Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 29.06.2015 - 3 Ss OWi 710/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Provida, Eichrechtliches Verwertungsverbot
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Kein Verwertungsverbot bei fehlender Untersuchung der Kabellänge bei einem Videonachfahrsystem
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Straßenverkehr; Überwachung; Messgerät; Videonachfahrsystem; Zusatzeinrichtung; Eichbehörde; Eichung; geeicht; ungeeicht; Geräteeichung; ProViDa 2000; Verwertungsverbot; Eichgesetz; Leitung; Signalleitung; Leitungslänge; Kabellänge; Wirkungsweise; Fahrzeugausbauer; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Providamessung - wer muss die "Kabellänge" prüfen?
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
In Bayern: "Polizei kapituliert vor Temposündern", oder: Zu lange Leitung
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Überprüfung der ProViDa-Kabellänge bei der Eichung
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 08.06.2018 - 1 OWi 6 SsBs 11/18
Anbringung eines Befangenheitsantrages außerhalb der Hauptverhandlung kurz vor …
Dass den Anforderungen Rechnung getragen wird und sie bei einer Eichung, welche sich auf das in einem bestimmten Kraftfahrzeug verbaute Gesamtsystem bezieht, berücksichtigt werden (s. bereits OLG Bamberg, Beschluss vom 29. Juni 2015 - 3 Ss OWi 710/15 [juris]), kann grundsätzlich erwartet werden.