Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 14.03.2016 - 3-08 O 32/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,59237) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Sonstiges
- lhr-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Werbung mit "Echtheitsgarantie” auch bei Software unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Wird zitiert von ...
- LG Frankfurt/Main, 20.04.2016 - 6 O 275/15
Irreführendes Angebot von Produktschlüsseln ohne Nutzungsrecht
Der von der Antragstellerin im Ergebnis bereits im Angebotstext geforderte Hinweis auf die eingetretene Erschöpfung, mithin die Rechtmäßigkeit der Nutzung der verkauften Kopie, sei sogar selbst als Werbung mit Selbstverständlichkeiten wettbewerbswidrig (§ 5 UWG); ein solcher Angebotsinhalt sei der hiesigen Antragstellerin auf Antrag des hiesigen Antragsgegners durch die einstweilige Verfügung des Landgerichts Frankfurt am Main vom 14.3.2016 (AZ. 3-08 O 32/16, Anlage LHR 9) verboten worden.