Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Vergütungspflicht für Umkleidezeiten und Zeiten der Händedesinfektion als Vor- bzw. Nachbereitungszeiten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergütung von Umkleidezeiten und Zeiten der Händedesinfektion eines Intensivpflegers im öffentlichen Dienst

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vergütung von Umkleidezeiten und Zeiten der Händedesinfektion eines Intensivpflegers im öffentlichen Dienst

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Händewaschen als Arbeitszeit

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 11.10.2000 - 5 AZR 122/99

  Waschen und Umkleiden als Arbeitszeit

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 08.02.2010 - 3 Sa 24/08

  Dies gilt in einem solchen Falle auch für das Waschen und Umkleiden nach Beendigung der geschuldeten Tätigkeit (BAG 11.10.2000 - 5 AZR 122/99 - AP Nr. 20 zu § 611 BGB Arbeitszeit).

  aa) Die Vergütungserwartung nach § 612 Abs. 1 BGB ist anhand eines objektiven Maßstabs unter Berücksichtigung der Verkehrssitte, der Art, des Umfangs und der Dauer der Dienstleistung und der Stellung der Beteiligten zueinander festzustellen, ohne dass es auf deren persönliche Meinung ankäme (BAG 11.10.2000, aaO).

• ArbG Stuttgart, 28.04.2008 - 2 Ca 6062/07

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 08.02.2010 - 3 Sa 24/08

  Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 28.04.2008 - 2 Ca 6062/07 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

  Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 28. April 2008 - 2 Ca 6062/07 - abgeändert.

• BAG, 29.09.2004 - 5 AZR 528/03

  Betriebliche Übung - Einheitliche Vergütung in Berlin

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 08.02.2010 - 3 Sa 24/08

  Im öffentlichen Dienst gilt im Zweifel der Grundsatz des Normvollzuges, nach dem der Arbeitnehmer davon ausgehen muss, dass sein Arbeitgeber nur die Leistungen gewähren will, zu denen er rechtlich verpflichtet ist (BAG 29.09.2004, AP Nr. 67 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).

 
• BAG, 15.07.1993 - 6 AZR 398/92

  Beginn und Ende der Arbeitszeit - Übergangsregelung

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 08.02.2010 - 3 Sa 24/08

  Damit bestand eine tarifliche Regelung, die abschließend den Beginn und die konkrete Bemessung der Arbeitszeit regelte und keinen Raum für eine Dienstvereinbarung zur Frage, inwieweit Umkleidezeiten als Arbeitszeit anerkannt werden, ließ (vgl. BAG 15.07.1993 - 6 AZR 398/92 - NZA 1994, 137; OVG Niedersachsen 18.12.1996 - 18 L 2761/95 - NdsVBL, 1997, 182).
• BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 653/05

  Verweisung auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede - Betriebliche Übung

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 08.02.2010 - 3 Sa 24/08

  Die Begründung einer betrieblichen Übung scheidet aber aus, wenn der Arbeitgeber eine Leistung aufgrund einer anderweitigen vermeintlichen Verpflichtung erbringt (BAG 18.04.2007 - 4 AZR 653/05 - AP Nr. 54 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
• OVG Niedersachsen, 18.12.1996 - 18 L 2761/95

  Fortwirkung gekündigter unwirksamer Dienstvereinbarung; Regelung der Wege- und …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 08.02.2010 - 3 Sa 24/08

  Damit bestand eine tarifliche Regelung, die abschließend den Beginn und die konkrete Bemessung der Arbeitszeit regelte und keinen Raum für eine Dienstvereinbarung zur Frage, inwieweit Umkleidezeiten als Arbeitszeit anerkannt werden, ließ (vgl. BAG 15.07.1993 - 6 AZR 398/92 - NZA 1994, 137; OVG Niedersachsen 18.12.1996 - 18 L 2761/95 - NdsVBL, 1997, 182).

• BAG, 18.05.2011 - 5 AZR 181/10

  Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion als vergütungspflichtige Arbeitszeit

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 8. Februar 2010 - 3 Sa 24/08 - im Umfang der Klagestattgabe aufgehoben.