Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  Zuständigkeitsverstoß, Geschwindigkeitsmessung, Beweisverwertungsverbot, fest installierte Anlage

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen auf Bundesautobahnen in Nordrhein-Westfalen mit einem nicht stationären System

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen auf Bundesautobahnen in Nordrhein-Westfalen mit einem nicht stationären System

• rechtsportal.de

  OBG NRW § 48 Abs. 2 S. 3
  Verwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen auf Bundesautobahnen in Nordrhein-Westfalen mit einem nicht stationären System

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Kreis Mettmann führt unbefugte Geschwindigkeitsmessungen durch

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Festschrauben des Messanhängers = stationäre Messung?

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Beweisverwertungsverbot bei Geschwindigkeitsmessung durch unzuständige Behöre?

 
• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wiedersprüchlickeit zur Verwendung des Blitzers TraffiStar S350 Semi-Station auf A3

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Widerspruch zur Verwendung des mobilen Blitzers TraffiStar S350 Semi-Station auf der BAB 3

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Verwendung des mobilen Blitzers TraffiStar S350 Semi-Station auf der BAB 3

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Beweisverwertungsverbot aufgrund Geschwindigkeitsmessung durch unzuständige Behörde - Betroffener muss Bußgeld wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zahlen

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2017, 389

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 21.01.1958 - GSSt 4/57

  Fehlerhafte Zeugenbelehrung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.08.2017 - 3 RBs 167/17

  Bei dieser Untersuchung sind vor allem der Rechtfertigungsgrund der Bestimmung und die Frage, in wessen Interesse sie geschaffen ist, zu berücksichtigen (vgl. BGHSt 11, 213, 215;… Meyer-Goßner /Schmitt, StPO, 60. Aufl., Einl. Rn. 55a m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 31.01.2017 - 3 RBs 20/17

  Standardisiertes Messverfahren mit Jenoptik Robot Traffistar S 350

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.08.2017 - 3 RBs 167/17

  Da der seine Fahrereigenschaft einräumende Betroffene auch die Höhe seiner durch einen Laserscanner " TraffiStar S350 " - also in einem standardisierten Messverfahren (vgl. hierzu Beschluss des Senats vom 31. Januar 2017 - IV-3 RBs 20/17 - m.w.N., juris) - ermittelten Geschwindigkeit nicht in Zweifel gezogen und das Amtsgericht die Regelgeldbuße verhängt hat, bedarf der Erörterung nur die mit der Rechtsbeschwerde ins Feld geführte Frage der Verletzung des § 48 Abs. 2 S. 3 OBG NRW.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2018 - 8 A 740/18

  Anordnung der Führung eines Fahrtenbuchs gegenüber einem Fahrzeughalter für auf …

  Ob es sich bei der erfolgten Verwendung des Messgeräts "TraffiStar S350" in einer Semistation um ein in fest installierten Anlagen eingesetztes technisches Gerät im Sinne des § 48 Abs. 2 Satz 3 OBG NRW handelt, dies verneinend OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. August 2017 - IV-3 RBs 167/17 u.a. -, juris Rn. 4 ff., kann dahinstehen.

  vgl. zum Fehlen eines strafrechtlichen Beweisverwertungsverbots OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. August 2017 - IV-3 RBs 167/17 u.a. -, juris Rn. 8 ff.

• OLG Zweibrücken, 14.04.2020 - 1 OWi 2 SsBs 12/20

  Verwertbarkeit einer Geschwindigkeitsmessung bei einer fehlenden behördlichen …

  Dies ist bei einer in einem transportablen, mit einer handelsüblichen Kugelkopfanhängervorrichtung versehenen Anhänger eingebauten Messanlage - wie sie hier verwendet wurde - der Fall (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.08.2017 - IV-3 RBs 167/17, Rn. 6, juris; s.a.: OLG Bamberg…, Beschluss vom 12.03.2019 - 2 Ss OWi 67/19, juris Rn. 5).