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   OVG Sachsen, 14.02.2012 - 3 B 357/11   

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OVG Sachsen, 14.02.2012 - 3 B 357/11 (https://dejure.org/2012,2132)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14.02.2012 - 3 B 357/11 (https://dejure.org/2012,2132)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14. Februar 2012 - 3 B 357/11 (https://dejure.org/2012,2132)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    StVG § 2 Abs. 1 S. 1; FeV § 46 Abs. 1 S. 1, Nr. 9 der Anlage 4 zu den § § 11, 13 und 14
    Einjährige Abstinenz zur Wiedererlangung der Eignung

  • blutalkohol PDF, S. 199
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Sachsen, 26.10.2009 - 3 B 241/08

    Fahrerlaubsnisenziehung; hier: keine Aufrechterhaltung des Sofortvollzugs bei

    Auszug aus OVG Sachsen, 14.02.2012 - 3 B 357/11
    In diesem Fall ist in Anwendung von Nr. 9.1 Anlage 4 zum FeV ohne weiteres von der fehlenden Eignung des Fahrerlaubnisbesitzers auszugehen (SächsOVG, Beschl. v. 7. Mai 2009 - 3 B 241/08 - m. w. N.).

    Hierzu gehört insbesondere der Nachweis derDrogenabstinenz über eine gewisse Zeitdauer hin sowie eine Änderung im Verhalten des Antragstellers (strenger noch SächsOVG a. a. O.; vgl. Beschl. v. 26. Oktober 2009 - 3 B 241/08 - juris, sowie Nachweise bei Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl. 2011, § 2 StVG Rn. 17j m. w. N.).

  • OVG Sachsen, 10.12.2014 - 3 B 148/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Aufgriff beim Führen eines Kfz bei Nachweis von

    Bereits der erstmalige gesicherte Nachweis einer relevanten Menge von Amphetamin und Methamphetamin im Blut eines Kraftfahrzeugführers rechtfertigt die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen (SächsOVG, Beschl. v. 14. Februar 2012 - 3 B 357/11 -, juris Rn. 4), wobei der Senat bislang die Frage offen gelassen hat, ob das Führen eines Kraftfahrzeugs unter Wirkung der Droge nachgewiesen sein muss (SächsOVG, Beschl. v. 3. Juni 2014 - 3 B 67/14 -, juris Rn. 8 m. w. N.).

    Auch genügt unter Umständen der Nachweis einer Abstinenzzeit von weniger als einem Jahr, weil Nr. 9.5 Anlage 4 FeV nur für den Fall einer Abhängigkeit eine solche einjährige Abstinenz verlangt (SächsOVG, Beschl. v. 14. Februar 2012 - 3 B 357/11 -, juris Rn. 5).

  • OVG Sachsen, 19.01.2024 - 6 B 70/23

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Methamphetamin; unbewusster Konsum

    Auch eine nur einmalige Einnahme von Betäubungsmitteln (mit Ausnahme von Cannabis) ist jedenfalls dann ausreichend, um auf die mangelnde Eignung des Betroffenen zum Führen eines Kraftfahrzeugs zu schließen, wenn sie in Verknüpfung mit dem Stra- ßenverkehr steht (SächsOVG, Beschl. v. 26. Juli 2023 - 6 A 1/21 -, juris Rn. 7; v. 14. September 2022 - 6 B 221/22 -, juris Rn. 8; v. 29. Januar 2021 - 6 B 390/20 -, juris Rn. 8 ff.; v. 14. Februar 2012 - 3 B 357/11 -, juris Rn. 4).

    Auch genügt unter Umständen der Nachweis einer Abstinenzzeit von weniger als einem Jahr, weil Nr. 9.5 Anlage 4 FeV nur für den Fall einer Abhängigkeit eine solche einjährige Abstinenz verlangt (SächsOVG, Beschl. v. 14. Februar 2012 - 3 B 357/11 -, juris Rn. 5).

  • VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Konsum "harter Drogen" ohne Ausfallerscheinungen

    In der Folge ist dem Kläger die Fahrerlaubnis ohne vorherige Einholung eines Fahreignungsgutachtens, insbesondere eines medizinisch-psychologischen Gutachtens, sofort zu entziehen (ständige Rspr., vgl. u. a. BayVGH, Beschl. v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 -, Beschl. v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - Beschl. v. 4.10.2010 - 11 ZB 09.2973 - SächsOVG, Beschl. v. 14.12.2012 - 3 B 274/12 - Beschl. v. 14.2.2012 - 3 B 357/11 - ; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 8.11.2012 - 3 M 599/12 - jeweils juris).

