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   OLG Hamm, 28.01.2020 - III-3 RVs 1/20   

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https://dejure.org/2020,1386
OLG Hamm, 28.01.2020 - III-3 RVs 1/20 (https://dejure.org/2020,1386)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.01.2020 - III-3 RVs 1/20 (https://dejure.org/2020,1386)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. Januar 2020 - III-3 RVs 1/20 (https://dejure.org/2020,1386)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Zum charakteristischen Vokabular der Sprache des Nationalsozialismus

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Bezeichnung "frecher Jude” Volksverhetzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Charakteristisches Nazi-Vokabular

  • lto.de (Kurzinformation)

    "Frecher Jude" ist Volksverhetzung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Volksverhetzung durch Bezeichnung einer Person als "frechen Juden"

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Zum charakteristischen Vokabular der Sprache des Nationalsozialismus

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bezeichnung "frecher Juden-Funktionär" auf Webseite ist strafbare Volksverhetzung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Volksverhetzung

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 06.09.2000 - 1 BvR 1056/95

    Volksverhetzung durch Bezeichnung als "Jude"

    Auszug aus OLG Hamm, 28.01.2020 - 3 RVs 1/20
    Das sei auch bei der Deutung einer Äußerung im Rahmen einer strafrechtlichen Beurteilung zu berücksichtigen (vgl. BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 6. September 2000 - 1 BvR 1056/95 -, juris, Rdnr. 43).
  • BVerfG, 12.11.2002 - 1 BvR 232/97

    Volksverhetzung durch diskreditierende Äußerungen gegenüber "Türken"

    Auszug aus OLG Hamm, 28.01.2020 - 3 RVs 1/20
    Es findet gemäß Art. 5 Abs. 2 GG unter anderem eine Schranke in den allgemeinen Gesetzen, zu denen auch § 130 StGB n.F. gehört (vgl. BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 12. November 2002 - 1 BvR 232/97 -, juris, Rdnr. 9).
  • BGH, 15.12.2005 - 4 StR 283/05

    Talmud-Zitate im Rahmen einer öffentlichen Rede als Volksverhetzung

    Auszug aus OLG Hamm, 28.01.2020 - 3 RVs 1/20
    Diese Umstände können Hinweise darauf geben, wie der durchschnittliche Zuhörer die Äußerungen auffassen wird (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 4 StR 283/05 -, juris Rdnr. 12).
  • BVerfG, 28.03.2017 - 1 BvR 1384/16

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beihilfe zur

    Auszug aus OLG Hamm, 28.01.2020 - 3 RVs 1/20
    Zutreffend ist zwar insoweit, dass die Verurteilung wegen einer Äußerung gegen Art. 5 Abs. 1 GG verstößt, wenn diese den Sinn, den das Gericht ihr entnommen und der Verurteilung zugrunde gelegt hat, nicht besitzt oder wenn bei mehrdeutigen Äußerungen die zur Verurteilung führende Deutung zugrunde gelegt worden ist, ohne dass andere, ebenfalls mögliche Deutungen mit überzeugenden Gründen ausgeschlossen worden sind (vgl. BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 28. März 2017 - 1 BvR 1384/16 -, juris, Rdnr. 17 m.w.N.).
  • BGH, 14.11.2023 - 3 StR 141/23

    Verurteilung wegen Verstoßes gegen ein Vereinigungsverbot ("Geeinte deutsche

    Dies bedarf allerdings einer sorgfältigen Begründung (zum Ganzen s. etwa BVerfG, Beschlüsse vom 12. November 2002 - 1 BvR 232/97, NJW 2003, 660, 661 f.; vom 7. Juli 2020 - 1 BvR 479/20, NJW 2021, 297, 298, jeweils zu § 130 StGB; Beschluss vom 19. Mai 2020 - 1 BvR 2397/19, NJW 2020, 2622 Rn. 12 ff. zu § 185 StGB; BGH, Urteil vom 20. September 2011 - 4 StR 129/11, juris Rn. 20 ff.; Beschluss vom 28. Juli 2016 - 3 StR 149/16, NJW 2016, 3795, Rn. 17 ff.; HansOLG Bremen, Urteil vom 23. Februar 2023 - 1 Ss 48/22, juris Rn. 35 ff.; OLG Hamm, Beschluss vom 28. Januar 2020 - III-3 RVs 1/20, juris Rn. 14 ff.; alle mwN).
  • VG Düsseldorf, 29.04.2020 - 20 K 3926/19

    Wahlplakat Migration tötet Volksverhetzung Beseitigungsanordnung Absehen von

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind bei der Deutung von Äußerungen neben dem Wortlaut und dem sprachlichen Kontext auch die äußeren Begleitumstände zu beachten, vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 25. März 2008 - 1 BvR 1753/03 -, Rn. 32; so auch: Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 28. Januar 2020 - 3 RVs 1/20 - juris.
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