Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 29.07.2010 - 3 Ws 225/10 |
Volltextveröffentlichung
- openjur.de
§ 112 Abs. 1 Satz 1 StPO
Kurzfassungen/Presse (9)
- lawblog.de (Kurzinformation)
Kachelmann ist ein freier Mann
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Na also, Haftbeschwerde Kachelmann hat Erfolg: Kein dringender Tatverdacht
- lto.de (Kurzinformation)
Der Fall Kachelmann - Haftbeschwerde erfolgreich
- archive.org (Pressemitteilung)
Jörg Kachelmann: Haftbeschwerde hat Erfolg
- spiegel.de (Pressebericht, 29.07.2010)
Jörg Kachelmann kommt frei
- spiegel.de (Pressebericht, 02.08.2010)
Auf der Flucht
- welt.de (Pressebericht, 07.08.2017)
Kachelmann-Freilassung: Richter zweifeln Glaubwürdigkeit der Ex-Freundin an
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Jörg Kachelmann - Haftbeschwerde hat Erfolg - Kein dringender Tatverdacht – Kachelmann wieder auf freiem Fuß
- zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 24.06.2010)
Vorwurf der Vergewaltigung: Schuldig auf Verdacht
Besprechungen u.ä. (4)
- zeit.de (Pressekommentar, 29.07.2010)
Haftentlassung: Justizopfer Kachelmann
- lto.de (Entscheidungsbesprechung)
Lügen-Haft?
- lto.de (Entscheidungsbesprechung)
Der Fall Kachelmann: Von der Verantwortung der Verteidigung (RA Johannes Eisenberg)
- tagesschau.de-Archiv (Pressekommentar, 29.07.2010)
Kachelmann ist längst vorverurteilt
In Nachschlagewerken
- Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)
Jörg Kachelmann
Sonstiges (5)
- zeit.de (Podcast mit Bezug zur Entscheidung)
Der Fall Kachelmann, Teil 3: das Interview
- zeit.de (Podcast mit Bezug zur Entscheidung)
Der Fall Kachelmann, Teil 2: der Prozess
- zeit.de (Podcast mit Bezug zur Entscheidung)
Der Fall Kachelmann, Teil 1: der Verdacht
- rhein-zeitung.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Erklärung der Verteidigung
- stern.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 26.11.2011)
Der mysteriöse Kachelmann-Alarm
Verfahrensgang
- AG Mannheim, 25.02.2010 - 41 Gs 208/10
- AG Mannheim, 01.06.2010 - 41 Gs 208/10
- LG Mannheim, 01.07.2010 - 5 KLs 404 Js 3608/10
- LG Mannheim, 02.07.2010 - 5 KLs 404 Js 3608/10
- LG Mannheim, 09.07.2010 - 5 KLs 404 Js 3608/10
- OLG Karlsruhe, 29.07.2010 - 3 Ws 225/10
- LG Mannheim, 21.12.2010 - 5 KLs 404 Js 3608/10
- LG Mannheim, 31.05.2011 - 5 KLs 404 Js 3608/10
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 30.04.2003 - 2 BvR 2045/02
Freiheit der Person; strafrichterliche Aufklärungspflicht (vollständige Erhebung …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 29.07.2010 - 3 Ws 225/10
In diesem Fall, dass bei Aussage gegen Aussage diejenige des einzigen Belastungszeugen hinsichtlich Teilen des Geschehens widerlegt ist, kann seinen übrigen Angaben nur gefolgt werden, wenn außerhalb seiner Aussage Gründe von Gewicht für ihre Glaubhaftigkeit vorliegen (nur BGHSt 44, 153; BVerfG, NJW 2003, 2444).Ein dahingehender Schluss hätte zu besorgen, dass als Beweisanzeichen für die Richtigkeit der Aussage und die Glaubwürdigkeit der Nebenklägerin deren Aussage selbst (Aussage: mangelbehaftet statt mangelfrei) Verwendung fände, deren Richtigkeit erst bewiesen werden soll (vgl. BGH, StV 2005, 487; NStE StPO § 261 Nr. 99; BVerfG NJW 2003, 2444;… Dahs/Dahs Die Revision im Strafprozess, 6. Aufl., 2001, Rdnr, 418;… Meyer-Ge a.a.O., § 337 Rdnr. 30a).
