Rechtsprechung
| BGH, 21.02.2013 - 3 StR 1/13 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 240 StGB; § 78 StGB; § 46 StGB
Nötigung (fehlende tatsächliche Feststellungen hinsichtlich eines täterschaftlichen Beitrags des Angeklagten); Verjährung; unzureichende Strafzumessungserwägungen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die gerichtlichen Feststellungen zur Mittäterschaft eines Angeklagten wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Nötigung, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die gerichtlichen Feststellungen zur Mittäterschaft eines Angeklagten wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Nötigung, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 30.11.1971 - 1 StR 485/71
Berücksichtigung von Vorstrafen bei der Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe - …
Auszug aus BGH, 21.02.2013 - 3 StR 1/13
Dies genügt nicht, um dem Senat eine revisionsrechtliche Nachprüfung der Strafzumessung zu ermöglichen (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 1971 - 1 StR 485/71, BGHSt 24, 268). - BGH, 29.11.1985 - 2 StR 596/85
Strafbarkeit eines Arztes bei Tod einer Patientin auf Grund fehlerhafter Diagnose …
Auszug aus BGH, 21.02.2013 - 3 StR 1/13
Im Übrigen dürfte die zwischen der Tat und dem Urteilserlass liegende Zeit strafmildernd zu berücksichtigen sein (vgl. BGH, Beschluss vom 29. November 1985 - 2 StR 596/85, NStZ 1986, 217, 218). - BGH, 09.02.1988 - 4 StR 30/88
Verurteilung wegen Körperverletzung trotz Vollrausch
Auszug aus BGH, 21.02.2013 - 3 StR 1/13
Somit ist insbesondere nicht nachvollziehbar, ob der Bemessung der Strafen mit Blick auf die - "nicht ausschließbar" - angenommene erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit des Angeklagten der nach § 49 Abs. 1 StGB gemilderte Strafrahmen oder - und gegebenenfalls aus welchen Gründen - der Regelstrafrahmen zugrunde liegt (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Februar 1988 - 4 StR 30/88, BGHR StGB § 233 Strafrahmenverschiebung 1). - BGH, 06.10.1989 - 3 StR 80/89
Straftatbestand der dirigierenden Zuhälterei - Überprüfung der Verjährung beim …
Auszug aus BGH, 21.02.2013 - 3 StR 1/13
Das tateinheitliche Zusammentreffen mehrerer Tatbestände berührt den Lauf der Verjährungsfrist der einzelnen Delikte nicht (BGH, Beschluss vom 6. Oktober 1989 - 3 StR 80/89, NStZ 1990, 80, 81 mwN). - BGH, 13.09.2011 - 3 StR 231/11
Kriminelle Vereinigung (inländische; ausländische; geografische Zuordnung; …
Auszug aus BGH, 21.02.2013 - 3 StR 1/13
Die danach erforderliche Aufhebung des Schuldspruchs wegen Nötigung erstreckt sich auch auf die dazu in Tateinheit stehenden weiteren Delikte (vgl. BGH, Beschluss vom 13. September 2011 - 3 StR 231/11, NJW 2012, 325, 328 mwN).
- BGH, 24.10.2018 - 2 StR 299/18
Feststellung der rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung (Anknüpfung an …
Das tateinheitliche Zusammentreffen mehrerer Tatbestände berührt den Lauf der Verjährungsfrist der einzelnen Delikte nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Oktober 1989 - 3 StR 80/89, NStZ 1990, 80, 81; Beschluss vom 21. Februar 2013 - 3 StR 1/13).