Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 64 StGB; § 67 Abs. 2 StGB
  Rechtsfehlerhaft unterbliebene Prüfung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang zum übermäßigen Genuss von berauschenden Mitteln; intensive Neigung; keine psychische Abhängigkeit erforderlich; Beeinträchtigung der Gesundheit oder der Arbeits- und ...

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 64 StGB, § 64 Abs. 2 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO, § 246a StPO, § 64 Satz 1 StGB, § 67 Abs. 2 Sätze 2 und 3 StGB

• Wolters Kluwer

  Prüfung der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Annahme eines Hanges zur Einnahme von Rauschmitteln im Übermaß

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64 S. 1; StGB § 64 Abs. 2
  Prüfung der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Annahme eines Hanges zur Einnahme von Rauschmitteln im Übermaß

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Unterbringung in der Entziehungsanstalt - und der erforderliche Hang

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 06.02.2018 - 3 StR 629/17

  Rechtsfehlerhafte Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht (Erwerb zum …

  Auszug aus BGH, 04.04.2018 - 3 StR 129/18

  b) Auf eine fehlende Beschwer des Angeklagten, der die Nichtanwendung des § 64 StGB nicht von seinem Revisionsangriff ausgenommen hat, kommt es insoweit nicht an (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO;… siehe nur BGH aaO; Beschluss vom 6. Februar 2018 - 3 StR 629/17, juris Rn. 13 mwN).

  Dabei genügt für die Annahme eines Hanges (§ 64 Satz 1 StGB) bereits eine erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine psychische Abhängigkeit bestehen muss (siehe nur BGH, Beschluss vom 6. Februar 2018 - 3 StR 629/17 Rn. 12 mwN).

• BGH, 12.12.2008 - 2 StR 518/08

  Rechtsfehlerhafte Anordnung des Vorwegvollzugs (Halbstrafenaussetzung; …

  Auszug aus BGH, 04.04.2018 - 3 StR 129/18

  Im Falle der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt sind die Bestimmungen des § 67 Abs. 2 Sätze 2 und 3 StGB zu beachten; dazu hat das neue Tatgericht die voraussichtliche Dauer der Behandlung zu ermitteln und gegebenenfalls den Umfang der vollzogenen Untersuchungshaft zu berücksichtigen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2008 - 5 StR 551/08, NStZ-RR 2009, 233; Beschluss vom 12. Dezember 2008 - 2 StR 518/08, juris Rn. 3;… Beschluss vom 30. Januar 2008 - 2 StR 4/08, juris Rn. 2 f.).
• BGH, 07.01.2009 - 3 StR 458/08

  Entscheidung des Revisionsgerichts (Beschwer des Angeklagten); Unterbringung in …

  Auszug aus BGH, 04.04.2018 - 3 StR 129/18

  Daher hätte das Landgericht die Voraussetzungen einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt prüfen müssen (siehe nur BGH, Beschluss vom 7. Januar 2009 - 3 StR 458/08, NStZ 2009, 261).
• BGH, 30.01.2008 - 2 StR 4/08

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Anordnung des Vorwegvollzugs eines …

  Auszug aus BGH, 04.04.2018 - 3 StR 129/18

  Im Falle der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt sind die Bestimmungen des § 67 Abs. 2 Sätze 2 und 3 StGB zu beachten; dazu hat das neue Tatgericht die voraussichtliche Dauer der Behandlung zu ermitteln und gegebenenfalls den Umfang der vollzogenen Untersuchungshaft zu berücksichtigen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2008 - 5 StR 551/08, NStZ-RR 2009, 233;… Beschluss vom 12. Dezember 2008 - 2 StR 518/08, juris Rn. 3; Beschluss vom 30. Januar 2008 - 2 StR 4/08, juris Rn. 2 f.).
• BGH, 10.12.2008 - 5 StR 551/08

  Anordnung des Vorwegvollzugs der Maßregel (Maßgeblichkeit der …

  Auszug aus BGH, 04.04.2018 - 3 StR 129/18

  Im Falle der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt sind die Bestimmungen des § 67 Abs. 2 Sätze 2 und 3 StGB zu beachten; dazu hat das neue Tatgericht die voraussichtliche Dauer der Behandlung zu ermitteln und gegebenenfalls den Umfang der vollzogenen Untersuchungshaft zu berücksichtigen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2008 - 5 StR 551/08, NStZ-RR 2009, 233;… Beschluss vom 12. Dezember 2008 - 2 StR 518/08, juris Rn. 3;… Beschluss vom 30. Januar 2008 - 2 StR 4/08, juris Rn. 2 f.).