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   LAG Niedersachsen, 15.07.2005 - 3 Sa 360/05   

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LAG Niedersachsen, 15.07.2005 - 3 Sa 360/05 (https://dejure.org/2005,13596)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.07.2005 - 3 Sa 360/05 (https://dejure.org/2005,13596)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. Juli 2005 - 3 Sa 360/05 (https://dejure.org/2005,13596)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Automatische Übernahme der Vergütungsregelungen des BAT - Tarifauslegung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 66 ArbGG; § 64 ArbGG; § 520 ZPO; § 519 ZPO; § 67 DRK-Tarifvertrag ; § 4 Abs. 1 TVG; § 1 TVG; § 3 Abs. 3 TVG
    Anspruch auf Vergütungserhöhungen aus den Regelungen des Tarifvertrages Deutsches Rotes Kreuz -West (DRK-West); Auslegung von Tarifverträgen; Automatische Übernahme der Bundes-Angestelltentarifvertrag-Vergütungstarife in einem anderen Tarifvertrag

  • IWW

    DRK-TV (West) § 67 Abs. 3 Vereinbarung über Rahmenbedingungen für den Abschluss von Tarifverträgen § 3 Abs. 2
    EDRK-TV (West), Vereinbarung über Rahmenbedingungen für den Absch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Vergütungserhöhungen aus den Regelungen des Tarifvertrages Deutsches Rotes Kreuz -West (DRK-West); Auslegung von Tarifverträgen; Automatische Übernahme der Bundes-Angestelltentarifvertrag-Vergütungstarife in einem anderen Tarifvertrag

  • Judicialis

    DRK-TV (West) § 67 Abs. 3; ; Vereinbarung über Rahmenbedingungen für den Abschluss von Tarifverträgen § 3 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine automatische Übernahme der BAT -Vergütungsregelung für Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 26.09.2001 - 4 AZR 544/00

    Bezugnahmeklausel bei Verbandsaustritt des Arbeitgebers

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.07.2005 - 3 Sa 360/05
    Ihr Zweck besteht regelmäßig in der vertraglichen Zusammenfassung derjenigen Arbeitsbedingungen, die für die tarifgebundenen Arbeitnehmer kraft Tarifvertrages in den Betrieben gelten (BAG, Urt. vom 04.09.1996 - 4 AZR 135/95 - AP 5 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag; BAG, Urt. vom 26.09.2001 - 4 AZR 544/00 - AP Nr. 21 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag; BAG, Urt. vom 01.12.2004 - 4 AZR 50/04 - AP 34 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).

    Voraussetzung für eine dahingehende Auslegung ist allerdings, dass der Arbeitgeber im Zeitpunkt der Vereinbarung der Bezugnahme auf den Tarifvertrag tariflich gebunden war (BAG, Urt. vom 26.09.2001 - 4 AZR 544/00 - a.a.O., BAG, Urt. vom 01.12.2004 - 4 AZR 50/04 - a.a.O.).

  • BAG, 01.12.2004 - 4 AZR 50/04

    Gleichstellungsabrede - Merkmale

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.07.2005 - 3 Sa 360/05
    Ihr Zweck besteht regelmäßig in der vertraglichen Zusammenfassung derjenigen Arbeitsbedingungen, die für die tarifgebundenen Arbeitnehmer kraft Tarifvertrages in den Betrieben gelten (BAG, Urt. vom 04.09.1996 - 4 AZR 135/95 - AP 5 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag; BAG, Urt. vom 26.09.2001 - 4 AZR 544/00 - AP Nr. 21 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag; BAG, Urt. vom 01.12.2004 - 4 AZR 50/04 - AP 34 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).

    Voraussetzung für eine dahingehende Auslegung ist allerdings, dass der Arbeitgeber im Zeitpunkt der Vereinbarung der Bezugnahme auf den Tarifvertrag tariflich gebunden war (BAG, Urt. vom 26.09.2001 - 4 AZR 544/00 - a.a.O., BAG, Urt. vom 01.12.2004 - 4 AZR 50/04 - a.a.O.).

  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 135/95

    Arbeitsvertragliche Verweisung auf Tarifvertrag

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.07.2005 - 3 Sa 360/05
    Ihr Zweck besteht regelmäßig in der vertraglichen Zusammenfassung derjenigen Arbeitsbedingungen, die für die tarifgebundenen Arbeitnehmer kraft Tarifvertrages in den Betrieben gelten (BAG, Urt. vom 04.09.1996 - 4 AZR 135/95 - AP 5 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag; BAG, Urt. vom 26.09.2001 - 4 AZR 544/00 - AP Nr. 21 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag; BAG, Urt. vom 01.12.2004 - 4 AZR 50/04 - AP 34 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

    Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.07.2005 - 3 Sa 360/05
    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr. des BAG; s. z.B. BAG, Urt. vom 12.09.1984 - 4 AZR 336/82 - AP 135 zu § 1 TVG Auslegung; BAG, Urt. vom 22.10.2002 - 3 AZR 664/01 - AP 185 zu § 1 TVG Auslegung m.w.N.).
  • BAG, 22.10.2002 - 3 AZR 664/01

    Tarifauslegung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.07.2005 - 3 Sa 360/05
    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr. des BAG; s. z.B. BAG, Urt. vom 12.09.1984 - 4 AZR 336/82 - AP 135 zu § 1 TVG Auslegung; BAG, Urt. vom 22.10.2002 - 3 AZR 664/01 - AP 185 zu § 1 TVG Auslegung m.w.N.).
  • BAG, 11.10.2006 - 4 AZR 582/05

    Auslegung einer Tarifvereinbarung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 15. Juli 2005 - 3 Sa 360/05 - wird zurückgewiesen.
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