Rechtsprechung
| LG Darmstadt, 05.05.2006 - 3 O 484/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- verkehrslexikon.de
Anforderungen an einen Verzicht auf die Vorfahrt
- IWW
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Vorfahrtsverzicht - Voraussetzungen zur Annahme - Verkehrsunfall
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- IWW (Kurzinformation)
Haftung - Unklarheiten bei Vorfahrtsverzicht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Koblenz, 12.10.1992 - 12 U 1234/91
Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall ; Inanspruchnahme einer …
Auszug aus LG Darmstadt, 05.05.2006 - 3 O 484/05
Lichtzeichen eines Kraftfahrzeuges dürfen ohne zusätzliche Umstände nicht als Verzicht auf die Vorfahrt verstanden werden, sondern nur als Warnzeichen (vgl. BGH, NJW 1977, 1057 ; OLG Koblenz, NJW 1993, 1721, OLG Hamm, DAR 1988, 240; DAR 2000, 392).Bei der nach § 17 Abs. 1 Satz 2 StVG vorzunehmenden Abwägung der Verursachungs- und Verschuldensbeiträge tritt die Betriebsgefahr hinter der schuldhaften Vorfahrtsverletzung zurück (vgl. OLG Koblenz, NJW 1993, 1721).
- BGH, 15.02.1977 - VI ZR 71/76
Haftungsverteilung bei Überfahren eines Fußgängers
Auszug aus LG Darmstadt, 05.05.2006 - 3 O 484/05
Lichtzeichen eines Kraftfahrzeuges dürfen ohne zusätzliche Umstände nicht als Verzicht auf die Vorfahrt verstanden werden, sondern nur als Warnzeichen (vgl. BGH, NJW 1977, 1057 ; OLG Koblenz, NJW 1993, 1721, OLG Hamm, DAR 1988, 240; DAR 2000, 392).