Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 17.08.2020 - 3 W 45/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Produktfortbildung
§ 3a UWG, § 8 Abs 1 S 1 UWG, § 3 Nr 1 HeilMWerbG
Wiederholungsgefahr bei verschiedenen Irreführungsgesichtspunkten und Hinweis auf Studienergebnis - Produktfortbildung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Werbung für Arzneimittelwirkung mit wissenschaftlicher Studie muss Einschränkungen der Studie deutlich machen
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Hinweispflicht auf Einschränkungen von Studien bei der Bewerbung von Arzneiwirkungen
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.05.2020 - 312 O 129/20
- OLG Hamburg, 17.08.2020 - 3 W 45/20
Papierfundstellen
- NJW-RR 2020, 1437
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11
Basisinsulin mit Gewichtsvorteil
Auszug aus OLG Hamburg, 17.08.2020 - 3 W 45/20
Weisen die Studienautoren in der referenzierten Studie demgegenüber selbst darauf hin, dass die Studie sowohl wegen der Open-Label-Behandlung der Probanden als auch mit Blick auf den fehlenden Placebo-Arm und die kurze Studiendauer Limitationen aufweist, und wird dort zur fehlenden Verblindung der Studie ausdrücklich auf das dadurch entstehende Verzerrungspotential hingewiesen, dann wird der Fachverkehr allein durch den Hinweis: "Gezeigt in einer randomisierten, unverblindeten Crossover-Studie" nicht im Sinne der BGH-Rechtsprechung "Basisinsulin mit Gewichtsvorteil" (GRUR 2013, 649) hinreichend deutlich über die Limitationen der Studie aufgeklärt und er wird über den Grad der Validität der beworbenen Studienergebnisse in die Irre geführt. - BGH, 09.11.1995 - I ZR 212/93
Wegfall der Wiederholungsgefahr I - Wiederholungsgefahr
Auszug aus OLG Hamburg, 17.08.2020 - 3 W 45/20
Auch die Reichweite der von ihr abgegebenen Unterlassungsverpflichtungserklärung ist durch Auslegung zu ermitteln (BGH, GRUR 1996, 290, Rn. 30 - Wegfall der Wiederholungsgefahr). - BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11
Biomineralwasser
Auszug aus OLG Hamburg, 17.08.2020 - 3 W 45/20
Das gilt für das gerichtliche Verfahren (vgl. BGHZ 194, 314 Rn. 24f. - Biomineralwasser) ebenso wie für die Abmahnung.