    Im Hinblick auf Nr. 9.1 der Anlage 4 FeV genügt es, wenn - wie hier - auch nur erstmals ein gesicherter Nachweis einer relevanten Menge "harter Drogen", wie Methamphetamin, im Blut eines Kraftfahrzeugführers festgestellt wird, um die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen zu rechtfertigen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 17.5.2019 - 11 CS 19.308 -, juris m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 14.2.2012 - 3 B 357/11 -, juris).

    Für eine weitergehende Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes ist angesichts des klaren Wortlautes von § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV und des gesetzgeberischen Willens kein Raum (vgl. BayVGH, Beschl. v. 10.6.2014 - 11 CS 14.374 -, juris Rn. 8; SächsOVG, Beschl. v. 14.2.2012 - 3 B 357/11 -, juris Rn. 4).

  • VGH Bayern, 05.10.2023 - 11 CS 23.1413

    Wiedererlangung der Fahreignung nach vorangegangenem Konsum von Amphetamin

    Die Mindestdauer der Abstinenz sei vielmehr unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere Art, Umfang und Dauer des Drogenkonsums zu bemessen (vgl. SächsOVG, B.v. 14.2.2012 - 3 B 357/11 - Blutalkohol 49, 182 = juris Rn. 5; VG Potsdam, B.v. 19.10.2007 - 10 L 703/07 - Blutalkohol 45, 152 = juris Rn. 8 ff.; Geiger, VBlBW 2004, 1/6; ders. SVR 2007, 441/446; dazu neigend auch OVG Bremen, B.v. 30.6.2003 - 1 B 206/03 -DAR 2004, 284 = juris Rn. 10).
  • OVG Sachsen, 12.12.2014 - 3 B 193/14

    Behauptung ungewollte Einnahme von Betäubungsmitteln

    Lässt sich eine Abhängigkeit wie hier nicht nachweisen, genügt unter Umständen der Nachweis einer Abstinenzzeit von weniger als einem Jahr, weil Nr. 9.5 Anlage 4 FeV nur für den Fall einer Abhängigkeit eine solche einjährige Abstinenz verlangt (SächsOVG, Beschl. 14. Februar 2012 - 3 B 357/11 -, juris Rn. 5).

    Eine solche nach der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 14. Februar 2012 a. a. O; Beschl. v. 14. Dezember 2012 a. a. O. Rn. 8; Beschl. v. 10. Dezember 2014 - 3 B 148/14 -, zur Veröfftl. bei juris vorgesehen) erforderliche angemessene Stabilisierung seines Verhaltens ist hier weder vorgetragen noch erkennbar.

  • OVG Sachsen, 14.12.2012 - 3 B 274/12

    Erhöhte Anforderungen an die Behauptung eines drogenkonsumierenden

    Steht nämlich - wie hier - fest, dass die Antragstellerin unter Einfluss von Methamphetamin am öffentlichen Straßenverkehr teilgenommen hat, ist auch bei nur einmaligem Konsum unter Beweis gestellt, dass der Fahrerlaubnisbesitzer nicht in der Lage ist, zwischen Drogenkonsum einerseits und Teilnahme am Straßenverkehr andererseits zuverlässig zu trennen; in diesem Fall ist in Anwendung von Nr. 9.1 Anlage 4 FeV ohne weiteres von der fehlenden Eignung auszugehen (zuletzt SächsOVG, Beschl. v. 14. Februar 2012 - 3 B 357/11 - m. w. N.).
  • VG Bayreuth, 06.06.2013 - B 1 S 13.283

    Nichterreichen des Grenzwerts von 25 ng/ml fahreignungsrechtlich ohne Bedeutung

    Die Fahrerlaubnisbehörde konnte daher aufgrund des Konsums der harten Droge Methamphetamin/Amphetamin durch den Antragsteller vom Vorliegen eines Regelfalls im Sinne der Vorbemerkung 3 und der Ziffer 9.1 der Anlage 4 zu § 14 FeV ausgehen und die Fahrerlaubnis ohne vorherige Einholung eines Fahreignungsgutachtens sofort entziehen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171, B.v. 24.7.2012 - 11 ZB 12.1362, B.v. 31.5.2012 - 11 CS 12.807, B.v. 9.5.2012 - 11 ZB 12.614, B.v. 12.2.2012 - 11 CS 12.28, B.v. 28.11.2011 - 11 CS 11.2393, B.v. 24.3.2011 - 11 C 11.318, B.v.15.3.2011 - 11 CS 11.15, B.v. 16.12.2010 - 11 CS 10.2718, B.v. 19.10.2010 - 11 CS 10.2330, B.v. 4.10.2010 - 11 ZB 09.2973, B.v. 29.6.2010 - 11 ZB 08.3297, B.v. 17.6.2010 - 11 CS 10.991 und B.v. 21.4.2010 - 11 B 09.3229; OVG Mecklenburg-Vorpommern, B.v. 28.1.2013 - 1 M 97/12; Sächsisches OVG, B.v. 14.12.2012 - 3 B 274/12 und B.v. 14.2.2012 - 3 B 357/11 - Blutalkohol 49, 182; OVG Sachsen-Anhalt, B.v. 8.11.2012 - 3 M 599/12 und B.v. 13.4.2012 - 3 M 47/12 - Blutalkohol 49, 327; OVG Nordrhein-Westfalen, B.v. 29.10.2012 - 16 B 1106/12 - Blutalkohol 49, 341, B.v. 2.4.2012 und B.v. 22.3.2012 - 16 B 356/12 - 16 B 231/12; HessVGH, B.v. 21.3.2012 - NJW 2012, 2294; OVG Rheinland-Pfalz, B.v. 25.1.2012 - 10 B 11430/11 - Blutalkohol 49; OVG Lüneburg, B.v. 23.11.2011 - 12 ME 245/11 - ZfSch 2012, 113).
  • OVG Sachsen, 28.10.2015 - 3 B 289/15

