Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  DDP-4-Hemmer

  § 91a ZPO, § 3 UWG, § 5 Abs 1 UWG, § 12 Abs 2 UWG, § 3 Abs 1 S 1 HeilMWerbG
  Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung eines wettbewerbsrechtlichen, einstweiligen Verfügungsverfahrens wegen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung: Kerngleichheit zweier wegen Irreführung in verschiedenen Verfahren ...

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Kerngleichheit einer abgewandelten Werbung mit einer früheren Verletzung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vollstreckung eines Unterlassungstitels bei Änderung der beanstandeten Werbung

• online-und-recht.de

  Kerngleicher Verstoß bei irreführender Verletzungshandlungen

• kanzlei.biz

  Zur Kerngleichheit irreführender Werbungen für Arzneimittel

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vollstreckung eines Unterlassungstitels bei Änderung der beanstandeten Werbung

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kerngleichheit bei abgewandelter Arzneimittelwerbung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Zur Kerngleichheit von Verletzungshandlungen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Zur Kerngleichheit der beiden Werbemaßnahmen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Kerngleichheit zweier wegen Irreführung angegriffenen Verletzungshandlungen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Kerngleichheit zweier wegen Irreführung angegriffenen Verletzungshandlungen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Zur Frage, wann ein kerngleicher Verstoß vorliegt

Papierfundstellen

• MDR 2015, 848
• GRUR-RR 2016, 124

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

  Biomineralwasser

  Auszug aus OLG Hamburg, 28.04.2015 - 3 W 32/15

  Nach der "Biomineralwasser"-Entscheidung des Bundesgerichtshofes (GRUR 2013, 401) sei es jedem Anspruchsteller ausdrücklich offen gestellt, gegen die konkrete Verletzungsform vorzugehen, wenn aus der Gesamtgestaltung der Werbung eine Irreführungsgefahr abgeleitet werde.

• OLG Hamburg, 09.05.2019 - 3 U 150/18

  Telefontarif für junge Leute - Irreführende Preiswerbung mit Sternchenhinweis für …

  Die Testfrage, ob wegen der vorliegend streitgegenständlichen neuerlichen Werbung auf der Grundlage eines bereits zur älteren Werbung ergangenen Verbotstitels bestraft werden könnte (vgl. auch Senat, WRP 2015, 906, juris Rn. 14), wäre zu verneinen.
• OLG Hamburg, 28.01.2021 - 3 U 66/20

  Eisenpräparat - Irreführende Angaben bei Bewerbung von Eisenpräparaten; …

  Sie meint unter Hinweis auf die Entscheidung des Senats in der Sache 3 W 32/15 vom 28.04.15, es bestehe wegen der Werbeangaben im jeweils konkreten werblichen Umfang der in Rede stehenden Werbungen keine Kerngleichheit.
• LG Dortmund, 26.08.2019 - 10 O 233/02

  Zwangsvollstreckung, Unterlassungsgebot, kerngleicher Verstoß

  Bei der Notwendigkeit einer eigenständigen Untersuchung der abweichenden Begrifflichkeit scheidet eine Bestrafung aus (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 28.04.2015, Az. 3 W 32/15 = PharmR 2015, 412; OLG Stuttgart WRP 1989, 276).