Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Anspruch auf erhöhte Arbeitsstundenvergütung; Regelung der Vergütung der im Schichtdienst tätigen Arbeitnehmer; Tarifsperre für Betriebsvereinbarungen; Möglichkeit von Öffnungsklauseln in Tarifverträgen; Durchbrechung des Günstigkeitsprinzips

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schichtarbeit: tarifvertragliche Öffnungsklausel

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...

• BAG, 15.10.1997 - 3 AZR 344/96

  Schichtdienstvergütung in der Wohnungswirtschaft

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern vom 19. Dezember 1995 - 3 Sa 99/94 - wird zurückgewiesen.

Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  EWG -Vertrag Art. 48; HRG § 57b Abs. 3; ZPO § 48
  Arbeitsgerichtsverfahren: Selbstablehnung eines Richters

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BAG, 19.08.1992 - 7 AZR 560/91

  Befristeter Arbeitsvertrag mit Fachhochschulassistenten

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.02.1995 - 3 Sa 99/94

  Dieser Grund ist im Arbeitsvertrag auch angegeben ( § 57 b Abs. 5 S. 1 HRG ; BAG vom 19.08.1992 - 7 AZR 560/91 - ).
• BAG, 21.01.1987 - 7 AZR 265/85

  Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses bei mehrfacher Befristung

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.02.1995 - 3 Sa 99/94

  Deshalb ist es gleichgültig, ob die Verlängerungsvereinbarung vom 02.10.1990 und/oder die vorgenannte Abrede als in diesem Sinn unselbständiger Annex ( BAG vom 21.01.1987 - 7 AZR 265/85 - ) zu dem unter dem 20.12.1989 begründeten Vertragsverhältnis anzusehen ist.
• BAG, 20.05.1988 - 2 AZR 711/87

  Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung und über den Übergang …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.02.1995 - 3 Sa 99/94

  Das BAG geht in als gefestigt anzusehender Rechtsprechung davon aus, die Klagberechtigüng bilde eine eigenständige Prozeßvoraussetzung, von der es annimmt, sie unterliege der prozessualen Verwirkung (vom 20.05.1988 - 2 AZR 711/87 -;; vom 28.02.1990 - 7 AZR 143/89 -;; äußerst zurückhaltend: BGH vom 21.02.1990 - VIII ZR 216/89 - ).

 
• BGH, 21.02.1990 - VIII ZR 216/89

  Verwirkbarkeit der Klagebefugnis; Verjährung des Anspruchs auf Verwendung …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.02.1995 - 3 Sa 99/94

  Das BAG geht in als gefestigt anzusehender Rechtsprechung davon aus, die Klagberechtigüng bilde eine eigenständige Prozeßvoraussetzung, von der es annimmt, sie unterliege der prozessualen Verwirkung (vom 20.05.1988 - 2 AZR 711/87 -;; vom 28.02.1990 - 7 AZR 143/89 -;; äußerst zurückhaltend: BGH vom 21.02.1990 - VIII ZR 216/89 - ).
• BGH, 06.12.1989 - IVa ZR 249/88

  Feststellung eines Pflichtteilsentziehungsrechts

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.02.1995 - 3 Sa 99/94

  Den Gegenstand einer Feststellungsklage kann - hier von Interesse - allein das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses ( § 256 Abs. 1 ZPO ), nicht aber die (Teil-)Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften, auch in Bezug auf den Eintritt einer ihnen vom Gesetz zugeordneten Rechtsfolgenwirkung, bilden ( BGH vom 06.12.1989 - IVa ZR 249/88 - ).
• BAG, 28.02.1990 - 7 AZR 143/89

  Befristeter Arbeitsvertrag - Tarifvorrang vor BeschFG 1985

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.02.1995 - 3 Sa 99/94

  Das BAG geht in als gefestigt anzusehender Rechtsprechung davon aus, die Klagberechtigüng bilde eine eigenständige Prozeßvoraussetzung, von der es annimmt, sie unterliege der prozessualen Verwirkung (vom 20.05.1988 - 2 AZR 711/87 -;; vom 28.02.1990 - 7 AZR 143/89 -;; äußerst zurückhaltend: BGH vom 21.02.1990 - VIII ZR 216/89 - ).
• BGH, 11.11.1993 - VII ZB 24/93

  Berichtigung einer Prozeßhandlung ist nicht ausgeschlossen!

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.02.1995 - 3 Sa 99/94

  Er ist nach dem zum Ausdruck gelangten materiellen Rechtsschutzziel ( BGH vom 11.11.1993 - VII ZB 24/93 - ) dahin zu verstehen: Es solle das Bestehen eines "unbefristeten" Arbeitsvertrages festgestellt werden.
• BVerfG, 08.06.1993 - 1 BvR 878/90

  Rechtliches Gehör im Zusammenhang mit der Selbstablehnung eines Richters

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.02.1995 - 3 Sa 99/94

  Das widerspricht der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vom 08.06.1993 - 1 BvR 878/90 -;;… vgl. auch Zöller-Vollkommer, ZPO. 19. Aufl. § 48 Rn. 9).

• BAG, 20.09.1995 - 7 AZR 249/95

  Arbeitsverhältnis: Befristung - Fremdsprachenlektoren

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 15. Februar 1995 - 3 Sa 99/94 - aufgehoben und die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Reutlingen vom 7. November 1994 - 1 Ca 245/94 - zurückgewiesen.