Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 27.03.2001 - 3 U 3760/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Urheberschutz; Kleine Münze; Wissenschaftliches Sprachwerk; Dienstanweisung; Einfache Individualität; Miturheber
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Dienstanweisung
- Judicialis
UrhG § 2 Abs. 2
- wikisource.org
Dienstanweisung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 2 Abs. 2
Urheberrecht - wissenschaftliche Sprachwerke - Dienstanweisung an Krankenpflegerpersonal - "kleine Münze" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 20.09.2000 - 3 O 3427/99
- OLG Nürnberg, 27.03.2001 - 3 U 3760/00
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2001, 225
- afp 2001, 540
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.10.1957 - V ZR 155/55
Rechtsmittel
Auszug aus OLG Nürnberg, 27.03.2001 - 3 U 3760/00
Gegen die Zulassung der geänderten Antragsstellung bestehen gemäß § 264 Nr. 3 ZPO keine Bedenken (vgl. BGH NJW 1958, 99). - BGH, 09.05.1985 - I ZR 52/83
Inkasso-Programm
Auszug aus OLG Nürnberg, 27.03.2001 - 3 U 3760/00
Die in einzelnen Entscheidungen (z. B. BGH GRUR 1985, 1041 - Inkassoprogramm, GRUR 1993, 36 Bedienungsanweisung) vertretene anderslautende Auffassung steht nicht mit den Vorgaben des europäischen Gesetzgebers im Einklang und bietet keine hinreichende Begründung, warum eine Ungleichbehandlung von Sprachwerken belehrenden Inhalts gegenüber den anderen in § 2 Abs. 1 UrhG aufgezählten Werken, den Bearbeitungen und Sammelwerken gerechtfertigt ist (…s. Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 2. Aufl., § 2 RdNr. 35 ff.;… Fromm-Nordemann, Urheberrecht, 8. Aufl., § 2 RdNr. 44;… Haberstumpf, Handbuch des Urheberrechts, 2. Aufl., RdNr. 101 ff.).
- LG München I, 08.09.2011 - 7 O 8226/11
Urheberrechtsverletzung: Kurzzitat von Karl Valentin als geschütztes Sprachwerk
Im Bereich der Sprachwerke gelten grundsätzlich geringe Anforderungen an die hinreichende Individualität (vgl. OLG Nürnberg GRUR-RR 2001, 225, 226 - Dienstanweisung). - KG, 28.03.2012 - 24 U 81/11
Dokumentaraufnahmen - Urheberrechtsverletzung: Schutzfähigkeit dokumentarischer …
Auch das von den Klägern zitierte Oberlandesgericht Nürnberg betont in seiner Entscheidung vom 27.03.2001, dass Werke urheberrechtlich zu schützen sind, wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind, und dass insoweit die kleine Münze gelte, ohne dass vertreten wird, dass die Voraussetzungen der kleinen Münze anders zu beurteilen wären als vor Inkrafttreten der Richtlinie 93/98 EWG (OLG Nürnberg, GRUR-RR 2001, 225, Rdnr 4 nach juris). - OLG Brandenburg, 16.03.2010 - 6 U 50/09
Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Vertragsmustern
43 c) Der Rechtsprechung des OLG Nürnberg (Urteil vom 27.3.2001 (3 U 3760/00 - zitiert nach juris), wonach ausdrücklich abweichend von der BGH-Rechtsprechung, für den Schutz wissenschaftlicher Werke bereits die sog. "kleine Münze", mithin eine einfache Individualität ausreichen soll (so auch Fromm/Nordemann-Nordemann, Urheberrecht, 10. A., Rn. 64 ff. zu § 2 UrhG), folgt der Senat nicht. - LG Köln, 12.11.2020 - 14 O 163/19
Veröffentlichung des Glyphosat-Gutachtens auf Website nach Informationsgewährung …
- LG Nürnberg-Fürth, 21.05.2008 - 3 O 1936/07 Dies fällt jedenfalls in den Schutzbereich der sog. "kleinen Münze" des Urheberrechts, d.h. die hinreichende Individualität, welche im Bereich der Sprachwerke den urheberrechtlichen Schutz begründet (OLG Nürnberg, GRUR-RR 2001, 225, 226 - Dienstanweisung), ist gegeben.