Rechtsprechung
| BGH, 12.09.1990 - 3 StR 277/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Steuerhinterziehung in Tateinheit mit Urkundenfälschung - Neubemessung der verhängten Einzelstrafe wegen Steuerhinterziehung wegen Beschränkung des Schuldumfangs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.01.2013 - 1 StR 416/12
Versuchter Computerbetrug im Lastschriftverfahren (unbefugte Verwendung von …
Der Senat hat daher aus Gründen der Prozessökonomie mit Zustimmung des Generalbundesanwalts das Verfahren auf den Vorwurf des versuchten Computerbetrugs zum Nachteil der Bankkunden (zu dieser Möglichkeit vgl. BGH, Beschluss vom 12. September 1990 - 3 StR 277/90, HFR 1991, 496) in 18.031 tateinheitlichen Fällen beschränkt. - BGH, 22.05.2014 - 4 StR 430/13
Anforderungen an die Feststellung und Darlegung des Irrtums beim gewerbsmäßigen …
b) Auch die Voraussetzungen für eine Beschränkung der Strafverfolgung gemäß § 154a Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 StPO liegen vor (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Januar 2013 - 1 StR 416/12, BGHSt 58, 119, Tz. 13, 51, m. abl. Anm. Heghmanns ZJS 2013, 423; i.E. ebenso schon BGH, Beschluss vom 12. September 1990 - 3 StR 277/90, HFR 1991, 496).