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   BVerwG, 03.06.1996 - 3 B 21.96   

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https://dejure.org/1996,5234
BVerwG, 03.06.1996 - 3 B 21.96 (https://dejure.org/1996,5234)
BVerwG, Entscheidung vom 03.06.1996 - 3 B 21.96 (https://dejure.org/1996,5234)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Juni 1996 - 3 B 21.96 (https://dejure.org/1996,5234)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vermögenszuordnungsgesetz - Restitutionsanspruch - Prioritätsregel - Öffentliche Körperschaft - Vermögensgegenstand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EinigungsV Art. 21 Abs. 3; VermG § 3 Abs. 2
    Offene Vermögensfragen: Prioritätsregel des § 3 Abs. 2 VermG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 30.11.1995 - 7 C 42.94

    Galopprennbahn Hoppegarten kein Landeseigentum

    Auszug aus BVerwG, 03.06.1996 - 3 B 21.96
    Der früher für das Vermögenszuordnungsgesetz zuständige 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat dies in einem Fall verneint, in dem das Land Grundstücke durch Enteignung Privater im Rahmen der Bodenreform erlangt hatte (Urteil vom 30. November 1995 - BVerwG 7 C 42.94).
  • BVerwG, 06.04.1995 - 7 C 11.94

    Vermögensrecht - Restitutionsanspruch - Kommunaler Alteigentümer-Schlachthof -

    Auszug aus BVerwG, 03.06.1996 - 3 B 21.96
    Diese Verwandtschaft erlaubt dessen analoge Anwendung, sofern nicht Besonderheiten des Vermögenszuordnungsrechts entgegenstehen (vgl. BVerwGE 98, 154, 158) [BVerwG 06.04.1995 - 7 C 11/94].
  • BVerwG, 25.06.2009 - 3 C 11.08

    Restitution; öffentliche Restitution; Grundstücksrestitution;

    Diese Verwandtschaft erlaubt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine analoge Anwendung der vermögensrechtlichen Vorschriften, sofern nicht Besonderheiten des Vermögenszuordnungsrechts entgegenstehen (grundlegend Urteil vom 6. April 1995 - BVerwG 7 C 11.94 - BVerwGE 98, 154 = Buchholz 111 Art. 22 EV Nr. 10 S. 29 f. sowie Beschluss vom 3. Juni 1996 - BVerwG 3 B 21.96 - Buchholz 428.2 § 11 VZOG Nr. 9).
  • BVerwG, 18.02.1999 - 3 C 2.98

    Öffentliche Restitution; Legalenteignung; Rechtsstaatswidrigkeit;

    Nur hinsichtlich eines durch entschädigungslose Enteignung (Konfiskation) erlangten Vermögensgegenstandes hat der Senat bezweifelt, daß noch Raum sein könne für eine öffentliche Restitution (vgl. Beschluß vom 3. Juni 1996 - BVerwG 3 B 21.96 -).
  • BVerwG, 18.02.1999 - 3 C 11.98

    Öffentliche Restitution; Legalenteignung; Rechtsstaatswidrigkeit;

    Nur hinsichtlich eines durch entschädigungslose Enteignung (Konfiskation) erlangten Vermögensgegenstandes hat der Senat bezweifelt, daß noch Raum sein könne für eine öffentliche Restitution (vgl. Beschluß vom 3. Juni 1996 BVerwG 3 B 21.96 Buchholz 428.2 § 11 VZOG Nr. 9).
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