Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Patent zur Behandlung von den epidermalen Wachstumsfaktorrezeptor ErbB2 überexprimierenden Krebserkrankungen ist mangels Neuheit nichtig; Zulässigkeit eines Patents zur Behandlung von den epidermalen Wachstumsfaktorrezeptor ErbB2 überexprimierenden Krebserkrankungen; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 28/08

  Fettsäurezusammensetzung

  Auszug aus BPatG, 01.03.2011 - 3 Ni 53/08

  Bei dem zuständigen Fachmann handelt es sich um ein Team, dem jedenfalls ein auf dem Gebiet der Onkologie und Tumorbiologie forschender Mediziner und ein Pharmakologe angehören, die jeweils mit der Verwendung von Anti-TumorMedikamenten/-Inhibitoren der Tumorproliferation vertraut sind und über eine langjährige Erfahrung auf dem Gebiet der Krebstherapie bzw. in der Entwicklung von onkologischen Arzneimitteln verfügen (vgl. BGH GRUR 2010, 607, 611, Tz. 70 -Fettsäurezusammensetzung; GRUR 2010, 123, 125, Tz. 27 -Escitalopram; BGH GRUR 2007, 404, 406, Tz. 26 -Carvedilol II).

  Nachdem somit bereits die Kombination der Wirkstoffe für den Fachmann naheliegend war, kann -wie in den BGH-Entscheidungen "Kosmetisches Sonnenschutzmittel" und "Fettsäurezusammensetzung" (vgl. BGH GRUR 2003, 317 Ls. sowie BGH GRUR 2010, 607, 612 Abs. [80]) ausgeführt -auch der von der Beklagten geltend gemachte synergistische Effekt nichts zur Begründung der erfinderischen Tätigkeit beitragen.

• BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07

  Olanzapin

  Auszug aus BPatG, 01.03.2011 - 3 Ni 53/08

  Nachdem in der Druckschrift KK10 somit in den Patentansprüchen als Kombinationspartner ausschließlich der humanisierte 4D5 anti-ErbB2-Antikörper, bei dem es sich -der Beschreibung dieses Dokumentes folgend -um den auch streitpatentgemäß genannten Antikörper rhuMAk HER2 bzw. Herceptin¨ handelt (vgl. KK1 Sp. 1 Abs. [0003] und [0006]), sowie die beiden Taxane Paclitaxel und Docetaxel expressis verbis als bevorzugt in Betracht zu ziehende Wirkstoffe benannt werden, diese Angaben zudem von der Beschreibung gestützt werden, offenbart diese Schrift unmittelbar und eindeutig die im strittigen Patentanspruch 1 angegebene Wirkstoffkombination von Docetaxel mit rhuMAk HER2 (vgl. BGH GRUR 2009 382 Ls. 1., 384 Tz. [25] und [29] -Olanzapin).
• BGH, 10.12.2002 - X ZR 68/99

  "Kosmetisches Sonnenschutzmittel"; Erfinderische Tätigkeit bei Kombination …

  Auszug aus BPatG, 01.03.2011 - 3 Ni 53/08

  Nachdem somit bereits die Kombination der Wirkstoffe für den Fachmann naheliegend war, kann -wie in den BGH-Entscheidungen "Kosmetisches Sonnenschutzmittel" und "Fettsäurezusammensetzung" (vgl. BGH GRUR 2003, 317 Ls. sowie BGH GRUR 2010, 607, 612 Abs. [80]) ausgeführt -auch der von der Beklagten geltend gemachte synergistische Effekt nichts zur Begründung der erfinderischen Tätigkeit beitragen.
• BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01

  Carvedilol II

  Auszug aus BPatG, 01.03.2011 - 3 Ni 53/08

  Bei dem zuständigen Fachmann handelt es sich um ein Team, dem jedenfalls ein auf dem Gebiet der Onkologie und Tumorbiologie forschender Mediziner und ein Pharmakologe angehören, die jeweils mit der Verwendung von Anti-TumorMedikamenten/-Inhibitoren der Tumorproliferation vertraut sind und über eine langjährige Erfahrung auf dem Gebiet der Krebstherapie bzw. in der Entwicklung von onkologischen Arzneimitteln verfügen (vgl. BGH GRUR 2010, 607, 611, Tz. 70 -Fettsäurezusammensetzung; GRUR 2010, 123, 125, Tz. 27 -Escitalopram; BGH GRUR 2007, 404, 406, Tz. 26 -Carvedilol II).
• BGH, 10.09.2009 - Xa ZR 130/07

  Escitalopram - EPÜ Art. 54, Art. 56; PatG § 3, § 4, § 16a, § 49a; EG-VO 469/2009 …

  Auszug aus BPatG, 01.03.2011 - 3 Ni 53/08

  Bei dem zuständigen Fachmann handelt es sich um ein Team, dem jedenfalls ein auf dem Gebiet der Onkologie und Tumorbiologie forschender Mediziner und ein Pharmakologe angehören, die jeweils mit der Verwendung von Anti-TumorMedikamenten/-Inhibitoren der Tumorproliferation vertraut sind und über eine langjährige Erfahrung auf dem Gebiet der Krebstherapie bzw. in der Entwicklung von onkologischen Arzneimitteln verfügen (vgl. BGH GRUR 2010, 607, 611, Tz. 70 -Fettsäurezusammensetzung; GRUR 2010, 123, 125, Tz. 27 -Escitalopram; BGH GRUR 2007, 404, 406, Tz. 26 -Carvedilol II).

• OLG Düsseldorf, 07.11.2013 - 2 U 94/12

  Voraussetzungen einer einstweiligen Verfügung im Patentverletzungsverfahren

  Bei einer vorbekannten bestimmten Indikation einer Substanz erfordert aber das Auffinden der optimalen Dosis, bei der ein gewünschter Effekt und Nebenwirkungen in das bestmögliche Verhältnis zueinander gesetzt werden, kein über das Normale hinausgehendes Können des Fachmanns und vermag deshalb keine erfinderische Tätigkeit zu begründen (vgl. nur BPatG, Urteil vom 01.03.2011 - 3 Ni 53/08 (EU) = beckRS 2011, 14402).
• BPatG, 18.04.2012 - 3 ZA (pat) 12/12
  3 ZA (pat) 12/12 zu 3 Ni 53/08 (EU) KoF 81/11.