Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 08.08.2013 - 3 F 4/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
VwGO § 24 Abs. 2
Besonderer Härtefall bei auswärtigem Arbeitseinsatz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Sachsen, 09.06.2000 - 3 F 4/00
Amtsentbindung eines ehrenamtlichen Richters bei Vorliegen eines besonderen …
Auszug aus OVG Sachsen, 08.08.2013 - 3 F 4/13
Dies kann etwa bei einer häufigen und längerdauernden beruflich bedingten Ortsabwesenheit bejaht werden (Sächs-OVG, Beschl. v. 9. Juni 2000 - 3 F 4/00 -, SächsVBl. 2000, 221 [nur Leitsatz]; zuletzt Beschl. v. 21. Juni 2009 - 3 F 15/09 - m. w. N.).
- OVG Sachsen, 18.01.2022 - 3 F 28/21
Härtefall; Impfpflicht; ehrenamtlicher Richter; Rettungsassistent; berufliche …
Eine lediglich starke berufliche Belastung stellt einen solchen Härtefall in aller Regel nicht dar (…OVG NRW, Beschl. v. 3. Februar 2015 - 16 F 2/15 -, juris Rn. 2 ff. m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 8. August 2013 - 3 F 4/13 -, juris Rn. 4 m. w. N.;… Kopp/Schenke, VwGO, 27. Aufl. 2021, § 24 Rn. 2 m. w. N.). - OVG Sachsen, 23.03.2017 - 3 F 12/17
Besonderer Härtefall, Pflegebedürftigkeit, naher Angehöriger
Ein solcher Fall ist gegeben, wenn außergewöhnliche Umstände geltend gemacht werden, die die Ausübung des Amtes als ehrenamtlicher Richter unzumutbar erscheinen lassen oder in außergewöhnlicher Weise erschweren (zuletzt SächsOVG, Beschl. v. 8. August 2013 - 3 F 4/13 -, juris Rn. 4 m. w. N.;… zur Pflege eines nahen Angehörigen OVG Saarland, Beschl. v. 2. Februar 2011 - 1 F 6/11 -, juris Rn. 7 ff. m. w. N.).