.; Urt. v. 29.5.2020, 3 K 633/20.A, juris Rn. 53; VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Ls.; VG Arnsberg, Urt. v. 2.7.2020, 6 K 2576/17.A, juris Rn. 48 ff.; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 107; VG Düsseldorf, GB v. 5.5.2020, 21 K 19075/17.A, juris Rn. 271 ff.; a.A. VGH München, Urt. v. 1.10.2020, 13a B 20.31004, juris, Rn. 43 ff.; dem VGH München folgend OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 116 ff., 136 ff. jedenfalls für junge Männer, die ausreichend belastbar und durchsetzungsfähig sind und/oder über familiäre bzw. soziale Beziehungen verfügen; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 69 ff.; Urt. v. 19.5.2020, A 8 K 9604/17, juris Rn. 40 ff.; VG Würzburg, Urt. v. 2.9.2020, W 1 K 20.30872, juris Rn. 45; VG Bremen, Beschl. v. 7.7.2020, 4 V 1067/20, juris Rn. 40 ff.; VG Augsburg, Urt. v. 26.5.2020, Au 3 K 17.32611, juris Rn. 40; VG München, Urt. v. 28.9.2020, M 24 K 17.38700, juris Rn. 26 ff.; Urt. v. 21.4.2020, M 16 K 17.41340, juris Rn. 23; siehe in diesem Zusammenhang auch OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 52, wonach alleine die Gesundheit, Arbeitsfähigkeit und die Beherrschung der Landessprachen nicht mehr für die Annahme genügen sollen, dass junge alleinstehende Männer in Afghanistan ein Leben am Rande des Existenzminimums erwirtschaften können sowie VG Hamburg, GB v. 26.2.2021, 1 A 53/19, n.v., wonach es im Fall eines gesunden, volljährigen, arbeitsfähigen und alleinstehenden Mannes ohne Unterstützung durch ein vor Ort bereits vorhandenes Netzwerk zusätzlicher günstiger Umstände bedarf, um die Erwartung zu tragen, dass er seine einfachsten Grundbedürfnisse auf niedrigem Niveau durch eigene Erwerbstätigkeit decken wird).
• VG Lüneburg, 27.07.2021 - 3 A 701/17

  Asyl

  Derzeit sind nach Auffassung der Kammer angesichts der gravierenden Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Afghanistan infolge der Covid-19-Pandemie daher auch im Falle eines leistungsfähigen, erwachsenen Mannes ohne Unterhaltsverpflichtungen bei Rückkehr aus dem westlichen Ausland die hohen Anforderungen des Art. 3 EMRK regelmäßig erfüllt, wenn in seiner Person keine besonderen begünstigenden Umstände vorliegen (…vgl. Urt. v. 12.07.2021 - 3 A 126/18 -, n.v.; Urt. v. 5.02.2021 - 3 A 190/16 -, juris Rn. 53).
• VG Lüneburg, 24.05.2022 - 3 A 361/21

  Abschiebungsverbot; Afghanistan

  Dieser Maßstab kann mit Blick auf die anhaltenden Auswirkungen der im Jahr 2020 aufgetretenen Covid-19-Pandemie, insbesondere die dadurch gegebenen Erschwernisse für den Arbeitsmarkt (vgl. hierzu Urt. v. 05.02.2021 - 3 A 190/16 -, juris Rn. 53), sowie die Folgen der Unruhen nach der Machtübernahme der Taliban nach dem Abzug der internationalen Truppen und der aufgetretenen Binnenflucht nicht mehr aufrechterhalten werden.