Rechtsprechung
   VG Neustadt, 07.05.2009 - 3 L 315/09.NW   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,31001
VG Neustadt, 07.05.2009 - 3 L 315/09.NW (https://dejure.org/2009,31001)
VG Neustadt, Entscheidung vom 07.05.2009 - 3 L 315/09.NW (https://dejure.org/2009,31001)
VG Neustadt, Entscheidung vom 07. Mai 2009 - 3 L 315/09.NW (https://dejure.org/2009,31001)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,31001) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Bayern, 07.01.2009 - 11 CS 08.1545

    Fahrerlaubnisentziehung; Gelegentlicher Cannabiskonsum; Verstoß gegen das

    Auszug aus VG Neustadt, 07.05.2009 - 3 L 315/09
    Dies gilt nicht nur bei Betäubungsmittelabhängigkeit, sondern bei allen Fällen eines die Fahreignung ausschließenden Betäubungsmittelkonsums (Bayerischer VGH, Beschl. v. 7. Januar 2009, - 11 CS 08.1545 -, Rn. 21, juris).

    Die Einhaltung der Jahresfrist der Ziff. 9.5 für die Wiedererlangung der Fahreignung ist unverzichtbar, so dass der Betroffene tatsächliche und nachvollziehbare Anhaltspunkte für die einjährige Abstinenz, insbesondere der Mitteilung, wann genau der Konsum beendet wurde, darlegen muss (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 7. Januar 2009, - 11 CS 08.1545 -, Rn. 22, juris).

    Dann nämlich müsste die Widerspruchsbehörde durch Einholen eines Gutachtens nach § 14 FeV aufklären, ob die Abstinenzbehauptung zutrifft und die Verhaltensänderung hinreichend stabil ist (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 7. Januar 2009, - 11 CS 08.1545 -, Rn. 23, juris; ders., Beschl. v. 9. Mai 2005, - 11 CS 04.2526 -, Rn. 34 ff., juris).

  • VG München, 06.02.2009 - M 6b K 08.581

    Entziehung der Fahrerlaubnis; zumindest gelegentlicher Cannabiskonsum; fehlender

    Auszug aus VG Neustadt, 07.05.2009 - 3 L 315/09
    Eine solche Gleichbehandlung von Spice und Cannabis verbietet sich schon deshalb, weil die Privilegierung des gelegentlichen Cannabiskonsums auf gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht (vgl. VG München, Urt. v. 6. Februar 2009, - M 6b K 08.581 -, Rn. 18, juris) und als Ausnahme von der Regelvermutung entsprechend eng auszulegen ist.
  • VGH Bayern, 27.03.2009 - 11 CS 09.85

    Fahrerlaubnisentziehung; Konsum harter Drogen (Amphetamin)

    Auszug aus VG Neustadt, 07.05.2009 - 3 L 315/09
    Auf einen Zusammenhang zwischen der Einnahme und dem Führen von Kraftfahrzeugen kommt es nicht an (Bayerischer VGH, Beschl. v. 27. März 2009, - 11 CS 09.85 -, Rn. 11, juris).
  • VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

    behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens;

    Auszug aus VG Neustadt, 07.05.2009 - 3 L 315/09
    Dann nämlich müsste die Widerspruchsbehörde durch Einholen eines Gutachtens nach § 14 FeV aufklären, ob die Abstinenzbehauptung zutrifft und die Verhaltensänderung hinreichend stabil ist (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 7. Januar 2009, - 11 CS 08.1545 -, Rn. 23, juris; ders., Beschl. v. 9. Mai 2005, - 11 CS 04.2526 -, Rn. 34 ff., juris).
  • VG Neustadt, 21.01.2016 - 3 L 1112/15

    Konsum der Kräutermischung "After Dark" endet in Fahrradfahrverbot

    Von solchen Stoffen geht für den Straßenverkehr ein signifikant höheres Risiko aus, was regelmäßig nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV den Verlust der Fahreignung zur Folge hat, ohne dass es darauf ankäme, ob der Fahrerlaubnisinhaber unter dem Einfluss eines Betäubungsmittels am Straßenverkehr teilgenommen hat (vgl. OVG RP, Beschluss vom 25.Juli 2008 - 10 B 10646/08.OVG -, juris; BayVGH, Beschluss vom 24. März 2009 - 11 CS 08.2881 -, juris; OVG Saarland, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 1 B 191/08 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 6. März 2007 - 16 B 332/07 -, juris; VGH BW, Beschluss vom 19. Februar 2007 - 10 S 3032/06 -, juris; OVG Nds, Beschluss vom 14. August 2002 - DAR 2002, 471; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Juni 2009 - 1 S 97.09 -, juris; VG Neustadt/Wstr., Beschluss vom 7. Mai 2009 - 3 L 315/09.NW -, juris).
  • VG Trier, 31.03.2015 - 1 L 669/15

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Einnahme von synthetischem Cannabinoid

    Von solchen Stoffen geht für den Straßenverkehr ein signifikant höheres Risiko für den Straßenverkehr aus, was regelmäßig die Entziehung der Fahrerlaubnis erforderlich macht  (so auch VG Augsburg, Beschluss vom 10. Mai 2013 -Au 7 S 13.576-; VG München, Beschluss vom 25. Juni 2010 - M 1 S 10.2253-; VG Neustadt/Wstr., Beschluss vom 7. Mai 2009 - 3 L 315/09.NW-, letztere zur vergleichbaren Droge JWH-018; juris).
  • VG München, 25.06.2010 - M 1 S 10.2253

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Verlust der Fahreignung aufgrund einmaligen Konsums

    Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Neustadt an der Weinstraße vom 7. Mai 2009 (AZ: 3 L 315/09.NW) ist Spice nicht als Cannabis im Sinne der Nr. 9.2.1 und 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV zu behandeln.
  • VG München, 27.10.2009 - M 1 S 09.4433

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; zusätzlicher Gebrauch anderer psychoaktiv

    Das Vertrauen auf den Fortbestand der betäubungsmittelrechtlichen Legalität vermag nicht die tatsächliche Fahrungeeignetheit auszuschließen und muss deshalb hinter dem vorrangigen Interesse der Allgemeinheit am Schutz vor ungeeigneten Kraftfahrern und der Effektivität der Gefahrenabwehr zurückstehen (vgl. VG Neustadt vom 07.05.2009, 3 L 315/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht