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BGH, 12.11.1953 - 3 StR 713/52 |
Volltextveröffentlichungen (3)
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StGB § 185
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 5, 362
- NJW 1954, 847
- JR 1954, 229
Wird zitiert von ... (32) Neu Zitiert selbst (4)
- RG, 18.06.1936 - 2 D 311/36
Wird ein Vater dadurch beleidigt, daß jemand an dessen minderjähriger Tochter, …
Auszug aus BGH, 12.11.1953 - 3 StR 713/52
Zu dem das Kind beleidigenden Verhalten des Täters müssen besondere Umstände hinzutreten, die einen unmittelbaren Angriff auf die Ehre des Vaters erkennen lassen (RGSt 70, 245 [248]; RG JW 1938, 1879 Nr. 6).Auch wenn der Angeklagte davon Kenntnis gehabt haben sollte, daß Hermann D. mit den Beziehungen des Angeklagten zu seiner Tochter nicht einverstanden sein werde oder sei, so wäre das noch nicht schlechthin entscheidend (RGSt 70, 245 [250]).
- RG, 07.10.1937 - 5 D 364/37
Ist für die Schuldfrage die irrtümliche Annahme des Täters wesentlich, es …
Auszug aus BGH, 12.11.1953 - 3 StR 713/52
Anders kann es sein, wenn ein Mädchen in fortgeschrittener Entwicklung die Bedeutung der Tat als einer Unzuchtshandlung und den Begriff der Geschlechtsehre erfaßt hat und erkennt, daß die Duldung einer unzüchtigen Handlung oder die Einwilligung in eine solche die Preisgabe der Geschlechtsehre in sich schließen kann (RGSt 71, 349). - RG, 10.04.1941 - 2 D 69/41
Bei Mädchen, die zwar vierzehn, aber noch nicht fünfzehn Jahre alt sind, ist, …
Auszug aus BGH, 12.11.1953 - 3 StR 713/52
Sie kann auf den Schutz ihrer Geschlechtsehre nicht wirksam verzichten (RGSt 75, 179). - RG, 20.03.1928 - I 963/27
1. Kann der Strafantrag auf einen Teil von mehreren in einem Schriftstück …
Auszug aus BGH, 12.11.1953 - 3 StR 713/52
Nur wenn besondere Gründe für eine einschränkende Auslegung sprechen würden, könnte sie in Betracht kommen (RGSt 62, 83 [89]; RG JW 1936, 2555 Nr. 33).
- BGH, 26.05.2004 - 2 StR 505/03
Zur Strafbarkeit sadomasochistischer Praktiken mit tödlichem Ausgang
Den Angeklagten beschwert nicht, daß die Schwurgerichtskammer die Frage der Einwilligungsfähigkeit des Tatopfers (vgl. BGHSt 4, 90; 5, 362; 8, 358; 12, 382; 23, 1) nicht erörtert hat, da eine etwa fehlende Einwilligungsfähigkeit eine Rechtfertigung ausgeschlossen hätte. - BGH, 12.05.2020 - 1 StR 368/19
Körperverletzung (Einwilligung: Verstoß gegen die guten Sitten bei …
Nach Rechtsprechung und herrschender Lehre ist einwilligungsfähig, wer nach seiner geistigen und sittlichen Reife imstande ist, Bedeutung und Tragweite des konsentierten Rechtsgutsangriffs zu erkennen und sachgerecht zu beurteilen, wobei umso strengere Anforderungen zu stellen sind, je gewichtiger der Angriff ist und je schwerer seine Folgen abzusehen sind (vgl. BGH, Urteile vom 12. November 1953 - 3 StR 713/52, BGHSt 5, 362, 363 f. und vom 10. Februar 1959 - 5 StR 533/58, BGHSt 12, 379, 382 f.;… Beschluss vom 9. Januar 2018 - 5 StR 541/17 Rn. 7; BayObLG, NJW 1999, 372;… Sternberg-Lieben in Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl., vor § 32 ff. Rn. 40 mwN). - BGH, 09.01.2018 - 5 StR 541/17
Einwilligungsfähigkeit bei Minderjährigen (gefährliche Körperverletzung; …
Nach Rechtsprechung und herrschender Lehre ist einwilligungsfähig, wer nach seiner geistigen und sittlichen Reife imstande ist, Bedeutung und Tragweite des konsentierten Rechtsgutsangriffs zu erkennen und sachgerecht zu beurteilen, wobei umso strengere Anforderungen zu stellen sind, je gewichtiger der Angriff ist und je schwerer seine Folgen abzusehen sind (vgl. BGH, Urteile vom 12. November 1953 - 3 StR 713/52, BGHSt 5, 362, 363 f.; vom 10. Februar 1959 - 5 StR 533/58, BGHSt 12, 379, 382 f.; BayObLG NJW 1999, 372;… Sternberg-Lieben in Schönke/Schröder, StGB, 29. Aufl., vor § 32 ff. Rn. 40 mwN).
