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   OVG Sachsen, 15.05.2008 - 3 BS 411/07   

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https://dejure.org/2008,19684
OVG Sachsen, 15.05.2008 - 3 BS 411/07 (https://dejure.org/2008,19684)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 15.05.2008 - 3 BS 411/07 (https://dejure.org/2008,19684)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 15. Mai 2008 - 3 BS 411/07 (https://dejure.org/2008,19684)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    StVG § Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 1 S. 4, § 46 Abs. 1 S. 1, § 48 Abs. 4 Nr. 2

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Unzuverlässigkeit; Verletzung der Verantwortungspflichten bei der Beförderung von Fahrgästen; Entziehung der Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung mit Personenkraftwagen im Linienverkehr oder bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten oder ...

  • Judicialis

    StVG § 3 Abs. 1 S. 1; ; FeV § 11 Abs. 1 S. 4; ; FeV § 46 Abs. 1 S. 1; ; FeV § 48 Abs. 4 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahreignung; Fahrgastbeförderung; persönliche Zuverlässigkeit; Normzweck; Verkehrsverstöße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnisentziehung bei Verkehrsverstößen unter Termindruck

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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Bremen, 10.02.1993 - 1 B 13/93

    Taxifahrer; Persönliche Zuverlässigkeit; Verhalten im Straßenverkehr

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.05.2008 - 3 BS 411/07
    Auch dies und nicht nur das ebenso notwendige korrekte Verhalten gegenüber den beförderten Fahrgästen rechtfertigt die gesteigerten charakterlichen Anforderungen an ihre Eignung zum Führen von Fahrzeugen zur Fahrgastbeförderung, wie sie in § 11 Abs. 1 Satz 4 FeV und § 48 Abs. 4 Nr. 2 FeV aufgestellt werden (im Ergebnis ebenso wie hier: OVG Bremen, Beschl. v. 10.2.1993 - 1 B 13/93 - zitiert nach Juris; NdsOVG, Beschl. v. 28.7.2006, VerkMitt 2006, 69 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.06.1992 - 19 B 358/92

    Persönliche Zuverlässigkeit; Eignen zum Führen von Kraftfahrzeugen;

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.05.2008 - 3 BS 411/07
    Dies wird damit begründet, dass die Rechtsgüter der Fahrgäste nicht schutzwürdiger seien als die Rechtsgüter der anderen Verkehrsteilnehmer, so dass dem Schutz der Fahrgäste und der anderen Verkehrsteilnehmer vor Unfällen gleichermaßen durch das in § 11 Abs. 1 Satz 3 FeV konkretisierte Erfordernis der charakterlichen Eignung zur Einhaltung der Verkehrsvorschriften sowie durch den Maßnahmenkatalog im Rahmen des Punktsystems nach § 4 StVG ausreichend Rechnung getragen werde (BayVGH, Beschl. v. 2.4.2003 - 11 CS 02.2514 -, zitiert nach Juris; OVG NRW, Beschl. v. 2.6.1992, NWVBl. 1993, 57 ff.).
  • VGH Bayern, 02.04.2003 - 11 CS 02.2514
    Auszug aus OVG Sachsen, 15.05.2008 - 3 BS 411/07
    Dies wird damit begründet, dass die Rechtsgüter der Fahrgäste nicht schutzwürdiger seien als die Rechtsgüter der anderen Verkehrsteilnehmer, so dass dem Schutz der Fahrgäste und der anderen Verkehrsteilnehmer vor Unfällen gleichermaßen durch das in § 11 Abs. 1 Satz 3 FeV konkretisierte Erfordernis der charakterlichen Eignung zur Einhaltung der Verkehrsvorschriften sowie durch den Maßnahmenkatalog im Rahmen des Punktsystems nach § 4 StVG ausreichend Rechnung getragen werde (BayVGH, Beschl. v. 2.4.2003 - 11 CS 02.2514 -, zitiert nach Juris; OVG NRW, Beschl. v. 2.6.1992, NWVBl. 1993, 57 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.03.2013 - 10 S 54/13

    Ermessen bei Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens wegen

    Da die Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung auch dem Schutz und der Sicherheit der Fahrgäste dient, gelten ferner besondere Anforderungen an die Normorientierung, insbesondere ist zur Vermeidung von Unfällen eine sorgfältige Beachtung von Verkehrsvorschriften erforderlich (vgl. zum Ganzen OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.07.2006 - 12 ME 121/06 - juris; Sächsisches OVG, Beschl. v. 15.05.2008 - 3 BS 411/07 - juris; BayVGH, Beschl. v. 06.02.2012 - 11 CE 11.2964 - juris; Dauer in Hentschel/Dauer/König, Straßenverkehrsrecht, Kommentar, 41. Aufl., § 48 FeV Rn. 26; Schubert/Schneider/Eisenmenger/Stephan, Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, 2. Aufl. 2005, zu Kap. 3.17 S. 223).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2013 - 16 B 1408/12

