Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 07.11.2011

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   OLG Nürnberg, 29.09.2011 - 3 U 1394/11   

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https://dejure.org/2011,34798
OLG Nürnberg, 29.09.2011 - 3 U 1394/11 (https://dejure.org/2011,34798)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29.09.2011 - 3 U 1394/11 (https://dejure.org/2011,34798)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29. September 2011 - 3 U 1394/11 (https://dejure.org/2011,34798)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Unlauterer Wettbewerb: Anforderungen an eine Produktwerbung mit Testergebnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 16.07.2009 - I ZR 50/07

    Kamerakauf im Internet

    Auszug aus OLG Nürnberg, 29.09.2011 - 3 U 1394/11
    Denn auch hier erfolgt eine Einschränkung auf die konkrete Verletzungsform durch den oben genannten Zusatz, "sofern dies geschieht, wie ... " (KG WM 2011, 812 ff; BGH GRUR 2010, 248 ff - Kamerakauf im Internet).

    Hier folgt der Senat der Auffassung des BGH (GRUR 2010, 248 ff - Kamerakauf im Internet) und, ebenso wie das Landgericht, des Kammergerichts in dessen Beschluss vom 14.01.2011 (a.a.O.), mit welchen sich die Berufung nicht auseinander setzt.

  • BGH, 16.03.2000 - I ZR 229/97

    Lieferstörung - Irreführung/Vorratsmenge

    Auszug aus OLG Nürnberg, 29.09.2011 - 3 U 1394/11
    Die abstrakt formulierten Merkmale können dann die Funktion haben, den Kreis der Varianten näher zu bestimmen, die von dem Verbot als kerngleiche Verletzungsform erfasst sein sollen (Köhler/Bornkamm, UWG 29. Aufl. § 12 Rdn. 2.43 ff; BGH GRUR 2002, 187 f - Lieferstörung; GRUR 2010, 749 - Erinnerungswerbung im Internet).
  • BGH, 15.07.2003 - VI ZR 361/02

    Bindung des Berufungsgerichts an erstinstanzlich getroffene Feststellungen;

    Auszug aus OLG Nürnberg, 29.09.2011 - 3 U 1394/11
    Solche lägen vor, wenn aus Sicht des Berufungsgerichts eine gewisse nicht überwendig überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür bestünde, dass im Fall der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung kein Bestand haben werde, sich also deren Unrichtigkeit herausstellte (BGH NJW 2003, 3480).
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 202/07

    Erinnerungswerbung im Internet

    Auszug aus OLG Nürnberg, 29.09.2011 - 3 U 1394/11
    Die abstrakt formulierten Merkmale können dann die Funktion haben, den Kreis der Varianten näher zu bestimmen, die von dem Verbot als kerngleiche Verletzungsform erfasst sein sollen (Köhler/Bornkamm, UWG 29. Aufl. § 12 Rdn. 2.43 ff; BGH GRUR 2002, 187 f - Lieferstörung; GRUR 2010, 749 - Erinnerungswerbung im Internet).
  • KG, 11.02.2011 - 5 W 17/11

    Lesbarkeit - Wettbewerbsverstoß: Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei der Werbung

    Auszug aus OLG Nürnberg, 29.09.2011 - 3 U 1394/11
    Denn auch hier erfolgt eine Einschränkung auf die konkrete Verletzungsform durch den oben genannten Zusatz, "sofern dies geschieht, wie ... " (KG WM 2011, 812 ff; BGH GRUR 2010, 248 ff - Kamerakauf im Internet).
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   OLG Nürnberg, 07.11.2011 - 3 U 1394/11   

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https://dejure.org/2011,27141
OLG Nürnberg, 07.11.2011 - 3 U 1394/11 (https://dejure.org/2011,27141)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 07.11.2011 - 3 U 1394/11 (https://dejure.org/2011,27141)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 07. November 2011 - 3 U 1394/11 (https://dejure.org/2011,27141)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Unlauterer Wettbewerb: Anforderungen an eine Produktwerbung mit Testergebnissen

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