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   BAG, 19.04.1983 - 3 AZR 4/81   

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https://dejure.org/1983,1510
BAG, 19.04.1983 - 3 AZR 4/81 (https://dejure.org/1983,1510)
BAG, Entscheidung vom 19.04.1983 - 3 AZR 4/81 (https://dejure.org/1983,1510)
BAG, Entscheidung vom 19. April 1983 - 3 AZR 4/81 (https://dejure.org/1983,1510)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2959 (Ls.)
  • VersR 1984, 547
  • BB 1984, 279
  • DB 1983, 2255
 
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 11.12.1969 - GS 4/69

    Zusammensetzung des Großen Senats des Bundessozialgerichtes (BSG) - Zulässigkeit

    Auszug aus BAG, 19.04.1983 - 3 AZR 4/81
    Für die Beurteilung, ob ein Arbeitnehmer erwerbsunfähig ist, kommt es entscheidend darauf an, daß Arbeitsplätze, auf denen der Arbeitnehmer tätig sein kann, überhaupt vorhanden sind (so die Beschlüsse des Großen Senats des Bundessozialgerichts vom 11. Dezember 1969 und vom 10. Dezember 1976: BSGE 30, 167, 177; 43, 75, 79).
  • BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
    Auszug aus BAG, 19.04.1983 - 3 AZR 4/81
    Für die Beurteilung, ob ein Arbeitnehmer erwerbsunfähig ist, kommt es entscheidend darauf an, daß Arbeitsplätze, auf denen der Arbeitnehmer tätig sein kann, überhaupt vorhanden sind (so die Beschlüsse des Großen Senats des Bundessozialgerichts vom 11. Dezember 1969 und vom 10. Dezember 1976: BSGE 30, 167, 177; 43, 75, 79).
  • BGH, 28.10.1953 - VI ZR 217/52

    Schriftliches Verfahren

    Auszug aus BAG, 19.04.1983 - 3 AZR 4/81
    Einer ausdrücklichen Erklärung, daß Anschlußberufung eingelegt werde, bedarf es jedoch nicht, vielmehr genügt jede Erklärung, die sich ihrem Sinne nach als ein Begehren auf Abänderung des Urteils erster Instanz darstellt (BGH, Urteil vom 28. Oktober 1953 - VI ZR 217/52 - NJW 1954, 266, 267, zu 2 der Gründe).
  • BAG, 29.03.1983 - 3 AZR 537/80

    Anspruch auf eine Sonderzuwendung - Anspruch auf Leistungen der betrieblichen

    Auszug aus BAG, 19.04.1983 - 3 AZR 4/81
    Der Pensionär nimmt nicht mehr am Betriebsgeschehen teil, und der Arbeitgeber ist - anders als bei Sachverhalten aus vergangener Arbeitsleistung - nicht mehr auf eine schnelle Klärung und Abwicklung aller Ansprüche angewiesen (vgl. Urteil des Senats vom 29. März 1983 - 3 AZR 537/80 -, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BAG, 21.06.1979 - 3 AZR 232/78

    Vorziehung - Betriebliches Altersruhegeld - Ruhegeld - Sozialversicherung

    Auszug aus BAG, 19.04.1983 - 3 AZR 4/81
    Allgemeine Voraussetzung für den vorzeitigen Bezug von betrieblichem Ruhegeld ist jedoch, daß im Zeitpunkt des Rentenbeginns aus der gesetzlichen Sozialversicherung die Anwartschaft auf betriebliche Versorgung nicht erloschen war (BAG Urteil vom 21. Juni 1979 - 3 AZR 232/78 - AP Nr. 2 zu § 6 BetrAVG, zu II 2 a der Gründe).
  • BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 794/14

    Berufsunfähigkeitsrente - versicherungsförmige Lösung

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist bei der Auslegung der Begriffe der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit in Versorgungsbestimmungen regelmäßig von einer Kopplung an das Sozialversicherungsrecht auszugehen (vgl. BAG 20. Februar 2001 - 3 AZR 21/00 - zu I 1 der Gründe; 14. Dezember 1999 - 3 AZR 742/98 - zu I 1 der Gründe; 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - zu B II 1 der Gründe, BAGE 89, 180; 19. April 1983 - 3 AZR 4/81 - zu I 1 b (2) der Gründe) .
  • BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 139/04

    Tarifliche Entlassungsentschädigung - Druckindustrie

    (b) Wenn die Beklagte die vom Landesarbeitsgericht getroffene Feststellung für unrichtig hielt, hätte sie sich hiergegen mit einem Antrag auf Tatbestandsberichtigung nach § 320 Abs. 1 ZPO wenden müssen (BAG 19. April 1983 - 3 AZR 4/81 - AP BetrAVG § 6 Nr. 6 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 6, zu I 1 a der Gründe).
  • BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 445/20

    Betriebliche Altersversorgung - Invaliditätsversorgung - voraussichtlich dauernde

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist bei der Auslegung der Begriffe der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit in Versorgungsbestimmungen regelmäßig von einer Kopplung an das Sozialversicherungsrecht auszugehen (BAG 19. Mai 2016 - 3 AZR 794/14 - Rn. 41, BAGE 155, 125; 11. Oktober 2011 - 3 AZR 795/09 - Rn. 25; 20. Februar 2001 - 3 AZR 21/00 - zu I 1 der Gründe; 14. Dezember 1999 - 3 AZR 742/98 - zu I 1 der Gründe; 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - zu B II 1 der Gründe, BAGE 89, 180; 19. April 1983 - 3 AZR 4/81 - zu I 1 b (2) der Gründe) .
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