    Erforderlichkeit der bei der Beförderung von Fahrgästen besonderen Verantwortung

    In diesem Sinne bereits Sächs. OVG, Beschlussvom 15. Mai 2008 - 3 BS 411/07 -, juris, Rdnr. 14 f.; Nds. OVG, Beschlüsse vom 28. Juli 2006 - 12 ME 121/06 -, juris, Rdnr. 5 (= VerkMitt 2006, Nr. 9),und vom 9. Oktober 1998 - 12 M 4206/98 -, juris, Rdnr. 11 f. (= VerkMitt 1999, Nr. 6); OVG Bremen, Beschluss vom 10. Februar 1993 - 1 B 13/93 -, juris, Rdnr. 2.; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl. 2011, § 48 FeV Rdnr. 26.

    vgl. dazu etwa OVG NRW, Beschluss vom 5. März 2004 - 19 A 832/04 -, juris, Rdnr. 5 m. w. N.; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 8. März 2013 - 10 S 54/13 -, juris, Rdnr. 8; OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 15. April 2009 - OVG 1 S 172.08 -, juris, Rdnr. 6; Sächs. OVG, Beschluss vom 15. Mai 2008, a. a. O. Rdnr. 6; Nds. OVG, Beschlüsse vom 28. Juli 2006 und vom 9. Oktober 1998, jeweils a. a. O.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2014 - 16 A 730/13

    Fehlen des Gewährbietens der besonderen Verantwortung bei der Beförderung von

    vgl. dazu auch etwa Nds. OVG, Beschluss vom 28. Juli 2006 - 12 ME 121/06 -, juris, Rn. 5 f.; Sächs. OVG, Beschluss vom 15. Mai 2008 - 3 BS 411/07 -, juris, Rn. 6; OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 15. April 2009 - 1 S 172.08 -, juris, Rn. 6; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 8. März 2013 - 10 S 54/13 -, juris, Rn. 8.
  • OVG Niedersachsen, 07.05.2014 - 12 ME 54/14

    Anforderung eines Gutachtens zu zwei Fragen wegen Zweifeln an der Fahreignung in

    Es entspricht der Systematik der Fahrerlaubnis-Verordnung und ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass die Klasse D, wenn die entsprechenden (erhöhten) Anforderungen nicht mehr erfüllt werden, auch isoliert entzogen werden kann (vgl. Sächs. OVG, Beschl. v. 15.5.2008 - 3 BS 411/07 -, VRR 2008, 283; OVG NRW, Beschl. v. 23.4.2013 - 16 B 1408/12 -, NJW 2013, 2217; VG München, Beschl. v. 28.4.2005 - M 6b 05.1188 -, juris; VG Oldenburg, Beschl. v. 7.4.2003 - 7 B 1115/03 -, juris).
  • VG Düsseldorf, 20.10.2012 - 6 L 1336/12

    Busfahrer D-Klassen besondere Verantwortung Zuverlässigkeit Verkehrsvorschriften

    Mai 2008 - 3 BS 411/07 -, juris Rdnr. 14 f.; Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 28. Juli 2006 - 12 ME 121/06 -, juris Rdnr. 5, und vom 9. Oktober 1998 - 12 M 4206/98 -, juris Rdnr. 11 ff.; OVG Bremen, Beschluss vom 10. Februar 1993 - 1 B 13/93 -, juris Rdnr. 2.
  • VG Ansbach, 23.12.2016 - AN 10 S 16.02012

    Entzug der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung wegen Nichtvorlage eines

    Das Gericht schließt sich bei seiner Auffassung, bei der besonderen Verantwortung für die Beförderung von Fahrgästen handele es sich in der Sache um das Erfordernis einer gesteigerten Fahreignung daher nicht dem VGH München (Beschluss vom 2.4.2003, Az.: 11 CS 02.2514) an, sondern folgt der neueren Rechtsprechung (OVG Bautzen, Beschluss vom 15.5.2008, 3 BS 411/07, VGH Mannheim, NJW 2013, 1896, OVG Münster, NJW 2013, 2217).
  • VG Hamburg, 12.03.2012 - 15 E 518/12

    Zur Rechtmäßigkeit der Entziehung eines Taxischeins nach wiederholter

    Nicht erforderlich ist es hingegen, dass seine Unzuverlässigkeit bereits als erwiesen anzusehen ist (vgl. m.w.N. VG Aachen, Urteil vom 28.6.2011, 2 K 1952/10, Juris Rn. 17; Sächs. OVG, Beschluss vom 15.5. 2008, 3 BS 411/07, Juris Rn. 5; VG München, Beschluss vom 28.4.2005, M 6b S 05.1188, Juris Rn. 49) .
  • VG Göttingen, 12.09.2008 - 1 B 281/08

    Cannabis; Drogenkonsum; einstweiliger Rechtsschutz; Entziehung; Erlaubnis;

    Dies ist nicht der Fall, wenn nach umfassender Würdigung der Gesamtpersönlichkeit anhand aller Umstände des Einzelfalles ernsthaft zu befürchten ist, dass der Fahrzeugführer die besonderen Sorgfaltspflichten, die ihm bei der Beförderung von Fahrgästen obliegen, zukünftig missachten wird (vgl. Sächsisches OVG, Beschluss vom 15.05.2008, 3 BS 411/07, juris).
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