Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 15.11.2019

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 02.09.2020 - 3 U 205/19   

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https://dejure.org/2020,44629
OLG Hamburg, 02.09.2020 - 3 U 205/19 (https://dejure.org/2020,44629)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 02.09.2020 - 3 U 205/19 (https://dejure.org/2020,44629)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 02. September 2020 - 3 U 205/19 (https://dejure.org/2020,44629)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Stimmklinik

    § 3 UWG, § 5 Abs 1 S 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Bewerbung einer "Stimmklinik"

  • kanzlei.biz

    Bezeichnung "Deutsche Stimmklinik" bei fehlender Möglichkeit einer stationären Behandlung irreführend

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung Deutsche Stimmklinik für Arztpraxis ohne Betten irreführend

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LG Hamburg, 15.11.2019 - 315 O 472/18

    Deutsche Stimmklinik - Wettbewerbsverstoß: Bezeichnung einer ärztlichen …

    Auszug aus OLG Hamburg, 02.09.2020 - 3 U 205/19
    Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 15.11.2019, Aktenzeichen 315 O 472/18, durch einstimmigen Beschluss gem. § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.
  • BGH, 07.06.1996 - I ZR 103/94

    Klinik - Irreführung/Geschäftsverhältnisse

    Auszug aus OLG Hamburg, 02.09.2020 - 3 U 205/19
    Die Verkehrserwartung richtet sich bei der Verwendung des Begriffs "Klinik" entscheidend an der Möglichkeit einer stationären Behandlung - im Unterschied zu einer rein ambulanten - aus (BGH, GRUR 1996, 802, 803, juris Rn. 13).
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   OLG Hamburg, 15.11.2019 - 3 U 205/19   

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https://dejure.org/2019,62317
OLG Hamburg, 15.11.2019 - 3 U 205/19 (https://dejure.org/2019,62317)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15.11.2019 - 3 U 205/19 (https://dejure.org/2019,62317)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15. November 2019 - 3 U 205/19 (https://dejure.org/2019,62317)
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Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Bezeichnung "Klinik" für einfache Gemeinschaftspraxis irreführend

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