    Wiedererlangung der Fahreignung nach nachgewiesenem Konsum von Drogen;

    Zum einen ist der bis zum Erlass des vorbezeichneten Widerspruchsbescheids verstrichene Zeitraum und die Tatsache, dass der Antragsteller seitdem nicht wieder verhaltensauffällig gewesen ist, allein noch nicht geeignet, eine stabile Verhaltensänderung bejahen zu können (hierzu näher SächsOVG, Beschl. v. 14. Februar 2012 - 3 B 357/11 -, juris Rn. 5 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 03.06.2014 - 3 B 67/14

    Einnahme von Drogen gemäß Anl 4 zu FeV ohne Teilnahme am Straßenverkehr,

    8 Dabei spielt vorliegend die vom Verwaltungsgericht angesprochene und vom Antragssteller mit seinem Beschwerdevorbringen aufgegriffene, vom erkennenden Senat bislang aber noch nicht abschließend entschiedene Frage keine Rolle, nämlich, ob es für die Bejahung fehlender Eignung i. S. v. § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV i. V. m. Nr. 9.1 Anl. 4 FeV darauf ankommt, dass der Betroffene unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln i. S. des Betäubungsmittelgesetzes ein Kraftfahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr geführt haben muss (vgl. Beschl. des Senats vom 14. Dezember 2012 - 3 B 247/12 - Rn. 7 [n. v.], mit Verweis auf SächsOVG, Beschl. v. 14. Februar 2012 - 3 B 357/11 -, juris Rn. 4 m. w. N.).
  • VG Bayreuth, 22.01.2014 - B 1 K 12.663

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die Fahrerlaubnisbehörde konnte daher aufgrund Konsums der harten Droge Methamphetamin durch den Kläger vom Vorliegen eines Regelfalls im Sinne der Vorbemerkung 3 und der Ziffer 9.1 der Anlage 4 zu § 14 FeV ausgehen und ihm die Fahrerlaubnis ohne vorherige Einholung eines Fahreignungsgutachtens sofort entziehen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - zu VG Bayreuth, B.v. 6.6.2013 - B 1 S 13.283, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718, B.v. 27.3.2013 - 11 CS 13.548, B.v. 11.3.2913 - 11 ZB 13.229, B.v. 28.2.2013 - 11 CS 12.2190, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171, B.v. 24.7.2012 - 11 ZB 12.1362; OVG NW, B.v. 28.8.2013 - 16 A 1578/13, B.v. 29.10.2012 - 16 B 1106/12 - Blutalkohol 49, 341, B.v. 2.4.2012 und B.v. 22.3.2012 - 16 B 356/12 - 16 B 231/12; OVG MV, B.v. 28.1.2013 - 1 M 97/12; SächsOVG, B.v. 14.12.2012 - 3 B 274/12 und B.v. 14.2.2012 - 3 B 357/11 - Blutalkohol 49, 182; OVG LSA, B.v. 8.11.2012 - 3 M 599/12 und B.v. 13.4.2012 - 3 M 47/12 - Blutalkohol 49, 327; OVG NW, B.v. 29.10.2012 - 16 B 1106/12 - Blutalkohol 49, 341; HessVGH, B.v. 21.3.2012 - NJW 2012, 2294; OVG RhPf, B.v. 25.1.2012 - 10 B 11430/11 - Blutalkohol 49; NdsOVG, B.v. 23.11.2011 - 12 ME 245/11 - ZfSch 2012, 113; OVG Saarl, B.v. 14.5.2008 - 1 B 191/08; OVG BB, B.v. 15.2.2008 - Verkehrsrecht aktuell 2008, 120).
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