Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 07.07.2010 - 3 U 82/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- autokaufrecht.info
Mangelhaftigkeit eines nur für Kurzstrecken verwendbaren Fahrzeugs mit Dieselpartikelfilter
- openjur.de
Eingeschränkte Geeignetheit eines Kraftfahrzeugs mit Dieselpartikelfilter für die Verwendung im reinen Kurzstreckenbetrieb
- IWW
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Mangelhaftigkeit eines Fahrzeugs mit Dieselpartikelreinigungstechnologie
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 434 Abs. 1
Mangelhaftigkeit eines Fahrzeugs mit Dieselpartikelreinigungstechnologie - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Vorvertragliche Aufklärungspflichten vs. Gewährleistung
Verfahrensgang
- LG Ellwangen/Jagst, 19.10.2007 - 3 O 147/07
- OLG Stuttgart, 04.06.2008 - 3 U 236/07
- BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08
- OLG Stuttgart, 07.07.2010 - 3 U 82/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08
Erforderlichkeit von "Regenerationsfahrten" bei Verwendung eines Dieselfahrzeugs …
Auszug aus OLG Stuttgart, 07.07.2010 - 3 U 82/09
Vorausgegangene Entscheidungen in dieser Sache: OLG Stuttgart NJW-RR 2008, 1077 BGH NJW 2009, 2056.Auf die Revision der Beklagten hatte der Bundesgerichtshof dieses Senatsurteil mit Urteil vom 04. März 2009 (VIII ZR 160/08 - NJW 2009, 2056 f) aufgehoben und zur neuen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.
- OLG Stuttgart, 04.06.2008 - 3 U 236/07
Rücktritt vom Kaufvertrag: Beeinträchtigung der Kurzstreckentauglichkeit von mit …
Auszug aus OLG Stuttgart, 07.07.2010 - 3 U 82/09
Vorausgegangene Entscheidungen in dieser Sache: OLG Stuttgart NJW-RR 2008, 1077 BGH NJW 2009, 2056.Der Senat hat die Berufung der Beklagten mit Urteil vom 04. Juni 2008 mit einer geringfügigen Anpassung wegen einer leichten Erhöhung des von der Klageforderung abzuziehenden Nutzungsersatzes infolge weiterer Fahrten des Klägers während des Berufungsverfahrens zurückgewiesen (3 U 236/07; NJW-RR 2008, 1077).
- BGH, 13.06.2007 - VIII ZR 236/06
Aufklärungspflichten des Verkäufers beim Verkauf einer Solarheizungsanlage zur …
Auszug aus OLG Stuttgart, 07.07.2010 - 3 U 82/09
Vom Verkäufer kann nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung eine Mitteilung über solche Umstände erwartet werden, die nur ihm bekannt sind oder bekannt sein müssen und von denen er weiß oder wissen muss, dass sie für den Käufer von wesentlicher Bedeutung für den Vertragsabschluss sind (vgl. BGH vom 13.06.2007 - VIII ZR 236/06 Tz. 35 - zitiert nach juris).
- BSG, 30.01.2013 - B 2 U 322/12 B Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 31. Juli 2012 - L 3 U 82/09 - wird als unzulässig verworfen.
Rechtsprechung
| SG Gießen, 17.10.2013 - S 3 U 82/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 8 SGB 7, § 7 SGB 7, § 63 Abs 1 S 2 SGB 7, § 63 Abs 1 S 1 SGB 7
- Wolters Kluwer
Anerkennung eines tödlichen Arbeitsunfalles auf dem Kran eines Furnierwerkes; Gewährung von Hinterbliebenenrente
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- wolterskluwer-online.de (Pressemitteilung)
Tödlicher Unfall auf Betriebsgelände
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Keine Anerkennung eines Arbeitsunfalls ohne Vollbeweis
- haufe.de (Kurzinformation)
Hinterbliebenenrente
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Vollbeweis - Keine Hinterbliebenenrente trotz Unfalls auf Betriebsgelände
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Gesetzliche Unfallversicherung muss Witwe bei nicht bewiesenem Arbeitsunfall des Ehemanns keine Rente zahlen - Ehemann hatte Arbeitsschicht zum Zeitpunkt des Unfalls bereits beendet
Verfahrensgang
- SG Gießen, 17.10.2013 - S 3 U 82/09
- LSG Hessen, 13.05.2015 - L 3 U 198/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …
Auszug aus SG Gießen, 17.10.2013 - S 3 U 82/09
Zur Definition des Arbeitsunfalles nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII hat auch das Bundessozialgericht mit Urteil vom 09.05.2006 (BSGE 96, 196 ff., Az. B 2 U 1/05 R) ausgeführt, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalles der versicherten Tätigkeit zuzurechnen sein muss im Sinne eines inneren oder sachlichen Zusammenhangs, dass diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis (Unfallereignis) führen (sogenannte Unfallkausalität) und dass das Ereignis einen Gesundheitsschaden verursacht haben muss (haftungsbegründende Kausalität).
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2013 - L 3 U 82/09 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Hildesheim, 02.02.2009 - S 11 U 80/06
- LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2013 - L 3 U 82/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77
Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2013 - L 3 U 82/09
Dies setzt nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG; zB BSGE 45, 285;… BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 17) voraus, dass ein derartiger Zusammenhang hinreichend wahrscheinlich ist.Hinreichende Wahrscheinlichkeit liegt vor, wenn beim vernünftigen Abwägen aller Umstände die auf die berufliche Verursachung deutenden Faktoren so stark überwiegen, dass darauf die richterliche Überzeugung gestützt werden kann (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 38).
- LSG Schleswig-Holstein, 14.04.2005 - L 1 U 168/03
gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - haftungsausfüllende Kausalität - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2013 - L 3 U 82/09
Ein Ohrgeräusch als Folge einer Halswirbelsäulendistorsion ist dabei desto wahrscheinlicher, je schwerer die mit der Distorsion verbundene Primärschädigung ist, wobei etwa messbare Hörstörungen, objektivierbare Gleichgewichtsstörungen, neurologische Ausfälle oder eine Schädelbasisfraktur relevant sein können (Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8. Aufl 2010, S 478; vgl hierzu LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 14. April 2005 - L 1 U 168/03 - juris). - BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2013 - L 3 U 82/09
Dies setzt nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG; zB BSGE 45, 285; BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 17) voraus, dass ein derartiger Zusammenhang hinreichend wahrscheinlich ist.