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   BAG, 19.02.2008 - 3 AZR 212/06   

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https://dejure.org/2008,4692
BAG, 19.02.2008 - 3 AZR 212/06 (https://dejure.org/2008,4692)
BAG, Entscheidung vom 19.02.2008 - 3 AZR 212/06 (https://dejure.org/2008,4692)
BAG, Entscheidung vom 19. Februar 2008 - 3 AZR 212/06 (https://dejure.org/2008,4692)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 19.02.2008, 3 AZR 290/06.

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Anpassung der Betriebsrente eines Versorgungswerks der betrieblichen Altersversorgung wegen einer Störung der Geschäftsgrundlage; Erhebliche Mehrbelastungen des Arbeitgebers durch wesentliche und unerwartete Änderung der zugrunde gelegten Rechtslage ...

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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (24)

  • BAG, 23.09.1997 - 3 ABR 85/96

    Gesamtversorgung - Störung der Geschäftsgrundlage

    Auszug aus BAG, 19.02.2008 - 3 AZR 212/06
    Dabei braucht es sich nicht um einen einzigen gesetzgeberischen Eingriff zu handeln; die Geschäftsgrundlage kann auch durch eine Vielzahl von in diesem Umfang und mit diesen Konsequenzen nicht vorhersehbaren Verschiebungen gestört werden (23. September 1997 - 3 ABR 85/96 - BAGE 86, 312 mwN, zu B II 3 a der Gründe; 25. Juli 2000 - 3 AZR 292/99 - BetrAV 2003, 466 mwN, zu II 1 der Gründe).

    Dies nimmt das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung an, wenn die unveränderte Anwendung der Versorgungszusage zu einer gegenüber dem ursprünglichen Versorgungsziel planwidrig eintretenden Überversorgung führen würde (23. September 1997 - 3 ABR 85/96 - BAGE 86, 312 mwN, zu B II 3 a der Gründe; 25. Juli 2000 - 3 AZR 292/99 - BetrAV 2003, 466 mwN, zu II 1 der Gründe).

  • BAG, 28.07.1998 - 3 AZR 100/98
    Auszug aus BAG, 19.02.2008 - 3 AZR 212/06
    Dies hat der Senat bereits im Zusammenhang mit dem Abbau einer planwidrigen Überversorgung entschieden (vgl. 28. Juli 1998 - 3 AZR 100/98 - BAGE 89, 262, zu B I 1 b aa der Gründe).

    Ein entsprechender Vertrauenstatbestand konnte nicht entstehen (vgl. BAG 28. Juli 1998 - 3 AZR 100/98 - BAGE 89, 262, zu B I 3 b aa (3) der Gründe).

  • BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 292/99
    Auszug aus BAG, 19.02.2008 - 3 AZR 212/06
    Dabei braucht es sich nicht um einen einzigen gesetzgeberischen Eingriff zu handeln; die Geschäftsgrundlage kann auch durch eine Vielzahl von in diesem Umfang und mit diesen Konsequenzen nicht vorhersehbaren Verschiebungen gestört werden (23. September 1997 - 3 ABR 85/96 - BAGE 86, 312 mwN, zu B II 3 a der Gründe; 25. Juli 2000 - 3 AZR 292/99 - BetrAV 2003, 466 mwN, zu II 1 der Gründe).

    Dies nimmt das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung an, wenn die unveränderte Anwendung der Versorgungszusage zu einer gegenüber dem ursprünglichen Versorgungsziel planwidrig eintretenden Überversorgung führen würde (23. September 1997 - 3 ABR 85/96 - BAGE 86, 312 mwN, zu B II 3 a der Gründe; 25. Juli 2000 - 3 AZR 292/99 - BetrAV 2003, 466 mwN, zu II 1 der Gründe).

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