Volltextveröffentlichungen (6)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Darlegungs- und Beweislast für den Zugang des Abmahnschreibens - Ein Verfügungskläger, der einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch mittels einstweiliger Verfügung verfolgt, kann gehalten sein, die Umstände der Absendung einer vorausgegangenen erfolglosen Abmahnung ...

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  §§ 93, 286, 294 ZPO
  Abmahner muss Zugang der Abmahnung beweisen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• wb-law.de
• rechtsanwaltmoebius.de

  Zugang Abmahnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• wb-law.de (Kurzinformation)

  Beweislast beim Zugang von Abmahnungen

• webhosting-und-recht.de (Kurzinformation)

  Nachweis der vorherigen Abmahnung im Urheberrecht

• wb-law.de (Kurzinformation)

  Filesharing-Urteil: Kläger muss Versand von Abmahnschreiben beweisen

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Neue Entscheidungen zur Nachweispflicht für Abmahnungs-Zugang

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Abmahner in der Beweispflicht

• anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Urheberrecht: Kostentragung bei sofortigem Anerkenntnis der einstweiligen Verfügung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Abmahner in der Beweispflicht

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht: Kostentragung bei sofortigem Anerkenntnis einer einstweiligen Verfügung

Verfahrensgang

• LG Erfurt, 28.07.2008 - 3 O 1140/08
• LG Erfurt, 20.11.2008 - 3 O 1140/08

Papierfundstellen

• MIR 2008, Dok. 346

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 21.12.2006 - I ZB 17/06

  Zugang des Abmahnschreibens

  Auszug aus LG Erfurt, 20.11.2008 - 3 O 1140/08

  Allerdings ist zu berücksichtigen, dass es sich bei dem vom Beklagten darzulegenden und zu beweisenden Umstand um eine negative Tatsache handelt, die zu einer sekundären Darlegungslast des Klägers führt (BGH GRUR 2007, 629-630).