Volltextveröffentlichungen (12)

• markenmagazin:recht

  §§ 5 Abs 2, 15 Abs 2, 15 Abs 4 MarkenG; Nr 2300 RVG-VV
  Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr zwischen dem Unternehmensschlagwort "JOOP!” und der Wort-Bildmarke "LOOP”

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  §§ 5 Abs. 2, 15 Abs. 2, 15 Abs. 4 MarkenG
  Zwischen der Marke "JOOP! und der Wort-/Bildmarke "LOOP” besteht Verwechselungsgefahr

• openjur.de

  Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen "JOOP!" und "LOOP"; erhöhter Gebührensatz bei einer markenrechtlichen Abmahnung

 
• Justiz Hamburg

  § 5 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG, Nr 2300 RVG-VV
  Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen "JOOP!" und "LOOP"; erhöhter Gebührensatz bei einer markenrechtlichen Abmahnung

• JurPC

  Zur Ähnlichkeit der Zeichen "LOOP" und "JOOP"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abänderung eines Urteils aufgrund einer Berufung in Sachen Markenrecht; Höhe einer Geschäftsgebühr eines Rechtsanwaltes; Anspruch auf Erstattung vorgerichtlicher Abmahnkosten; Anspruch eines Domaininhabers gegen einen Modeschöpfer gleichen Namens; Verwechslungsgefahr ...

• info-it-recht.de

  Zur Verwechslungsgefahr zwischen "LOOP" und "JOOP"

• Anwaltsblatt

  § 5 MarkenG, § 15 MarkenG, § 2 RVG
  1,3-fache Gebühr für markenrechtliche Abmahnung

• Anwaltsblatt

  § 5 MarkenG, § 15 MarkenG, § 2 RVG
  1,3-fache Gebühr für markenrechtliche Abmahnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwechslungsgefahr zweier Marken "Joop!" und "Loop"; Höhe der Anwaltsgebühren für eine Abmahnung

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 5 Abs. 2, 15 Abs. 5 MarkenG
  2,5-fache Geschäftsgebühr bei Markensachen ist überhöht

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Verwechslungsgfahr zwischen JOOP! und LOOP und 1,3 Geschäftsgebühr bei markenrechtlicher Abmahnung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gebühren einer markenrechtlichen Abmahnung

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  "JOOP!" kontra "LOOP"

Papierfundstellen

• AnwBl 2010, 880
• AnwBl Online 2010, 226

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 11.02.1999 - I ZB 6/97

  Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.01.2010 - 3 U 264/06

  Denn während der Verkehr bei der Benutzung von Drittmarken zu einer sorgfältigeren Unterscheidung zwischen den Zeichen veranlasst wird, gilt dieser Erfahrungssatz bei nicht benutzten Marken gerade nicht (BGH, GRUR 1999, 586, 587 - White Lion, GRUR 1999, 241, 243 - Lions: vier Zeichen, GRUR 1967, 246, 248 - Vitapur, GRUR 1969, 355, 356 - Kim II;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, § 14, 2003, Rn. 397ff.).
• BPatG, 10.05.2000 - 32 W (pat) 54/99

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.01.2010 - 3 U 264/06

  Handelt es sich dagegen um ausgefallene englische Wörter, muss in einem noch erheblichen Umfang von einer Aussprache nach den Regeln der deutschen Sprache ausgegangen werden (so BGH GRUR 1996, 414, 416 - RACOON/DRAGON; BPatG, Beschluss vom 10. Mai 2000, Az. 32 W (pat) 54/99 - Cineart/CineCharts, zitiert BeckRS 2009, 17339).
• BGH, 21.02.1969 - I ZR 40/67

  Verwechselungsgefahr von Waren (Damenstrümpfe) - Unterlassung der Vertreibung der …

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.01.2010 - 3 U 264/06

  Denn während der Verkehr bei der Benutzung von Drittmarken zu einer sorgfältigeren Unterscheidung zwischen den Zeichen veranlasst wird, gilt dieser Erfahrungssatz bei nicht benutzten Marken gerade nicht (BGH, GRUR 1999, 586, 587 - White Lion, GRUR 1999, 241, 243 - Lions: vier Zeichen, GRUR 1967, 246, 248 - Vitapur, GRUR 1969, 355, 356 - Kim II;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, § 14, 2003, Rn. 397ff.).

 
• BPatG, 22.11.1995 - 26 W (pat) 230/94

  Gefahr von Verwechslungen zwischen der angemeldeten Marke "RACOON" und dem …

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.01.2010 - 3 U 264/06

  Handelt es sich dagegen um ausgefallene englische Wörter, muss in einem noch erheblichen Umfang von einer Aussprache nach den Regeln der deutschen Sprache ausgegangen werden (so BGH GRUR 1996, 414, 416 - RACOON/DRAGON; BPatG, Beschluss vom 10. Mai 2000, Az. 32 W (pat) 54/99 - Cineart/CineCharts, zitiert BeckRS 2009, 17339).
• BGH, 13.07.1966 - Ib ZB 6/65

  Drittzeichen im Widerspruchsverfahren

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.01.2010 - 3 U 264/06

  Denn während der Verkehr bei der Benutzung von Drittmarken zu einer sorgfältigeren Unterscheidung zwischen den Zeichen veranlasst wird, gilt dieser Erfahrungssatz bei nicht benutzten Marken gerade nicht (BGH, GRUR 1999, 586, 587 - White Lion, GRUR 1999, 241, 243 - Lions: vier Zeichen, GRUR 1967, 246, 248 - Vitapur, GRUR 1969, 355, 356 - Kim II;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, § 14, 2003, Rn. 397ff.).
• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.01.2010 - 3 U 264/06

  Denn während der Verkehr bei der Benutzung von Drittmarken zu einer sorgfältigeren Unterscheidung zwischen den Zeichen veranlasst wird, gilt dieser Erfahrungssatz bei nicht benutzten Marken gerade nicht (BGH, GRUR 1999, 586, 587 - White Lion, GRUR 1999, 241, 243 - Lions: vier Zeichen, GRUR 1967, 246, 248 - Vitapur, GRUR 1969, 355, 356 - Kim II;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, § 14, 2003, Rn. 397ff.).

• LG Hamburg, 09.02.2022 - 327 O 176/21

  Schadensersatzanspruch eines Anlegers bei einem Einlagengeschäft ohne Erlaubnis

  Dabei ist als Vergleichsmaßstab zur Beurteilung der Überdurchschnittlichkeit nicht auf den Umfang bzw. die Schwierigkeit aller denkbarer Rechtsgebiete abzustellen, bei deren Bearbeitung die Gebühr nach Nr. 2300 VV-RVG anfallen kann (vgl. z.B. HansOLG, Urt. v. 21.01.2010 - 3 U 264/06, Rn. 104 - juris: keine höhere Gebühr, weil es sich um Markenrecht handelt;… HK-RVG/Winkler/Teubel, 8. Aufl. 2021, VV-RVG 2300 Rn. 16).