- BGH, 14.05.1986 - 3 StR 504/85
Beleidigung durch nicht tatbestandsmäßige sexuelle Handlungen
Der Bundesgerichtshof ist dieser Rechtsprechung im wesentlichen gefolgt (BGHSt 1, 288; 5, 362;… GA 1966, 338; DRiZ 1971, 242). - BGH, 24.04.1961 - III ZR 45/60
Rechtsnatur der Einwilligung in eine Rechtsgutverletzung
Das alles entspricht gefestigter Rechtsprechung (vgl. RGSt 41, 392; 62, 190; 71, 349; BVerfGE 10, 303; BGHSt 4, 88; 5, 362; 6, 232; BGHZ 29, 33; 34, 20 und BGH VI ZR 189/59 vom 14. März 1961 = NJW 1961, 655, zum Abdruck in der amtlichen Sammlung bestimmt). - BGH, 19.01.1966 - 2 StR 474/65
Bestehen einer Tateinheit zwischen Beleidigung und Verführung Minderjährige - …
Schon die Entscheidung BGHSt 5, 362, die ein Liebesverhältnis zwischen einem 20-jährigen Manne und einem 16-jährigen Mädchen betrifft, weißt darauf hin, daß sich Umstände denken ließen, die dem mit Einwilligung eines noch nicht vollreifen Mädchens ausgeführten Geschlechtsverkehr den ehrverletzenden Charakter nähmen. - BGH, 30.04.1975 - 1 StR 78/75
Voraussetzungen der Tötung zur Verdeckung eines Betrugs - Vorliegen einer Tötung …
Eine erneute Belehrung erübrigte sich (BGH JR 1954, 229). - BGH, 16.03.1976 - 1 StR 792/75
Notwendigkeit einer erneuten Belehrung in der Hauptverhandlung über das …
Unter diesen Umständen war eine erneute Belehrung nicht erforderlich (BGH JR 1954, 229; BGH, Urteil vom 30. April 1975 - 1 StR 78/75). - BGH, 13.09.1966 - 1 StR 389/66
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Freiheitsberaubung in Tateinheit mit …
Auch soweit tätliche Beleidigung des Mädchens angenommen worden ist, ergibt sich kein Rechtsfehler (vgl. BGHSt 5, 362, 363 [BGH 12.11.1953 - 3 StR 713/52]: 2. Absatz; BGH-St 8, 357, 358;… BGH GA 1956, 316, 317). - BGH, 13.10.1955 - 1 StR 359/55
Rechtsmittel
Darüber, daß sie nach ihrer geistigen Entwicklung trotz ihres immerhin reiferen Alters etwa nicht in der Lage war, zu erkennen, daß sie sich durch die geschlechtliche Hingabe auch in ihrer Ehre etwas vergab und daß der Angeklagte dies nach ihrer äusseren Erscheinung oder ihrem Verhalten (vgl BGHSt 5, 362) erkannt hat, enthält das Urteil keine Feststellungen. - BGH, 06.02.1980 - 2 StR 757/79
Entscheidung über die Vereidigung eines Zeugen nach jeder erstatteten Aussage - …
- BGH, 16.01.1968 - 5 StR 723/67
Tateinheitliche Vornahme unzüchtiger Handlungen
- BGH, 04.05.1965 - 1 StR 123/65
Revision auf Grund fehlender Prüfung einer Beleidigung bei Begehung eines …
- BGH, 25.07.1962 - 2 StR 218/62
Strafbarkeit wegen Beleidigung - Belehrung über ein Auskunftsverweigerungsrecht - …
- BGH, 20.02.1959 - 2 StR 18/59
Rechtsmittel
- BGH, 03.04.1957 - 2 StR 99/57
Rechtsmittel
- BGH, 22.11.1956 - 4 StR 427/56
Rechtsmittel
- BGH, 17.12.1954 - 1 StR 178/54
Rechtsmittel
- BGH, 26.04.1956 - 3 StR 94/56
Rechtsmittel
- BGH, 19.11.1968 - 5 StR 594/68
Strafprozessuale Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Zeugenvernehmung eines …
- BGH, 06.08.1965 - 4 StR 388/65
Subjektive Tatbestandsvoraussetzungen der Notzucht und der Gewaltunzucht - …
- BGH, 12.01.1956 - 3 StR 353/55
Rechtsmittel
- BGH, 24.09.1954 - 2 StR 38/54
Rechtsmittel
- BGH, 03.06.1954 - 4 StR 20/54
Rechtsmittel
- BGH, 20.04.1971 - 5 StR 99/71
Anforderungen an die ordnungsgemäße Besetzung einer Strafkammer - Anforderungen …
- BDH, 14.09.1967 - I WD 12/67
Besonders schwerer Verstoß gegen die soldatische Pflicht aus § 17 Abs. 2 …
- BGH, 13.12.1960 - 1 StR 447/60
Beleidigung durch unzüchtige Berührungen - Beurteilung der irrtümlichen Annahme …
- BGH, 01.03.1957 - 1 StR 477/56
Rechtsmittel
- BGH, 27.11.1956 - 5 StR 442/56
Rechtsmittel
- BGH, 08.11.1956 - 4 StR 346/56
Beleidigung durch versuchte Vollziehung des Geschlechtsverkehrs - Ausnutzung …
- BGH, 25.09.1956 - 5 StR 320/56
Rechtsmittel
- BGH, 03.06.1954 - 4 StR 97/54
Rechtsmittel