Rechtsprechung
| LSG Rheinland-Pfalz, 24.04.2020 - 3 AS 74/19 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Speyer, 13.02.2019 - 14 AS 524/17
- LSG Rheinland-Pfalz, 24.04.2020 - 3 AS 74/19
- BSG, 17.09.2020 - B 4 AS 242/20 B
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Schleswig-Holstein, 07.07.2022 - L 3 AS 51/22
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei …
Dem folgend hat der erkennende Senat mit Beschluss vom 5. September 2019 im Verfahren L 3 AS 74/19 B ER bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 2-3 Stunden eine tatsächliche reale Tätigkeit und damit die Arbeitnehmereigenschaft im unionsrechtlichen Sinne verneint, demgegenüber aber eine Tätigkeit, die sich mit tatsächlich geleisteten Überstunden auf insgesamt 26 Stunden monatlich summiert hat, als für die Annahme der Arbeitnehmereigenschaft im unionsrechtlichen Sinn begründend angenommen. - LSG Schleswig-Holstein, 12.07.2022 - L 6 AS 39/22
Anforderungen an den Nachweis der Arbeitnehmereigenschaft als Voraussetzung des …
Unter Bezugnahme auf die unionsrechtlich und höchstrichterlich aufgezeigten Maßstäbe hat das hiesige Landessozialgericht mit Beschluss vom 5. September 2019 im Verfahren zum Az.: L 3 AS 74/19 B ER bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 2-3 Stunden eine tatsächliche reale Tätigkeit und damit die Arbeitnehmereigenschaft im unionsrechtlichen Sinne verneint.