- BGH, 08.12.2004 - 2 StR 441/04
Überzeugungsbildung; Beweiswürdigung (Zeuge; Zirkelschluss)
Auszug aus OLG Karlsruhe, 29.07.2010 - 3 Ws 225/10
Ein dahingehender Schluss hätte zu besorgen, dass als Beweisanzeichen für die Richtigkeit der Aussage und die Glaubwürdigkeit der Nebenklägerin deren Aussage selbst (Aussage: mangelbehaftet statt mangelfrei) Verwendung fände, deren Richtigkeit erst bewiesen werden soll (vgl. BGH, StV 2005, 487; NStE StPO § 261 Nr. 99; BVerfG NJW 2003, 2444;… Dahs/Dahs Die Revision im Strafprozess, 6. Aufl., 2001, Rdnr, 418;… Meyer-Ge a.a.O., § 337 Rdnr. 30a). - BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98
Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 29.07.2010 - 3 Ws 225/10
In diesem Fall, dass bei Aussage gegen Aussage diejenige des einzigen Belastungszeugen hinsichtlich Teilen des Geschehens widerlegt ist, kann seinen übrigen Angaben nur gefolgt werden, wenn außerhalb seiner Aussage Gründe von Gewicht für ihre Glaubhaftigkeit vorliegen (nur BGHSt 44, 153; BVerfG, NJW 2003, 2444). - BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98
Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten
Auszug aus OLG Karlsruhe, 29.07.2010 - 3 Ws 225/10
In diesem Zusammenhang ist zu sehen, dass die "Brieflüge" auch subjektiv in der Person der Nebenklägerin zwei nicht zu übersehende beachtliche unterschiedliche Zielrichtungen beinhaltete (vor der fraglichen Tat des Angeklagten: Täuschung des Angeklagten, nach der fraglichen Tat: Täuschung der Ermittlungsbehörden; insofern ist im Hinblick auf die Glaubhaftigkeit der Angaben der Nebenklägerin zum Kerngeschehen BGHSt 45, 164, 170 zu bedenken: "Bemühen der lügenden Person, auf sein Gegenüber glaubwürdig zu wirken"). - OLG Karlsruhe, 01.03.2004 - 3 Ws 44/04
Haftgrund der Fluchtgefahr: Verneinung bei Bereitschaft des im Ausland …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 29.07.2010 - 3 Ws 225/10
Dahinstehen kann infolgedessen, ob in der Person des Angeklagten der Haftgrund der Fluchtgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO) derzeit noch gegeben ist, was angesichts der persönlichen und - auch inländischen - beruflichen Bindungen des Angeklagten und seiner Erklärung vom 26.7.2010, ernsthaft und fest entschlossen zu sein, sich auch im Fall seiner Freilassung der Hauptverhandlung zu stellen, dort zu seinen Lebensführungsfehlern zu stehen und wegen des Anklagevorwurfs um seine Rehabilitierung zu kämpfen, fraglich sein könnte (vgl. hierzu Senat, StV 2005, 33 mit Anm. Hilger).
- OLG Frankfurt, 28.09.2016 - 18 U 5/14
Jörg Kachelmann wurde vorsätzlich wahrheitswidrig der Vergewaltigung bezichtigt
Auf die Beschwerde des Klägers hob das Oberlandesgerichts Karlsruhe mit Beschluss vom 29.7.2010 den Haftbefehl des Amtsgerichts Mannheim vom 25.2.2010 auf. - LG Köln, 19.02.2014 - 28 O 393/12
Unterlassung der Veröffentlichung und Verbreitung von Äußerungen im Internet …
In dem Haftentlassungsbeschluss des OLG Karlsruhe (3 Ws 225/10) vom 29.7.2010 zitierte das OLG aus SMS, die der Kläger mit Frau D. am Tattag wechselte.